Gesetzentwurf zur Staatsbürgerschaft Schneller zum deutschen Pass Das Innenministerium geht einen Trippelschritt bei der Reform. Aber vor jeder Einbürgerung soll genau geprüft werden. Von Frederik Eikmanns und Jasmin Kalarickal 19.5.2023
Protest in Frankfurt am Main Für die israelische Demokratie Die geplante Justizreform beunruhigt auch Israelis in Deutschland. Gegen den Plan der rechten Regierung rufen einige am Sonntag zu einer Demo auf. Von Frederik Eikmanns 19.5.2023
Geflüchtete an EU-Außengrenzen Aufruf zur Menschlichkeit Die EU-Kommission will Asylverfahren an den Außengrenzen ermöglichen. Hilfsorganisationen fordern, dass die Ampel die Pläne ablehnt. Von Frederik Eikmanns 17.5.2023
Nach dem Flüchtlingsgipfel Schwenk nach rechts Kommentar von Frederik Eikmanns Die Grünen sind dabei, ihre Grundsätze in der Asylpolitik aufzugeben. Den Beschwichtigungen der Parteispitze ist nicht zu trauen. 12.5.2023
Reaktionen auf Flüchtlingsgipfel „Tropfen auf heißen Stein“ In Ländern und Kommunen fallen die Reaktionen auf die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels gemischt aus. Viele vermissen eine langfristige Lösung. Von Frederik Eikmanns 11.5.2023
Vor dem Flüchtlingsgipfel Widerstand gegen Abschottung Beim Flüchtlingsgipfel am Mittwoch will das Kanzleramt den Ländern vorschlagen, das Asylrecht massiv zu verschärfen. Grüne in der Ampel sind dagegen. Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese 9.5.2023
Jahresbericht Integration und Migration Klimapass und Klimavisum Die Klimakrise zwingt weltweit Menschen zur Flucht. Expert*innen fordern, in Deutschland legale Einreisemöglichkeiten zu schaffen. Von Frederik Eikmanns 9.5.2023
Migrationsreform der EU Soli-Pool statt Verteilmechanismus Die geplante EU-Migrationsreform nimmt Gestalt an. Kritiker*innen warnen vor einer Einschränkung des Asylrechts und mangelhaftem Datenschutz. Von Frederik Eikmanns und Christian Jakob 20.4.2023
Wie viel Abgeordnete nebenher verdienen Die Diät ist nicht genug Mitglieder des Bundestags müssen neuerdings ihr Nebeneinkommen genau angeben. Die taz hat sich durch die Zahlen gewühlt. Von Frederik Eikmanns, Tobias Schulze, Alexandra Hilpert und Pascal Beucker 17.4.2023
Flüchtlingsgipfel der Union „Die Luft brennt“ Beim Flüchtlingsgipfel der Union sparen Lokalpolitiker*innen nicht mit Katastrophen-Rhetorik. Die Lage scheint drastisch in den Kommunen. Von Frederik Eikmanns 31.3.2023
Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern Flucht aus der Verantwortung Kommentar von Frederik Eikmanns Der Flüchtlingsgipfel mit Nancy Faeser liefert nur dürftige Resultate. Der Bund müsste sofort mehr Geld für Strukturen in die Hand nehmen. 16.2.2023
Flüchtlingsgipfel im Innenministerium Faesers Gipfel ohne echtes Ergebnis Die Bundesinnenministerin hatte am Donnerstag zum Krisentreffen mit Ländern und Kommunen geladen. Heraus kam dabei nicht viel, und die Kritik ist groß. Von Frederik Eikmanns und Anna Lehmann 16.2.2023
Bundestag gedenkt Shoah-Toten An die vergessenen Opfer erinnern Vor 78 Jahren befreite die Rote Armee das NS-Vernichtungslager Auschwitz. Beim Gedenken im Bundestag ging es diesmal insbesondere um queere Opfer. Von Frederik Eikmanns 27.1.2023
Maskenpflicht in Fernzügen FDP will weitere Coronaregeln kippen Niedersachsen und Bremen heben die Isolationspflicht auf. Die FDP und der Chef der Gesundheitsministerkonferenz wollen weitere Lockerungen. Von Frederik Eikmanns 12.1.2023
Präsident des Robert-Koch-Instituts RKI-Chef Wieler hört auf In der Pandemie blickte plötzlich ganz Deutschland auf Lothar Wieler, den Präsidenten des Robert-Koch-Instituts. Nun legt er sein Amt nieder. Von Frederik Eikmanns 11.1.2023
Ukrainische Geflüchtete in Deutschland Aufnahme droht Städte zu überlasten Der Gemeindebund warnt vor Folgen von Wohnungsnot und Lehrkräftemangel für geflohene Ukrainer*innen. Integration sei „Dauerthema“. Von Frederik Eikmanns 4.1.2023
Coronapandemie in Deutschland Lauterbach warnt vor Winterwelle Die Coronazahlen sinken gerade. Doch der Gesundheitsminister erwartet, dass sich das bald wieder ändert. Von Lockerungen hält er nichts. Von Frederik Eikmanns 24.11.2022
Finanzierung gesetzlicher Krankenkassen „Gerechtigkeitslücke“ im System Der Finanzierungsschlüssel setzt falsche Anreize für die Krankenkassen, zeigt eine Studie. Vulnerable Personen sind als Versicherte unattraktiv. Von Frederik Eikmanns 26.10.2022
Antisemitismus auf documenta 15 Das Sagbare verschoben Kommentar von Frederik Eikmanns Dass die documenta 15 ein Problem mit Antisemitismus hatte, ist klar. Die Langzeitwirkungen dieser verunglückten Ausstellung indes sind fatal. 6.10.2022
Bericht zu Antisemitismus in Deutschland Dammbruch Documenta Mit der Kunstausstellung in Kassel erhielt Antisemitismus eine riesige Bühne. Auch sonst frisst sich Judenhass wieder in die deutsche Gesellschaft. Von Frederik Eikmanns 6.10.2022
