Artikel

Menschen stehen mit Fahnen auf einem Platz. Auf einer steht „NPD“

Debatte NPD-Verbotsverfahren

Befangen oder nicht?

Kommentar von Horst Meier und Johannes Lichdi

Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit.

20.1.2016

Debatte NPD-Verbot

Unvermeidlich, aber nutzlos

Kommentar von Johannes Lichdi und Horst Meier

Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird?

18.12.2015

Reaktionen auf NPD-Verbotsverfahren

„Sieg für den Rechtsstaat“

VertreterInnen von CDU und SPD befürworten die Verfahrenseröffnung. Ex-Innenminister Baum fordert, die Verbindungen zwischen NPD und Pegida zu prüfen.

8.12.2015

Prüfung des Bundesverfassungsgerichts

NPD-Verbot nimmt erste Hürde

Anfang März wird über den Verbotsantrag gegen die NPD verhandelt. Der Antrag sei zulässig, sagen die Verfassungsrichter.

Von Christian Rath

7.12.2015

NPD-Anhänger und Polizisten bei einer Demonstration.

Kommentar NPD-Verbotsverfahren

Nützt vor allem der AfD

Kommentar von Christian Rath

Anfang März verhandelt das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der NPD. Aber die Demokratie schützt man nicht mit Verboten.

7.12.2015

Ein Schild markiert die Sitzplätze der Fraktion der NPD

Neonazis wollen Zutritt zu Asylheim

NPD klagt gegen Besuchsverbot

NPD-Abgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern wollen ein Flüchtlingsheim besichtigen. Innenminister Caffier verweigert das. Nun ziehen die Neonazis vor Gericht.

13.8.2015

NPD-Demonstranten werden von der Polizei zurückgedrängt

Belege für NPD-Verbot

Die Gewalt spricht für sich

Die NPD hetzt gegen Flüchtlinge und greift sie an. Die Innenminister beobachten das und sammeln Material für ein Verbot der Partei.

Von Konrad Litschko

31.7.2015

Teilnehmer einer NPD-Demo und ein Polizist

Einblick in V-Leute-Welt

Ab sofort Kontaktsperre

Das NPD-Verbotsverfahren gewährt Einblicke in die V-Mann-Praxis. Und zeigt auch Fragwürdiges: Etwa wie Behörden Szene-Ausstiege verhindern.

Von Konrad Litschko

1.6.2015

Verbotsverfahren gegen die NPD

Elf V-Leute in Spitzenämtern

Der Bundesrat liefert neues Material für das Verbotsverfahren der rechtsextremen Partei – inklusive einer Liste einstiger Top-V-Leute.

Von Konrad Litschko

15.5.2015

Rechtsbewegung der AfD

Poggenburg in bester Gesellschaft

Ein AfD-Landeschef diskutiert mit Rechtsextremen über Asylpolitik – und das auch noch in Tröglitz. Eingeladen hatte das „Compact“-Magazin.

Von Christian Jakob

13.5.2015

NPD provoziert mit Webseite

.kz

Die Webseite der Nazi-Partei ist mit dem kasachischen Länderkürzel „.kz“ zu erreichen. Verantwortlich dafür ist eine bekannte Partei-Größe.

Von Erik Peter

20.4.2015

Kommentar zu NPD-Verbot

Schneller ist nicht immer besser

Kommentar von Christian Rath

Das Verfahren wird kurz sein: Entweder lässt sich der Partei keine konkrete Gefahr nachweisen oder sie wird verboten, weil sie demokratiefeindlich ist.

26.3.2015

Beschluss zu NPD-Verbotsverfahren

Karlsruhe will mehr Beweise

Das letzte NPD-Verbotsverfahren scheiterte wegen des Einsatzes von V-Leuten. Nun fordert das Gericht mehr Beweise für die Abschaltung der V-Leute.

23.3.2015

NPD vor dem Verbotsverfahren

Ein letztes Aufbäumen

Das Parteiverbotsverfahren soll eingestellt werden, fordert die NPD. Denn es gebe weiterhin V-Leute. Der Bundesrat sieht das anders.

Von Konrad Litschko

19.6.2014

NPD kämpft gegen Verbotsantrag

Diesmal eher keine groben Schnitzer

Die Neonazi-Partei fordert eine Einstellung ihres Verbotsverfahren – mithilfe des Whistleblowers Edward Snowden.

Von Konrad Litschko

27.3.2014

Verbotsantrag gegen Neonazi-Partei

Viele NPD-Funktionäre vorbestraft

Körperverletzung, Nötigung, Landesfriedensbruch: Rund ein Drittel der NPD-Funktionsträger ist vorbestraft. Das ergibt sich laut einem Bericht aus dem Verbotsantrag.

19.12.2013