Nach SPD-Parteitag und Wohnungsbündis Giffeys Glas ist immer halb voll Die Regierungschefin von der SPD skizziert in einer Pressekonferenz nach zwei suboptimal verlaufenen Tagen ihre optimistische Grundhaltung. Von Stefan Alberti 21.6.2022
AfD Berlin beim Bundesparteitag Lieber Zuschauer bleiben Die AfD Berlin durfte nicht mitstimmen auf dem Bundesparteitag in Riesa. Die Landeschefin Kristin Brinker will dies aber nicht anfechten – und steht in der Kritik. Von Gareth Joswig 21.6.2022
Berliner SPD revidiert Autobahn-Beschluss R2G endlich gegen A100 Kommentar von Claudius Prößer Seit dem SPD-Parteitag ist Rot-Grün-Rot geschlossen gegen den A100-Weiterbau. Schlimmstenfalls droht nun ein jahrelanges Tauziehen mit dem Bund. 20.6.2022
Parteitag in Berlin Die SPD bleibt unberechenbar Kommentar von Bert Schulz Die Wahlschlappe der Parteichef*innen Giffey und Saleh stellt die Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich? 19.6.2022
Landesparteitag in Berlin Die SPD brüskiert ihre Führung Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag. Von Bert Schulz 19.6.2022
„Völkisch-nationalistisch“ Brandenburger Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Die AfD im Nachbarland hat sich weiter radikalisiert Ausgabe vom 14.6.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Die Hundeversteherpartei FDP will Berliner Hunderegister wieder abschaffen. Abstimmung am Donnerstag Ausgabe vom 13.6.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berliner Parteienlandschaft Grüne wachsen über sich hinaus Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU. Von Stefan Alberti 8.6.2022
Verkehr Neuer Vorschlag aus der SPD im Streit um A100 Ausgabe vom 7.6.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Aufklärung verzögert sich Der Untersuchungsausschuss Neukölln startet später.Grund ist der Streit über die Teilnahme von Abgeordneten der AfD Ausgabe vom 1.6.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Mietenpolitik der Berliner SPD Der Markt wird es nicht regeln Kommentar von Bert Schulz In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen. 29.5.2022
Debatte um Förderschulen in Niedersachsen „Die Umsetzung läuft schleppend“ Der GEW-Vize Holger Westphal sieht mit Sorge auf die Wahl in Niedersachsen. CDU und FDP wollten den Wandel zur inklusiven Schule stoppen. Interview von Kaija Kutter 27.5.2022
Linke zur Enteignungskommission Keine Freifahrt für Däubler-Gmelin Die Enteignungskommission will politische Vorgaben unterlaufen. Die Linke übt Kritik an der Vorsitzenden und drängt im Senat auf eine Klärung. Von Erik Peter 23.5.2022
AfD-Richtungskampf nach Wahlschlappen Bürgerliche Bekundungen aus Hamburg Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Beim Richtungskampf in der AfD fordert der Hamburger Alexander Wolf mehr Parteinahme für die Ukraine. Er will damit die bürgerliche Mitte erreichen. 21.5.2022
Annullierte Wahl bei der AfD Berlin AfD will Delegierte trotzdem schicken Nach einem Schiedsgerichtsurteil ist unklar, ob Berliner AfD-Abgeordnete zum Bundesparteitag dürfen. Der Landesvorstand legt Rechtsmittel ein. Von Gareth Joswig 19.5.2022
Polizeibeauftragter von Berlin Neutral und zur Aufklärung gewillt Die Linke ist zufrieden mit der Nominierung von Alexander Oerke zum unabhängigen Berliner Polizeibeauftragten. Die Wahl soll am 9. Juni sein. Von Plutonia Plarre 18.5.2022
Verkehrswende läuft Hamburg will Fußgänger ernst nehmen Der rot-grüne Senat erweitert sein Bündnis für den Radverkehr. Künftig will er so bauen, dass sich alle Verkehrsteilnehmer sicher fühlen. Von Gernot Knödler 18.5.2022
AfD Niedersachsen vergeigt Landesliste Alle doof Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Niedersachsens AfD ist weiter tief zerstritten. Das zeigte sich bei dem Versuch, Kandidat:innen für die Landtagswahl per Briefwahl zu nominieren. 13.5.2022
Untersuchungsausschuss Neukölln AfD hat Neukölln-Verbot Der Berliner Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen Neukölln-Komplex ist eingesetzt. Die AfD ist nicht drin – und will dagegen klagen. Von Gareth Joswig 5.5.2022
Debatte zum 1. Mai im Abgeordnetenhaus Grüne beim Rumeiern erwischt Aus SPD-Sicht distanzieren sich die Grünen nicht ausreichend von dem Angriff auf Regierungschefin Franziska Giffey (SPD). Von Stefan Alberti 5.5.2022
