Artikel von Rainer Rutz

Eine Platine mit elektronische Bauteile in einer Musikanlage der DDR-Firma RFT wird in einer kleinen Werkstatt für alte Radios, Schallplattenspieler oder Hi-Fi-Anlagen repariert

Zuschuss-Programm in Berlin

Staatsgeheimnis Reparaturbonus

Demnächst können sich Berliner:innen Reparaturen kaputter Geräte bezuschussen lassen. Zu Details hüllt sich die Umweltverwaltung in Schweigen.

Von Rainer Rutz

20.8.2024

Nahost-Konflikt in Berlin

Zahl der Straftaten explodiert

Aktuelle Daten der Innenverwaltung zeigen eine deutliche Zunahme bei politisch motivierter Kriminalität. Grüne sehen den Senat in der Verantwortung.

Von Rainer Rutz

17.8.2024

Das Bild zeigt BUND-Landesgeschäftsführerin Gabi Jung

Neue Chefin des BUND Berlin

„Parken muss richtig Geld kosten“

Berlins BUND-Landeschefin Gabi Jung fordert eine deutlich spürbare Erhöhung der Parkgebühren. An der Politik des Senats lässt sie kaum ein gutes Haar.

Interview von Rainer Rutz

16.8.2024

Sommerserie „Im Schatten“ (4)

Die Suche nach dem Mölsch

Unterricht der anderen Art: In der Waldschule Spandau lernen Kinder auch in den Ferien. Allerdings geht es hier um die Faszination für die Natur.

Von Rainer Rutz

13.8.2024

Das Bild zeigt die Radfahrer:innen-Hölle Frankfurter Tor in Friedrichshain

Unfallschwerpunkte in Berlin

Die Hauptstadt bleibt unsicher

Im Mobilitätsgesetz ist die Entschärfung von Crash-Kreuzungen vorgesehen. Unter Schwarz-Rot hat der Elan bei der Umsetzung deutlich abgenommen.

Von Rainer Rutz

11.8.2024

Das Bild zeigt Andreas Geisel (SPD) bei der Unterzeichnung des Wohnungsbündnisses im Juni 2022

Ex-Senator zu Mieterhöhungen bei Vonovia

Geisel haut sanft auf den Tisch

SPD-Bausenator a. D. Andreas Geisel appelliert an Vonovia, die Mieten nicht ganz so stark zu erhöhen. Er glaubt immer noch an Selbstverpflichtungen.

Von Rainer Rutz

9.8.2024

Raed Saleh und die Vergesellschaftung

Plötzlich Kommunist

SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.

Von Rainer Rutz und Erik Peter

7.8.2024

Debatte um kostenloses Schulmittagessen

Sollen sie etwa Stullen essen?

Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt.

Von Rainer Rutz

6.8.2024

Das Bild zeigt die Hauptstadt-Grünen bei ihrem Parteitag im Mai

Berliner Grüne

Nachholbedarf in Sachen Vielfalt

Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind.

Von Rainer Rutz

4.8.2024

Das Bild zeigt ein Kind bei Mathearbeiten

Leistungen Berliner Drittklässler

Die besorgniserregende Vera

Die miesen Ergebnisse einer Lernstandserhebung unter Grundschülern alarmiert die CDU-Bildungssenatorin. Die Grünen geben ihr eine Mitverantwortung.

Von Rainer Rutz

30.7.2024

Das Bild zeigt einen Bagger in der Wuhlheit

Umstrittenes Straßenprojekt in Berlin

Teuerpläne aus der Klimahölle

Kommentar von Rainer Rutz

Der Bau der TVO ist aus vielen Gründen komplett gaga. Nun ist auch die Finanzierung geplatzt. Ein Planungsstopp ist trotzdem nicht zu erwarten.

27.7.2024

Das Bild zeigt einen Fahrscheinentwerter der BVG

Fahren ohne Fahrschein in Berlin

CDU und SPD setzen weiter auf Härte

In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund.

Von Rainer Rutz

24.7.2024

Aktivist*innen haben in der Nacht vom 12. auf den 13.05.2023 aus Protest gegen den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) ein Waldstück in der Berliner Wuhlheide besetzt.

Schnellstraßen-Projekt im Osten Berlins

Jetzt sägt auch der Bund an der TVO

Anders als bislang behauptet, stehen für den Bau der Tangentialverbindung Ost kaum Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Die CDU ficht das nicht an.

Von Rainer Rutz

23.7.2024

Radwegeausbau in Berlin

Spätfolgen eines Bremsmanövers

Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat.

Von Rainer Rutz

22.7.2024

Liegenschaftspolitik von CDU und SPD

Schwarz-Rot beerdigt Atelierprojekt

Die geplanten Ateliers an der Osdorfer Straße in Lichterfelde werden nicht gebaut. Die Abgeordneten von CDU und SPD haben ganze Arbeit geleistet.

Von Rainer Rutz

20.7.2024

Kai Wegner und der CSD in Berlin

Eröffnungsrede umsonst geschrieben

Der Regierende hält keine Ansprache beim diesjährigen CSD. Vorausgegangen war eine Debatte über eine vom Senat vertrödelte Bundesratsinitiative.

Von Rainer Rutz

19.7.2024

BVG und SPD verlassen X

Langsamer Abschied von Twitter

Nicht nur El Hotzo hat Probleme mit Twitter, auch viele Organisationen denken über Abschied nach. SPD und BVG sind die jüngsten prominenten Abgänger.

Von Rainer Rutz, Erik Peter und Claudius Prößer

17.7.2024

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

SPD-Stadtrat in die Wüste geschickt

Nach einem zähen Kleinkrieg stimmt eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der BVV Lichtenberg für die Abberufung des exzentrischen SPD-Stadtrats Kevin Hönicke.

Von Rainer Rutz

12.7.2024