Die Mutter aller (deutschen) Ampeln Rot, gelb, grün, völlig egal Olaf Scholz hat den „Verkehrsturm“ auf dem Potsdamer Platz wieder prominent gemacht. Dabei ist dessen aktuelle Metaphorik nicht unproblematisch. Von Claudius Prößer 25.11.2021
AfD-Klage überwiegend abgewiesen AfD plustert sich auf Der Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD gegen den Verfassungsschutzbericht überwiegend ab. Doch die Partei verkauft das als Erfolg. Von Gareth Joswig 18.11.2021
Hamburger AfD verklagt Innensenator Recht empfindlich Die AfD-Bürgerschaftsfraktion klagt gegen Hamburgs Innensenator. Der hatte über den Einfluss der Rechtsextremen in der Fraktion gesprochen. Von Andreas Speit 16.11.2021
das portrait Karin Prien will Vizechefin der Bundes-CDU werden Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 12.11.2021, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Finanzierung von Querdenkerpartei 60.000 Euro für „dieBasis“ Ein Hamburger Unternehmer aus der Biorohstoff- und Immobilienbranche hat rund 60.000 Euro an die Partei „dieBasis“ gespendet. Warum? Von Andreas Speit 12.11.2021
das portrait Nils Weiland hat Angst vorm Kommunismus Von Tjade Brinkmann Ausgabe vom 9.11.2021, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Kleinparteien in den Bezirken Vom Hühnerhof in die BVV In vier Bezirksverordnetenversammlungen sitzt seit der Wahl die Tierschutzpartei – in Marzahn-Hellersdorf erstmals in Fraktionsstärke. Von Marina Mai 5.11.2021
Linken-Abgeordneter Ferat Kocak „Ich bin Aktivist im Parlament“ Der Antifaschist Ferat Kocak war Opfer eines rechten Brandanschlags. Nun sitzt er für die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus. Interview von Erik Peter 4.11.2021
Linke und SPD streiten in Neukölln Razzien als Chefsache Die designierte Linken-Stadträtin für Ordnung in Neukölln will Razzien in Shisha-Bars abschaffen. Die SPD will daran festhalten. Von Susanne Memarnia 3.11.2021
Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg „Initiativen sollen uns treiben“ Clara Herrmann soll die neue grüne Bürgermeisterin für Friedrichshain-Kreuzberg werden. Sie will mehr Kiezblocks und „Pakettermine“ in Bürgerämtern. Interview von Anna Klöpper und Uwe Rada 2.11.2021
Die gönnen sich mal was Gute Laune herrscht vor bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken in Berlin Von Uwe Rada Ausgabe vom 1.11.2021, Seite 23, berlin Download (PDF)
Energiewende in Hamburg Wie klasse ist die Trasse? Ab 22. Oktober sind die Pläne für eine Fernwärmeleitung unter der Elbe einsehbar. Initiativen bezweifeln, dass das die beste Lösung für das Klima ist. Von Tjade Brinkmann 22.10.2021
Glosse von Nadine Conti zur wundersamen Amtszeitverlängerung Vati macht mal wieder länger. Mutti auch Von Nadine Conti Ausgabe vom 15.10.2021, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Parlamentspräsident hört auf „Schon ein paar schlaflose Nächte“ Ralf Wieland (SPD) war zehn Jahre lang Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses. Nun hört er auf. Ein Rückblick im Interview. Interview von Stefan Alberti 12.10.2021
Ärger mit den Großen In Niedersachsen laufen die kleinen Parteien Sturm gegen eine Änderung der Kommunalverfassung. Der Vorwurf: Die GroKo schmeißt sie aus den Ausschüssen Von Nadine Conti Ausgabe vom 12.10.2021, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Barcelona als Vorbild für Berlin Zahlreiche Initiativen fordern eine Fortsetzung der Koalition aus SPD, Grünen und Linken Von Uwe Rada Ausgabe vom 6.10.2021, Seite 23, berlin Download (PDF)
Linken-Spitzenkandidat im Wahlkampf Lederers Schiff fehlt der Dampf Berlins Kultursenator erhält viel Lob; bei einer Schiffstour stellt er neue Projekte vor. Als Spitzenkandidat ist er von einem Erfolg aber weiter entfernt denn je. Von Bert Schulz und Timm Kühn 23.9.2021
Linke Sozialsenatorin im Porträt Politik auf Ohrenhöhe Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat viel für Geflüchtete und Obdachlose getan. Sie hat das Gespräch mit Betroffenen und Trägern gesucht. Von Uta Schleiermacher 23.9.2021
Fünf Jahre AfD im Abgeordnetenhaus Milchglas und Rechtspopulismus Die AfD hat den Ton im Abgeordnetenhaus rauer gemacht. Dagegen helfen konsequente Ausgrenzung, Konfrontation – und eben Milchglas. Von Gareth Joswig 20.9.2021
Skandale und Konflikte Wo steht die AfD Berlin nach 5 Jahren Abgeordnetenhaus? Von Gareth Joswig Ausgabe vom 20.9.2021, Seite 23, berlin Download (PDF)
