taz.de

Kommentar Asylverfahren

Nichts als Maulheldentum

Kommentar von Christian Rath

Binnen einer Woche soll über unbegründete Asylanträge entschieden werden. Entscheidend ist aber die Personalausstattung des Bundesamts.

20.9.2015

Asylverfahren und Thomas de Maizière

Beschleunigen oder abtreten

Die Polizei hat massive Probleme bei der Erfassung von Flüchtlingsdaten. Ralf Stegner (SPD) fordert den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

20.9.2015

Kommentar Rücktritt BAMF-Chef

Zwischen den Interessen zerrieben

Kommentar von Daniel Bax

Die Koalition knirscht zwischen Abschottung und Humanismus, der BAMF-Chef ist ihr Bauernopfer. Nur die Kanzlerin kann das Problem lösen.

17.9.2015

Drei Flüchtlingskinder in einem Durchgangslager

Verschärfung des Asylgesetzes

Nur noch Fahrkarte und Reiseproviant

Der Innenminister schlägt massive Verschärfungen für Dublin-Flüchtlinge vor. Sie sollen nur noch Proviant und Reisetickets erhalten.

Von Christian Rath

17.9.2015

Kommentar EU und Flüchtlinge

Solidarität auf Sparflamme

Kommentar von Eric Bonse

Bis vor kurzem war Deutschland in der Flüchtlingsfrage der Champion der „guten“ Europäer. Jetzt droht es eine fatale Kettenreaktion in Gang zu setzen.

15.9.2015

Zwei Polizisten stehen an einem Schlagbaum an einer Grenze

Kommentar Grenzen dicht in Deutschland

Absurde Kehrtwende

Kommentar von Rieke Havertz

Die Grenzkontrollen sind ein fatales Signal. Merkel verspielt international ihr Kapital und ermuntert andere Länder, es Deutschland gleichzutun.

13.9.2015

Kommentar de Maizières Syrien-Wende

Der Kaffeehausminister

Kommentar von Martin Reeh

Thomas de Maizière hat selbst mit dafür gesorgt, dass der Westen nicht in Syrien eingriff. Seine jetzige Kehrtwende ist für das Land bedeutungslos.

13.9.2015

Pläne der Bundesregierung

Grenzkontrollen wieder eingeführt

Keine Züge mehr: Innenminister Thomas de Maizière kündigt an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich wieder Grenzkontrollen an.

13.9.2015

Menschen sitzen auf Stühlen auf einem Gang

Mehr Flüchtlinge in Deutschland

Warum so überfordert?

In Deutschland leben derzeit 793.000 Flüchtlinge. Die Zahl ist gestiegen, aber kein Grund zur Überforderung: Vor 20 Jahren waren es noch viele mehr.

Von Lalon Sander

28.8.2015

Der französische Präsident Hollande mit den Rettern aus dem Thalys-Zug

Schüsse in französischem Schnellzug

Orden und Zweifel

Die Passagiere, die den Thalys-Schützen stoppten, sind nun „Ritter der französischen Ehrenlegion“. Am Motiv des Täters gibt es Zweifel.

24.8.2015

Thügida protestiert prompt gegen die Flüchtlinge, eine Gegendemonstration hält dagegen

Flüchtlingspolitik in Deutschland

Gewaltausbruch in Flüchtlingsheim

Bei Ausschreitungen in einem überbelegten Flüchtlingsheim in Suhl wurden 17 Menschen verletzt. Rechte versuchen den Vorfall zu instrumentalisieren.

21.8.2015

KInd sitzt mit Habseligkeiten auf dem Boden im Freien.

Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

„Zeit für einen Schulterschluss“

Der Innenminister will die Flüchtlingsfrage anpacken: Milliarden sollen investiert werden. Menschen vom Balkan wird mit harter Kante gedroht.

Von Konrad Litschko

19.8.2015

„Landesverrat“-Affäre der Regierung

„Völlig sinnlos“ und „absurd“

Der Bundestag berät über Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“. VS-Chef Maaßen und Innenminister de Maizière erschienen nicht.

Von Pascal Beucker

19.8.2015

Innenminister zu Asylbewerbern

Menschenwürde ist eher billig

Weniger Bargeld, mehr Sachleistungen, keine Vorauszahlungen mehr: Thomas de Maizière will die Leistungen für Flüchtlinge auf den Prüfstand stellen.

14.8.2015

Ein Kleinlaster fährt an olivgrünen Großzelten vorbei

Flüchtlingsunterkünfte bundesweit

Zelten in Deutschland

Auf beengtem Raum müssen hunderte Menschen leben. Die Kommunen sind überfordert, die Geflüchteten frustiert.

Von Pascal Beucker, Alina Leimbach und Benno Stieber

13.8.2015

Ein Flüchtling in der Unterkunft in Bad Krozingen

Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes

Keinerlei Aussicht auf Hilfe

Der Bundestag hat beschlossen, dass Flüchtlinge ohne Duldung jetzt noch schneller abgeschoben werden. Die Opposition und Pro Asyl üben massive Kritik.

3.7.2015