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ein Trumpanhänger mit Mütze ist an einem Tisch eingeschlafen

Trumps Äußerungen in der Wahlnacht

Drohung ohne Grundlage

Der US-Präsident kann sich nicht einfach an den Supreme Court wenden. Ohnehin hatten republikanische Kläger bei Wahlkampffragen bisher wenig Erfolg.

Von Stefan Schaaf

4.11.2020

Donald Trump wirft eine rote Mütze bei einer Wahlkampfveranstaltung in die Zuschauermenge

Trumps undemokratisches Verhalten

Krieg um die Demokratie

Kommentar von Doris Akrap

Trump verhält sich wie ein Diktator. Doch nur weil er mit komplizierten demokratischen Strukturen überfordert ist, müssen wir es nicht sein.

4.11.2020

Parlamentarische Arbeit in Hamburg

Radio aus dem Rathaus?

Unter Corona leidet auch die Demokratie, denn Fachausschüsse tagen ohne Publikum. Eine Lösung wäre ein Radio, wie es Schleswig-Holstein seit 2014 hat.

Von Kaija Kutter

2.11.2020

Ein Schaufenster mit einer Weihnachtsfrau

Einschränkung von Grundrechten

Frohes Fest schon mal

Kolumne Macht von Bettina Gaus

Jetzt schon über Weihnachten reden? Wie im Brennglas zeigt diese Diskussion die Hilflosigkeit der politischen Führungsspitze angesichts Corona.

31.10.2020

Landkreis hält Antifa-Broschüre zurück

„Skandalöser Eingriff“

Der Landkreis Northeim bremst die Veröffentlichung der Broschüre „Die extreme Rechte in Südniedersachsen – eine unterschätzte Gefahr“. Warum?

Von Harff-Peter Schönherr

31.10.2020

Franziska GIffey unterhält sich an einem Besprechungstisch mit einer Frau, andere hören zu

Demokratiefördergesetz gescheitert

Sie darf nicht zerbröckeln

Kommentar von Kevin Culina

Wer die Demokratie erhalten will, muss sie kontinuierlich fördern, etwa durch den Kampf gegen Rechtsextremismus. Denn ohne Zutun wird sie brüchig.

24.10.2020

Corona-Folge für Hamburgs Bürgerschaft

Comeback der Hinterzimmer-Politik

Die Pandemie beschädigt die demokratische Partizipation: Ausschüsse tagen nicht nur kürzer, sondern meist auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Von Kaija Kutter

24.10.2020

Demonstrantin hält ein Schild mit Aufschrift

Grundstücksvergabe über Erbbaurecht

Volksinitiative erreicht Quorum

Die Initiative „Keine Profite mit Boden und Miete“ schafft es, dass Rot-Grün neu über die Praxis der Grundstücksvergabe in Hamburg nachdenken muss.

Von Kaija Kutter

19.10.2020

Änderung des Wahlrechts

Der Mensch an den Stellschrauben

Kolumne Macht von Bettina Gaus

Unsere Autorin wünscht sich, an der Wahl für den CDU-Vorsitz teilzunehmen – es geht ja um ihre Zukunft. Warum nicht den Kanzler direkt wählen?

17.10.2020

Ein schwarzer Demonstrant schwenkt eine USA-Flagge und muss wegen Tränengaseinsatz husten

Autor Richard Kreitner über die USA

„Die Angst hält das Land zusammen“

In den USA spitzen sich die Auseinandersetzungen zu. US-Autor Richard Kreitner spürt den spalterischen Tendenzen und neuen Ablösungstendenzen nach.

Interview von Fabian Ebeling

3.10.2020

Menschen mit einer großen Indischen Flagge.

Menschenrechtsgruppen in Indien

Armutszeugnis der Demokratie

Kommentar von Sven Hansen

Indien ist auf einer Welle mit anderen rechtspopulistischen Regierungen. NGOs werden behindert, Amnesty zieht sich deshalb zurück.

30.9.2020

Bundeskanzlerin Merkel mit Mund-Nasen-Schutz.

Merkels Kampf um Rechtsstaatlichkeit

Fauler Kompromiss mit Orbán

Kommentar von Eric Bonse

Der Vorstoß von Kanzlerin Merkel für mehr Rechtsstaatlichkeit in der EU bleibt enttäuschend. Ungarns Premier Orbán hat weiterhin nichts zu fürchten.

30.9.2020

Der Reichstag nach dem 2. Weltkrieg. Davor zwei Menschen, die nach Brennholz graben

Buch zur deutschen Demokratiegeschichte

Männer haben keine Körper

Hedwig Richter fusioniert in „Demokratie: Eine deutsche Affäre“ weibliche mit konservativen Deutungsmustern. Der Ideenmix ist dabei fraglos originell.

Von Stefan Reinecke

28.9.2020