Kommentar von Uwe Rada zu den neuen Machtverhältnissen in der Berliner SPD Michael Müller muss mit allem rechnen Von Uwe Rada Ausgabe vom 3.2.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Abgeordnetenhaus Jetzt ist der Deckel erst mal drauf Rot-Rot-Grün bringt im Parlament das Gesetz zum Einfrieren und Absenken von Mieten durch. CDU und FDP bereiten schon ihre Klage dagegen vor. Von Stefan Alberti 30.1.2020
Andreas Speit Der rechte Rand Wo die AfD in jeder Ausgabeabgefeiert wird Von Andreas Speit Ausgabe vom 30.1.2020, Seite 42, nord Download (PDF)
Der Anfang vom Ende der Ära Müller Letzte Hoffnung für Berlins SPD Kommentar von Uwe Rada Der Abtritt Müllers kommt nicht überraschend. Mit Franziska Giffey könnte die SPD in Berlin wieder stark werden und das linke Bündnis fortsetzen. 29.1.2020
Böses Blut Trotz knapper Blutreserven werden Schwule und Transsexuelle von Blutspenden immer noch weitgehend ausgeschlossen. Niedersachsens FDP will das ändern – wieder mal Von Nadine Conti Ausgabe vom 29.1.2020, Seite 26, nord Download (PDF)
Scharfe Kritik an Polizeieinsatz Tumulte bei Gedenkveranstaltung für Holocaust-Opfer in Marzahn Ausgabe vom 27.1.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Nicolaus Fest wird Notvorsitzender Berliner AfD rückt nach rechts Der einstige Springer-Journalist Nicolaus Fest führt den Notvorstand der AfD. Er ist bekannt für islamfeindliche und rassistische Thesen. Von Bert Schulz 26.1.2020
CDU-Chef: Weg mit dem Senat Kai Wegner fordert kompletten Rücktritt, falls Mietendeckel scheitert – was für ihn sicher ist Von Stefan Alberti Ausgabe vom 24.1.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Rot will Grün werden Klimaschutz für die SPD Auf ihrer Klausur in Nürnberg will sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit dem grünen Thema Klimaschutz profilieren. Von Uwe Rada 24.1.2020
AfD-Parteitag erneut abgesagt Die AfD scheitert vor Gericht: Der fürs Wochenende angesetzte Parteitag kann nicht stattfinden. Storch wird nicht Landeschefin Von Bert Schulz und Sabine am Orde Ausgabe vom 24.1.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Andreas Speit Der rechte Rand Warum ein Identitärer im Landtag arbeitet Von Andreas Speit Ausgabe vom 23.1.2020, Seite 42, nord Download (PDF)
Ausschusssitzung zum Mietendeckel Gefährlich für den Parlamentarismus Kommentar von Stefan Alberti Die SPD-Fraktion legt der Opposition einen Änderungsantrag beim Groß-Thema Mietendeckel erst kurz vor knapp vor – und bürstet Kritik daran ab. 22.1.2020
Finaler Entwurf Berliner Mietendeckel So wird gedeckelt Rot-Rot-Grün debattiert abschließend über den Entwurf des Mietendeckels. Die wichtigste Änderung: Mieter müssen selbst den Klageweg beschreiten. Von Stefan Alberti 22.1.2020
SPD-Angriffe auf Baustadtrat Schmidt Bezirk weist Vorwürfe zurück Es habe keine Akten-Manipulation gegeben, erklärt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Schmidt entschuldigt sich für „formale Fehler“. Von Bert Schulz 20.1.2020
Gesetzentwurf zum Mietendeckel SPD hat Änderungsbedarf Schlagabtausch über den Mietendeckel im Stadtentwicklungsausschuss: Die CDU hält Gesetzes-Entwurf weiterhin für verfassungswidrig. Von Stefan Alberti 15.1.2020
Mietenpolitik in Berlin Kündigt der CDU! Kommentar von Erik Peter Die Berliner CDU muss wegen steigender Miete umziehen. Plötzlich entdeckt die Partei das Thema für sich. Doch Mieterschutz ist nur gegen sie möglich. 15.1.2020
Machtkampf in der Berliner AfD Parteichef tritt nicht mehr an AfD-Landeschef Pazderski, ein Gegner Höckes, zieht sich aus dem Berliner Landesvorstand zurück. Seine Nachfolge ist offen Von Sabine am Orde 14.1.2020
Liebknecht-Luxemburg-Demo in Berlin Bleiwüsten und rebellische Herren Tausende gedenken der ermordeten Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Thematisch geht es um noch viel mehr. Von Erik Peter 12.1.2020
Rechtsextremistische Angriffe auf Linken-Büro Ein Bremer Büro der Linkspartei wird regelmäßig attackiert. Jetzt schmiss ein psychisch Kranker ein Fenster ein und brüllte Neonazi-Parolen. Sechs Tage später kam ein Drohbrief Von Eiken Bruhn Ausgabe vom 10.1.2020, Seite 26, nord Download (PDF)
SPD Niedersachsen für Paritätsgesetz Mehr Frauen durch Wahlrechtsreform Mit einem Paritätsgesetz will die niedersächsische SPD die Frauenquote im Landtag anheben. Wie das Gesetz aussehen könnte, soll nun diskutiert werden. Von Alina Götz 9.1.2020
