taz.de

Bürgermeister Onay ohne Mehrheit

Im Hannöverschen Stadtrat ist das Ampelbündnis aus Grünen, SPD und FDP endgültig geplatzt

Von Nadine Conti

22.7.2021

Ein Wegweiser steht an der Einfahrt zum Krankenhaus Walsrode.

Bürgerentscheide über Kliniken

Zu komplex für das Volk?

In Niedersachsen soll es künftig keine Bürgerentscheide über Kliniken mehr geben. Kritiker befürchten eine Beschneidung der Demokratie.

Von Reimar Paul

20.4.2021

Kommentar von Nadine Conti über Mitbestimmung in Krankenhausfragen

Arroganz der Landesregierung

Von Nadine Conti

20.4.2021

nord, S. 25

LKWs und PKWs auf einer dicht befahrenen Straße.

Petition gegen LKWs in Osnabrück

Brummis raus!

Die Bundesstraße 68 führt Lkw-Verkehr direkt durch die Osnabrücker Innenstadt. Alle Appelle, daran etwas zu ändern, blieben bislang folgenlos.

Von Harff-Peter Schönherr

8.2.2021

Eine Baumbesetzerin sitzt auf einer Matte, die zwischen zwei Bäumen gespannt ist.

Baumbesetzung in Flensburg

Widerstand in den Wipfeln

In Flensburg kämpfen eine Bürgerinitiative und eine Gruppe von Aktivist*innen gegen die Rodung eines Waldstücks am Bahnhof.

Von Esther Geißlinger

10.11.2020

Ein sich paarendes Libellenpärchen schwebt über der Wasseroberfläche eines Teiches

Volksbegehren Artenvielfalt

Besser als in Bayern

Das niedersächsische Volksbegehren Artenvielfalt wird wohl noch im November gestoppt – wenn der Landtag den „niedersächsischen Weg“ verabschiedet.

Von Nadine Conti

29.10.2020

Kartons mit weißen Zetteln stehen vor einer Glasfassade

Bauernprotest gegen Volksbegehren

Unangenehm, aber legitim

Kommentar von Gernot Knödler

Für ihren Protest gegen das Volksbegehren Artenvielfalt bedienen sich Bauern grenzwertiger Aktionsformen. Damit folgen sie dem Rest der Gesellschaft.

30.7.2020

Handschriftliches Schild auf zwei Pfählen in einem Kartoffelacker:

Volksbegehren Artenvielfalt

Landwirte auf Einschüchterungs-Tour

Die Koordinatoren des niedersächsischen Volksbegehrens Artenvielfalt prangern an, dass sie von Bauern beim Unterschriftensammeln behindert werden.

Von Gernot Knödler

28.7.2020

Coronazeit istPetitionenzeit

In Zeiten starker Politisierung wächst auch der Wunsch nach Teilhabe. Die Covid-19-Epidemie hat dieses Phänomen verstärkt

Von Felix Lorber

20.6.2020

sachkunde, S. 25

Ein Recht für alle

Unterschrieben haben sie schon viele – aber was sind Petitionen eigentlich genau?

20.6.2020

sachkunde, S. 25

Pflegerin schiebt eine Patientin durch den Flur

Debatte um Pflegekammer

Datenpanne stoppt Umfrage

In Niedersachsen muss das Sozialministerium seine Umfrage zur Pflegekammer stoppen, weil sie manipulierbar ist. Die Kammer-Gegner triumphieren.

Von Nadine Conti

10.6.2020

Blick auf die Kalihalde, im Vordergrund ein Wohnviertel.

Kalihalde bei Celle

Außen grün, innen gefährlich

Um die Abdeckung der Kalihalde Wathlingen gibt es schon länger Konflikte. Jetzt befürchten Anwohner, dass K+S in der Coronakrise Fakten schafft.

Von Nadine Conti

22.5.2020

Zwei Männer sitzen in einem Raum mit Stockbetten, auf einem kleinen Tisch häufen sich Lebensmittel

Coronafälle in Gemeinschaftsunterkünften

Nicht mal Seife im Flüchtlingsheim

Initiativen kritisieren Massenunterbringung von Geflüchteten: Die Leute seien zu eng beieinander. Das Personal habe keine Schutzkleidung.

Von Gernot Knödler

1.4.2020

Eine Frau in einem dunklen Mantel steht vor einem See

Kommunalwahl in Bayern

Ene, mene, muh, keine CSU

Die Wählervereinigung QUH macht am Starnberger See progressive Kommunalpolitik. Am Sonntag will sie die Bürgermeisterwahl gewinnen.

Von Doris Akrap

14.3.2020

Wahlpanne lässt Hamburgs Liberale zittern

Fehler bei der Auszählung: Erst schaffte es Hamburgs FDP ganz knapp über die Fünf-Prozent-Hürde, dann höchstwahrscheinlich doch nicht. Es fehlen wenige Stimmen

Von Alexander Diehl

25.2.2020

nord, S. 25

Wahlnachlese in Hamburg

Grüne Party-People

Die Grünen wollen ihren Wahlerfolg in mehr politischen Einfluss und mehr Posten im Hamburger Senat ummünzen. Die SPD droht mit Gesprächen mit der CDU.

Von Marco Carini

25.2.2020