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CDU in Sachsen-Anhalt

Das Abgrenzungsproblem

Kommentar von Andreas Speit

Die Nähe der CDU in Sachsen-Anhalt zur AfD ist notorisch: Ein Rechtsextremer wurde in Wernigerode offen von der CDU für ein Amt empfohlen.

9.12.2020

Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Die Jungen radikalisieren sich

Der Rechtsextremismus im Osten wächst, vor allem ist es die jüngere Generation, die sich laut einer Studie radikalisiert. Das hat viele Gründe.

Von Anne Rabe

9.12.2020

Sebastian Striegel und Cornelia Lüddemann auf der Treppe der Staatskanzlei

Machtkampf in Sachsen-Anhalt

Kein Kompromiss, eine Kapitulation

Kommentar von Stefan Reinecke

Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun.

8.12.2020

Stapel von Flyern der AFD: Testbild mit Überschrift

Reaktionen auf Streit in Sachsen-Anhalt

Schlecht und schlechter

Die CDU in Sachsen-Anhalt habe ihre Regierungsfähigkeit eingebüßt, sagt Grünen-Chef Habeck. Er verteidigt den Verbleib seiner Partei in der Regierung.

Von Ulrich Schulte

8.12.2020

Männer sitzen in einem Raum nebeneinander an Tischen, zwischen ihnen sind Plexiglasscheiben. Im Vordergrund brennen zwei Kerzen an einem Adventskranz.

Haseloff verhindert Abstimmung

Radio Anhalt

In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht.

Von Sarah Ulrich und Stefan Reinecke

8.12.2020

Aus für Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Wie man einen Rundfunk bespart

Weil Sachsen-Anhalt sich querstellt, fehlen den öffentlich-rechtlichen Sendern ab Januar Milliarden. ARD und Deutschlandradio wollen klagen.

Von Peter Weissenburger und Erica Zingher

8.12.2020

Streit über Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Haseloff zieht Staatsvertrag zurück

Nächster Schlag in der Krise in Sachsen-Anhalt: Der CDU-Ministerpräsident verhindert, dass über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgestimmt wird.

Von Sarah Ulrich

8.12.2020

Ein Schreiben mit den Logos von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Streit um Rundfunkgebühren

Kulturkampf in Sachsen-Anhalt

Kommentar von Ulrich Schulte

Beim Gebührenstreit geht es nicht um 86 Cent. Die AfD und der rechte CDU-Flügel wollen einen vermeintlich linksgrünen Rundfunk schwächen.

6.12.2020

schwarzer, grüner, roter Aktendeckel des Koalitionsvertrags

Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt

Funksignale in der 86-Cent-Frage

Die Magdeburger Krise beschäftigt die Bundespolitik. Paul Ziemiak (CDU) verteidigt den Kurs des Landesverbands. Von SPD und Grünen kommt Kritik.

Von Ulrich Schulte

6.12.2020

Holger Stahlknecht begrüßt einen Parteikollegen mit dem Ellbogen

Sachsen-Anhalts CDU in der Krise

Kein zur Ruhe kommen

Der Streit um den Rundfunkbeitrag eskaliert in Magdeburg weiter. Der entlassene CDU-Innenminister Stahlknecht tritt nun auch vom Parteivorsitz zurück.

5.12.2020

CDU-Krise in Sachsen-Anhalt

Zeit der Entscheidung

Kommentar von Stefan Reinecke

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff feuert seinen Innenminister Stahlknecht. Doch die Krise der CDU ist damit noch lange nicht vorbei.

4.12.2020

Regierungskrise in Sachsen-Anhalt

Haseloff feuert den Innenminister

Der Krach um den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt eskaliert. Ministerpräsident Haseloff entlässt Innenminister Stahlknecht nach einem Interview.

4.12.2020

Ministerpräsident Reiner Haseloff (l) traegt gesichtsmaske und schaut zum Fraktionsvorsitzenden der AfD Oliver Kirchner

Regierungskrise in Sachsen-Anhalt

Die AfD lacht sich ins Fäustchen

Die Krise der Keniakoalition in Sachsen-Anhalt gefällt den radikal Rechten. Die CDU ist jetzt dort, wo die AfD sie am liebsten hat: in der Klemme.

Von Sabine am Orde

2.12.2020

Auf einem Laptop-Bildschirm: Ein Mann im Anzug sitzt an einem Tisch

Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt

Krise verschoben

In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben.

Von Stefan Reinecke

2.12.2020

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben

Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

Triumph des Starrsinns

Kommentar von Stefan Reinecke

Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.

2.12.2020

AfD-Anhänger bei einer Wahlkampfkundgebung der AfD

Streit um Fernsehgebühren eskaliert

Keniakoalition am Abgrund

CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt können sich nicht einigen über die Rundfunkgebühren. Die Christdemokraten lehnen eine Erhöhung weiter ab.

Von Stefan Reinecke

1.12.2020

CDU-Mitglieder begrüssen sich mit der Faust im Plenarsaal des Landtags

Erhöhung der Rundfunkbeiträge

Nur Sachsen-Anhalt schert aus

Sollte der Landtag in Magdeburg den neuen Staatsvertrag blockieren, bleibt der Fernseher zwar nicht schwarz. Doch für die AfD wäre es ein Etappensieg.

Von Steffen Grimberg

1.12.2020