Mögliche Koalition in Sachsen-Anhalt: SPD will regieren
Kann die Koalition zwischen CDU, FDP und SPD kommen? Landtagsvorstand und Kreisverbände der SPD sagen ja. Doch die Partner*innen müssen noch entscheiden.
afp | Einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich der SPD-Landesvorstand und die Kreisverbände für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. Dies empfahlen Vorstand und Landesparteirat bei einer Sitzung am Samstag, wie der Landesvorsitzende Andreas Schmidt sagte. Ein SPD-Landesparteitag muss am kommenden Freitag noch endgültig entscheiden. Über den Entwurf eines ausgehandelten Koalitionsvertrag planen die Sozialdemokraten einen Mitgliederentscheid.
Empfohlener externer Inhalt
Die Landesvorsitzenden von CDU, SPD und FDP hatten am Mittwoch nach mehrwöchigen Sondierungen ihren Parteien die Aufnahme von Verhandlungen über eine Dreierkoalition empfohlen. Die Gremien müssen dem nun noch zustimmen. CDU und FDP planen dazu am Donnerstag Vorstandssitzungen.
Eine Neuauflage des bisherigen schwarz-rot-grünen Regierungsbündnisses ist damit vom Tisch. Die Grünen, mit denen die CDU ebenfalls Sondierungsgespräche geführt hatte, gehen in die Opposition. CDU-Landeschef Sven Schulze sieht mit SPD und FDP mehr inhaltliche Überschneidungen.
Nach einer Zustimmung der Spitzengremien werden rund dreiwöchige Koalitionsverhandlungen erwartet. Abschließend soll es bei CDU und SPD dann noch Mitgliederbefragungen geben, bei der FDP müsste ein Parteitag die Bildung eines Regierungsbündnisses absegnen. Die neue Landesregierung könnte dann bis Mitte September stehen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will sich zur Wiederwahl stellen.
Bei der Landtagswahl vom 6. Juni wurde die CDU mit Abstand stärkste Kraft vor der AfD. Im Magdeburger Landtag sind zudem Linke, SPD, Grüne sowie erstmals seit zehn Jahren wieder die FDP vertreten.
50.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr Leser*innen machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Denn wir suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus und unterstützen Sie die taz – schon ab 5 Euro. Jetzt unterstützen
meistkommentiert