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Klara Geywitz und Olaf Scholz, erfolgloses Kandidatenduo für den SPD-Vorsitz

Nach der SPD-Vorsitzwahl

Der Leidantrag der SPD

Klara Geywitz wird – mit Unterstützung des neuen Führungsduos – Vizechefin der SPD. Das soll für Entspannung sorgen.
Von Stefan Reinecke

2.12.2019

Männerhände und die Merkelraute

Karl Lauterbach zur neuen SPD-Spitze

„Das war absehbar“

Die Große Koalition wird nicht sofort zerbrechen. Karl Lauterbach (SPD) hält ein Ende der Groko aber für wahrscheinlich.
Interview von Stefan Reinecke

2.12.2019

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Große Koalition und Neuwahlen

Zwischen Partei und Regierung

Kommentar von Ulrike Herrmann
Gerade die SPD ist jetzt besser aufgestellt, um noch zwei weitere Jahre in der Groko zu überleben. Mit einer Arbeitsteilung, von der alle profitieren.

2.12.2019

Mann und Frau streckeln jubelnd die Hände nach vorn

SPD nach Mitgliederentscheidung

Überraschte Sieger

Die designierten Chefs blicken nun auf den SPD-Parteitag. Die Groko wird zur Zerreißfrage. Aber wie gelingt es, dass sie die Partei nicht sprengt?
Von Stefan Reinecke

1.12.2019

Olaf Scholz hält seine Brille in der Hand

Machtkampf um den SPD-Vorsitz

Der doppelte Olaf Scholz

Im Kampf um den SPD-Vorsitz blinkt der Bundesfinanzminister gerade in Richtung des linken Parteiflügels. Das muss nicht so bleiben.
Von Stefan Reinecke

29.11.2019

Merkel steht mit rotem Jacket am Rednerpult

Generaldebatte im Bundestag

Merkel bleibt (zu) lässig

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Kanzlerin wirkt in der Debatte frisch – zumindest rhetorisch. Zündende Ideen oder große Projekte hat die Große Koalition nicht mehr.

28.11.2019

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow gibt auf einer Pressekonferenz seinen austritt aus der Partei bekannt.

Ein Jahr nach dem SPD-Austritt

Lonely sozialer Demokrat

Vor einem Jahr trat Marco Bülow aus der SPD aus: hart, aber nötig. Seitdem ist er fraktionslos im Bundestag – und Abgeordneter zweiter Klasse.
Von Stefan Reinecke

27.11.2019

Ein Kind hat sich einen Polizeihelm aufgesetzt.

Haushaltsdebatte im Bundestag

Rote Zahlen und eine schwarze Null

Die Bundesregierung legt mal wieder einen Haushalt vor, der ohne zusätzliche Kredite auskommt. Die Opposition spricht lieber von roten Zahlen.
Von Hannes Koch

26.11.2019

Ein Mann mit braunen Haaren steht an einem Rednerpult, es ist Kevin Kühnert

Bundeskongress in Schwerin

Kevin Kühnert bleibt Juso-Chef

Kühnert wird in seinem Amt als Juso-Chef bestätigt. Auf dem Bundeskongress erhält er 88,6 Prozent der Stimmen. Zudem will er auch im SPD-Bundesvorstand mitmischen.

23.11.2019

ein Windpark steht dicht an Einfamilienhäusern

Mindestabstand für Windräder

Mehr, nicht weniger Platz

Zerschießt der geplante 1.000-Meter-Abstand die Chance, das Ökostrom-Ziel der Bundesregierung für 2030 zu erreichen? Ja, meint ein neues Gutachten.
Von Hannes Koch

22.11.2019

Abendstimmung vor Windanlage

CO2-Budget für Deutschland

Eine Milliarde Tonnen zu viel

Die Regierung weigert sich, ein CO2-Budget für Deutschland zu berechnen. Aus gutem Grund: Ihre Pläne sprengen alle Modelle.
Von Bernhard Pötter

20.11.2019

Zwei SPD Frauen stehen nebeneinander

Kandidatinnen für den SPD-Vorsitz

Groko auch nach 2021 möglich

Klara Geywitz erteilt einer erneuten Zusammenarbeit mit der Union keine Absage. Saskia Esken sieht eine Minderheitsregierung als Option.
Von Stefan Reinecke und Heide Oestreich

18.11.2019

eine Frau spricht in Mikrofone

Personaldebatten bei Union und SPD

Groko beschäftigt sich mit: sich

Die CDU-Chefin will den Koalitionsvertrag nicht nachverhandeln. Die JU stellt die Machtfrage. Und bei der SPD versucht sich Scholz zu profilieren.

17.11.2019

Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere Abgeordnete im Bundestag.

Bundestag beschließt Klimaschutzpaket

Weltrettung jetzt per Gesetz

Der Bundestag beschließt das erste deutsche Klimaschutzgesetz. Die GroKo lobt sich, dass es da ist. Der Opposition ist das zu wenig.
Von Bernhard Pötter

15.11.2019

Kinder essen ohne Hände Zeug von Papptellern

Ausbau der Schul-Ganztagsbetreuung

Fehlt nur noch das Personal

Kommentar von Ralf Pauli
Gut, dass die Regierung in den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler:innen investiert. Trotzdem können Eltern nicht aufatmen.

14.11.2019

Ein leerer Flur in einer Schule

Nachmittagsbetreuung an Schulen

Zwei Milliarden für den Ganztag

Bis zu einer Million Ganztagsplätze in Grundschulen müssten geschaffen werden. Doch Finanzierungs- und Personalfragen bleiben ungeklärt.
Von Ralf Pauli

13.11.2019

Einigung zur Grundrente

Wer kriegt die Aufstockung?

Nun gilt es, Beitragsjahre zu zählen. In der Regel müssen es 35 Jahre sein. Einiges ist noch unklar, aber schematische Rechnungen sind schon möglich.
Von Barbara Dribbusch

11.11.2019

Zu sehen sind zwei Teller mit Kuchenstücken. Das Kuchenstück auf dem linken Teller ist deutlich kleiner.

Einigung zur Grundrente

Küchlein für alle

Bundesminister Hubert Heil ist optimistisch, dass die Grundrente ab 2021 kommt. Er nennt das Projekt aber auch „ambitioniert.“
Von Barbara Dribbusch

11.11.2019

Markus Söder, Annagret Kramp-Karrenbauer und Malu Dreyer entfernen sich von den Mikrofonen

Kompromiss zur Grundrente

Nicht alle sind erfreut

Einige CDU-Konservative mäkeln wegen der Einigung über die Grundrente. Dienstag wird in der CDU-/CSU-Fraktion über den Kompromiss abgestimmt.
Von Stefan Reinecke

11.11.2019

Silhouette einer Menschenmenge

Einigung zur Grundrente

Feldversuch zur Umverteilung

Kommentar von Barbara Dribbusch
Die jetzt vereinbarte Grundrente ist auch ein Großversuch: ob eine reale Umverteilungspolitik heute überhaupt noch machbar ist.

11.11.2019