Angriff auf AfDler in Schleswig Mit dem Messer verletzt Ein AfD-Abgeordneter des Kreistages Schleswig-Flensburg ist mit einem Messer verletzt worden. Seine Partei macht daraus einen Mordversuch. Von Gernot Knödler 25.5.2023
Kai Wargalla holt Sitz über Personenstimmen Grün und trotzdem beliebt Die Grüne Kai Wargalla ist zur Bremer Bürgerschaftswahl auf einem aussichtslosen Listenplatz angetreten. Trotzdem hat sie es ins Parlament geschafft. Von Alina Götz 24.5.2023
Cannabis-Teillegalisierung Connaisseure unter sich Bei einem Bundestreffen der Cannabis-Social-Clubs gibt es Kritik am Legalisierungsentwurf. Grundsätzlich sind sie aber bereit, ihre Rolle zu erfüllen. Von Plutonia Plarre 23.5.2023
das portrait Holger Fricke zieht für „Bürger in Wut“ in die Bürgerschaft Von Eiken Bruhn Ausgabe vom 19.5.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Mutmaßlich illegale CDU-Parteispende Kai Wegner im Spendensumpf Knüpfte der Immobilien-Investor Gröner Bedingungen an die 820.000 Euro, die er an die CDU Berlin spendete? Berlins Bürgermeister ist in Erklärungsnot. Von Gareth Joswig 18.5.2023
Rekommunalisierung in Braunschweig Vorerst gescheitert Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer. Von Gernot Knödler 16.5.2023
das portrait Der Abgang Maike Schaefers beendet ein Missverständnis Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 16.5.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss Rücktritt wegen Rückgrat Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder. Von André Zuschlag 11.5.2023
Rechtsextreme Partei „Bürger in Wut“ Ziemlich unbürgerlich Die „Bürger in Wut“ wollen bei der Bremen-Wahl auf Fraktionsgröße wachsen. Die Partei gibt sich zivil, pflegt aber Kontakte zu Rockern und Neonazis. Von Andreas Speit und Andrea Röpke 11.5.2023
Linke streitet wegen Ukraine-Flagge Blau-Gelb an der Parteizentrale Soll vor dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus die Ukraine-Flagge hängen? Darüber ist bei der Linken vor dem Landesparteitag ein Streit entbrannt. Von Marina Mai 11.5.2023
Führungswechsel beim Berliner Parteitag Die Linke stellt sich neu auf Am Wochenende übernehmen voraussichtlich zwei bislang weniger bekannte Gesichter den Landesvorsitz: Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer. Von Erik Peter 11.5.2023
Sitzung des Berliner Senats Neue Gesichter, neue Gesetze Die gerade ins Amt gekommene schwarz-roten Landesregierung stoppt den noch offenen Teil des Mobilitätsgesetzes und kündigt eine Überarbeitung an. Von Stefan Alberti 9.5.2023
Grüne Fraktionschefs über Opposition „Wir werden nicht nur draufhauen“ Bettina Jarasch und Werner Graf über zerstörtes Vertrauen zur SPD und die neue Rolle der Grünen in der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. Interview von Stefan Alberti und Bert Schulz 4.5.2023
Berliner Flüchtlingspolitik Sichere Fluchtwege blockiert Berlin unter R2G hat viel über Landesprogramme zur Aufnahme Geflüchteter geredet – passiert ist wenig. Wegen der SPD, sagen Linke und Grüne. Von Susanne Memarnia 3.5.2023
Claudius Prößer war bei der Wahl des ersten CDU-Stadtrats seit (fast) Menschengedenken dabei Fehlt Kreuzbergs Grünen interkulturelle Kompetenz? Von Claudius Prößer Ausgabe vom 28.4.2023, Seite 23, berlin Download (PDF)
Schwarz-rote Koalition in Berlin Mann ohne Vergangenheit Wenn die SPD wie versprochen mitzieht, wird Kai Wegner am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Von Stefan Alberti 26.4.2023
Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge Bremen bleibt bei Turnhalle Die Bremer Linksfraktion kritisiert die Unterbringung von Geflüchteten in einer Turnhalle. Der Flüchtlingsrat spricht von Kindeswohlgefährdung. Von Clara Henning 28.4.2023
Berlins Kultursenator zieht Bilanz „Da kann nicht mehr viel kommen“ Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer. Er gehe ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich. Interview von Susanne Messmer und Bert Schulz 25.4.2023
Bürgerschaftswahl in Bremen Mit Schrot gegen die Wahlen Kommentar von Benno Schirrmeister Gegen ihren Ausschluss von der Bremen-Wahl hat die AfD drei Klagen eingereicht. Das ist Propaganda pur: Zulässig sind nur nachträgliche Anfechtungen. 21.4.2023
Volksentscheid DW-Enteignen „Ablenkungsmanöver ohne Umsetzung“ Gastkommentar von Elif Eralp und Niklas Schenker Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp. 21.4.2023
