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Hinter einem Maschendrahtzaun ist ein Haus unscharf zu erkennen

Unterbringung und Versorgung

Geflüchtetenaufnahme belastet Kommunen weiterhin deutlich

Obwohl weniger neue Asylbewerber*innen nach Deutschland kommen ist rund ein Drittel der Kommunen „im Krisenmodus“. Oft fehlt es an Geld und Wohnraum.

Von Frederik Eikmanns

28.11.2024

Wahlplakagt mit dem Proträt von Sahra Wagenknecht und der Botschaft: Kriege beenden

Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl

Eine Gleichung mit Unbekannten

Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor?

Von Stefan Reinecke und Andreas Wyputta

1.6.2024

Fenster mit Geranien in den Blumenkästen und die Aufschrift Rathaus

Hilfe für Kommunalpolitiker*innen

Der Verrohungsspirale begegnen

Kommunalpolitiker*innen erleben häufig Anfeindungen und Gewalt. Eine neue zentrale Anlaufstelle soll sie dabei unterstützen, sich zu wehren.

Von Luisa Faust

26.1.2024

Rollstühle stehen vor einer leeren Wand.

Kommunen melden Geldnot

Sozialausgaben auf dem Prüfstand

Den Kommunen fehlt auch im neuen Jahr Geld. Der Städte- und Gemeindebund fordert Kürzungen bei Sozialausgaben und eine restriktive Migrationspolitik.

Von Luisa Faust

4.1.2024

Eine Person schiebt Klappbetten über einen Gang

Geplanter Flüchtlingsgipfel

Kommunen fordern „Masterplan“

Die Gemeinden klagen, sie seien mit der Versorgung von Geflüchteten überlastet. Nun gibt es bald einen „Flüchtlingsgipfel“.

Von Dinah Riese

7.2.2023

Studie zu Hetze in der Kommunalpolitik

Der Hass gefährdet die Demokratie

Mehr als die Hälfte der Lokalpolitiker:innen wurde schon bedroht, beschimpft oder körperlich angegriffen. Viele erwägen, ihr Amt aufzugeben.

Von Tatjana Söding

8.12.2022

Mietenkrise und Verdrängung

Liberale Blockade

Bauministerin Klara Geywitz will das Vorkaufsrecht der Kommunen neu regeln, um den Mieterschutz zu stärken. Doch die FDP will lieber weiter prüfen.

Von Jasmin Kalarickal

4.5.2022

Eine Frau steht mit einer Flagge mit der Schrift

BDS-Bewegung gewinnt Rechtsstreit

Kein Raumverbot für Israelboykott

Städte dürfen nicht verbieten, dass in kommunalen Räumen über den Boykott Israels diskutiert wird. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Von Christian Rath

20.1.2022

Sabine Buder: Frau mit Zopf und im Sakko

Kandidatur für den CDU-Vorsitz

Zu hoch gepokert

Kolumne Grandios gescheitert von Simone Schmollack

Erst wollte Sabine Buder in den Bundestag, dann CDU-Chefin werden. Aber der Kommunalpolitikerin aus Brandenburg ist beides nicht geglückt.

20.11.2021

Ortsansicht von Spangenberg, wo der Terrorverdächtige festgenommen wurde, der zuvor für die CDU kandidierte.

600 Sprengsätze in Hessen gefunden

CDU-Kandidat unter Terrorverdacht

Ein CDU-Kommunalwahlkandidat soll einen rechtsextremen Anschlag geplant haben. Die Opposition kritisiert die Informationspolitik.

Von Konrad Litschko

15.11.2021

René Wilke auf einem Balkon, hinter ihm die Stadt Frankfurt (Oder)

Linken-OB René Wilke über seine Partei

„Mangelnde Kompromissbereitschaft“

René Wilke ist Linken-Politiker und OB von Frankfurt (Oder). Soll man mit seiner Partei nach der Bundestagswahl regieren? Er rät den anderen davon ab.

Interview von Jan Feddersen

22.9.2021

Winfried Kretschmann , Ministerpräsident von Baden-Württemberg, verfolgt die Gegenrede des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Antrag zu Palmers Parteiauschlussverfahren beim Online-Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen

Boris Palmer und die Grünen

Schlussakt einer Entfremdung

Grünen-Chef Habeck nennt das Parteiausschlussverfahren gegen Tübingens OB „unvermeidlich“. Es dürfte darin auch um alte Konflikte gehen.

Von Ulrich Schulte und Benno Stieber

10.5.2021

Lokalpolitiker als Zielscheibe

Kommunale Mandatsträger:innen zunehmend bedroht und attackiert

28.4.2021,

Seite 6, inland

Mann- und Frau Symbol auf Holzhintergrund - dazwischen ein Vergleichszeichen (Frau kleiner als Mann)

Genderpaygap in der Lokalpolitik

Weniger Geld als die Männer

Eine badische Ex-Bürgermeisterin wurde schlechter bezahlt als Vorgänger und Nachfolger. Nun klagt sie – und könnte einen Präzedenzfall schaffen.

Von Christian Rath

22.3.2021

Ein Schild vor dem Impfzentrum in Halle/Saale weist den Weg zum Eingang - im Vordergrund ein Mann mit Tasche

Unrechtmäßige Impfung gegen Covid-19

Konsequenzen für Drängler:innen

Bundesweit haben sich Amtsträger:innen impfen lassen, obwohl sie noch nicht dran waren. Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte nun Strafen.

Von Sarah Ulrich

18.2.2021

Finanzminister Scholz mit einer Mundschutzmaske, auf der wir und durchgestrichen ich steht.

Überschuldete Kommunen durch Corona

Städte, Schulden und das Virus

Überschuldete Kommunen geraten durch Corona in eine ausweglose Lage. Finanzminister Scholz will mit Milliarden Euro unterstützen. Hilft das dauerhaft?

Von Hannes Koch

29.5.2020