Wagenknecht-Partei gegründet Die vage Welt der Wagenknecht Am Montag hat Sahra Wagenknecht in Berlin ihre neue Partei der Presse vorgestellt. Auch die Spitzenkandidaten zur Europawahl gab sie bekannt. Von Daniel Bax 8.1.2024
Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht SPD-Politiker auf Abwegen Der ehemalige Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue Partei ins Europaparlament. Er hat seinen Austritt bei der SPD beantragt. Von Anastasia Zejneli 5.1.2024
Die USA im Wahlkampfmodus Das Jahr der harten Proben Die Kandidatenkür der Republikaner verspricht wenig Spannung – wären da nicht die vielen Gerichtstermine von Trump. Von Bernd Pickert 8.1.2024
AfD-Kandidat wird Oberbürgermeister Advent, Advent, in Pirna brennt’s Tim Lochner hat in Pirna die erste Oberbürgermeisterwahl für die AfD gewonnen. Auch wegen Uneinigkeit im restlichen politischen Lager. Von Gareth Joswig 18.12.2023
Bundeshaushalt 2024 Das Loch stopfen Schröpft der Staat die Bürger:innen? Diesen Vorwurf erhebt die Union nach der Einigung zum Haushalt 2024. Doch es gibt auch deutliche Entlastungen. Von Hannes Koch 14.12.2023
Selenski in den USA Es geht um mehr als nur die Ukraine Einige Republikaner blockieren weiter neue Hilfen für die Ukraine und zeigen sich vom Besuch von Präsident Selenski in Washington unbeeindruckt. Von Hansjürgen Mai 13.12.2023
Parteitag in Berlin SPD zieht rote Linien Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit. Von Anna Lehmann und Daniel Bax 10.12.2023
Nachtragshaushalt der Ampel Markig, aber vage CDU-Chef Friedrich Merz droht mit neuen Haushaltsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch es wird wohl bei der Drohung bleiben. Von Christian Rath 28.11.2023
Streit um Migration bei Grünen-Parteitag Die Vertrauensfrage Die Grünen ringen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch. Von Sabine am Orde und Benno Stieber 26.11.2023
Rechter Wahlerfolg in den Niederlanden „Geert Milders“ nur zum Schein Nach ihrem Wahlsieg wirbt die niederländische PVV um Koalitionspartner. Dafür müsste sie von heiklen Punkten in ihrem Wahlprogramm Abstand nehmen. Von Tobias Müller 23.11.2023
Wahl in den Niederlanden Alarmsignal für die Europawahl Rechte Politiker von Orban bis Seidel feiern den Wahlsieg der PVV. Der Wahlerfolg des „niederländischen Trump“ kommt für die EU zur Unzeit. Von Eric Bonse 23.11.2023
Parteitag der Grünen Ruhe oder Sturm Vor ihrem Parteitag ab Donnerstag hadern viele Grüne mit der Politik der Ampelkoalition. Nach außen bleibt es ruhig, selbst beim linken Flügel. Von Sabine am Orde 23.11.2023
Teilweise Haushaltssperre Zwei Bundeshaushalte in Gefahr Das Finanzministerium hat eine teilweise Haushaltssperre verhängt. Experten raten zu einem Nachtragshaushalt und zur Verschiebung des Haushalts 2024. Von Hannes Koch 21.11.2023
Nach dem Urteil zum Klimafonds Haushalten und zusammenhalten In der Bundesregierung herrscht weitestgehend Einvernehmen über die Planungssperre. Doch die Unsicherheit färbt auf die Koalition ab. Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal 21.11.2023
Kein Platz in der ersten Reihe mehr Mit dem Verlust des Fraktionsstatus verliert die Linkspartei Geld und parlamentarische Rechte. Als „Gruppe“ könnte sie manches davon retten Von Daniel Bax Ausgabe vom 15.11.2023, Seite 3, das thema Download (PDF)
Auflösung der Linksfraktion 28 sind eine Gruppe Der Vorsitzende Dietmar Bartsch kündigt am Dienstag die Auflösung der Linksfraktion an. Auch einige der rund hundert Beschäftigten sind erschienen. Von Daniel Bax 14.11.2023
Regierungsbildung Spanien Amnestie für den Machterhalt Pedro Sánchez einigt sich mit Parteien auf ein Gesetz, das katalanischen Politikern Amnestie gewährt. Darunter sind mehrere, die im Exil leben. Von Reiner Wandler 13.11.2023
Kretschmann zu grünen Fehlern „Das Hemd näher als der Rock“ Die Grünen stecken im Tief. Baden-Württembergs Ministerpräsident über Fehler in der Migrationspolitik – und welche Lehren die Partei ziehen sollte. Interview von Benno Stieber und Peter Unfried 12.11.2023
Wackelige Zukunft der Linkspartei Kein totes Pferd reiten Wie geht es weiter nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht? Trotz aller Abgesänge treten nun teils prominente neue Mitglieder ein. Von Stefan Hunglinger 12.11.2023
Bund-Länder-Treffen zu Asylpolitik Geiz statt Reiz Die Länder und der Bund haben sich im Streit über Migrationspolitik geeinigt. Ihre Beschlüsse sollen vor allem Kosten sparen und Flüchtende abschrecken. Von Dinah Riese, Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Sabine am Orde 7.11.2023
