taz.de

Hamburg schafft Bürgerbeteiligung ab

Die einzige grüne Kröte

Mit den Deputationen hatte Hamburgs Zivilgesellschaft einen Fuß in der Tür der Machtapparate. Rot-Grün will diese Kontrolle einschränken.

26.6.2020

Ausschnitt aus einem Werbevideo der CDU: Als Comicfigur links am Bildrand Carsten Meyer-Heder, der die Hand aufhält, von rechts kommen gesichtslose weiße Figuren auf ihn zu.

CDU-Bremen meldet sich zum Dienst

Endlich wieder mit im Spiel

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die CDU-Bremen findet bei den Haushaltsberatungen aus ihrer zynischen Verweigerungs-Haltung heraus. Das dürfte personelle Gründe haben.

24.6.2020

Blick in den provisorischen Sitzungssaal der Bremischen Bürgerschaft in den Messehallen: Die CDU ist die größte Fraktion.

CDU beteiligt sich an Haushaltsberatungen

Lust aufs Gestalten

Neun Jahre hat Bremens CDU-Fraktion in den Bremer Haushaltsberatungen die Mitarbeit verweigert. Diesmal präsentiert sie eigene Ideen.

Von Benno Schirrmeister

24.6.2020

Brücke doch nicht alternativlos

Rot-Grün will nach Kritik an einem massiven Entwurf für die neue Sternbrücke doch andere Ideen prüfen

12.6.2020

taz.hamburg, S. 28

Rot-Grün abgesegnet

Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis wegen Klimapolitik ab

8.6.2020

taz.hamburg, S. 28

Viermal grün mit Trostbeilage

SPD und Grüne einigen sich über Verteilung der Ressorts. Grüne erhalten neue Verkehrsbehörde

2.6.2020

taz.hamburg, S. 28

Neue Koalition in Hamburg

Verhandlungen durchgezogen

Rot-Grün sind sich auch einig bei Finanzen und Soziales. Konsumieren junge Leute illegale Drogen, sollen sie Hilfe statt Strafe kriegen.

Von Kaija Kutter

29.5.2020

Grüne fordern Nachhaltigkeit

Der Bund plant ein Corona-Konjunkturprogramm und die Bürgerschaft diskutiert Folgen für Hamburg

28.5.2020

taz.hamburg, S. 28

Grüne Einknick-Männchen

Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen knirscht es gewaltig. Weil sich die Grünen bei ihren Themen bislang nicht durchsetzen, stehen sie besonders in der Kritik

Von André Zuschlag

19.5.2020

taz.hamburg, S. 28

Blutspenden von Homosexuellen

Bremer Bürgerschaft will Reform

Die rot-grün-rote Koalition will den faktischen Ausschluss schwuler Männer von der Blutspende beenden und fordert Änderungen auf Bundesebene.

Von Alina Götz

18.5.2020

Rassismus wird verboten

Ein paar braune Flecken sollen aus Bremens Landesverfassung getilgt werden. Vor allem aber soll sie wehrhafter werden gegen menschenfeindliche Hetze

Von Benno Schirrmeister

14.5.2020

taz.bremen, S. 29

Angesteckt im Krankenhaus

Eine Senatsantwort offenbart, dass es mehr Covid19-Ausbrüche in Kliniken gab, als bisher bekannt

Von Marthe Ruddat

14.5.2020

taz.hamburg, S. 28

Eingang eines nicht barrierefreien Hauses

Behindertenbeauftragter über Teilhabe

„Da fehlt der Nachdruck“

Bremens erster Behindertenbeauftragter Joachim Steinbrück geht in den Ruhestand. Warum er gerade die CDU loben muss – und woran es aktuell hapert.

Von Jan Zier

29.4.2020

Lachende Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit

Koalitionsgespräche beginnen in Hamburg

Rot-grüne Rotation

Am heutigen Donnerstag beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen. Ein Großteil des neuen Senatsteams steht bereits fest.

Von Marco Carini

23.4.2020

Geflüchtete demonstrieren gegen die Massenunterkunft

Geflüchtete in der Corona-Krise

Grüne loben Lagerhaltung

Die umstrittene Massenunterkunft für Geflüchtete in Bremen ist für die Grünen alternativlos. „In Zukunft“ soll aber ein Mindestabstand möglich werden.

Von Jan Zier

14.4.2020

Jörn Kruse geht in der Hamburger Bürgerschaft zu seinem Platz.

Rechtsextremismus in der AfD

Gefährliche Ex-Freunde

Hamburgs ehemaliger AfD-Chef Jörn Kruse glaubt nicht, dass die Auflösung des „Flügels“ das Abdriften der Partei nach rechts außen verhindert.

Von Andreas Speit

27.3.2020

Eine Frau in einem dunklen Mantel steht vor einem See

Kommunalwahl in Bayern

Ene, mene, muh, keine CSU

Die Wählervereinigung QUH macht am Starnberger See progressive Kommunalpolitik. Am Sonntag will sie die Bürgermeisterwahl gewinnen.

Von Doris Akrap

14.3.2020

Der gefällt sich in der Rolle des Querulanten: Wolfgang Kubicki plauderte bei der Vorstellung seiner Autobiografie „Sagen, was Sache ist“ im überschaubar besuchten Konzertsaal der Universität der Künste

Von Jan Jekal

12.3.2020

berlin kultur, S. 24