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50.000 für weniger Autos

„Berlin autofrei“ beendet Sammlung von Unterschriften
Von Claudius Prößer
Ausgabe vom  6.8.2021,  Seite 22, berlin
Ein rote Plakatwand steht auf einem Platz

Plakate der Parteien zur Wahl

Gedränge am Laternenmast

Wahlerinnerung? Information? Entscheidungshilfe? Ab Sonntag dürfen die Parteien ihre Wahlplakate aufhängen. Und es werden sehr, sehr viele.
Von Bert Schulz

5.8.2021

CDU sieht rot

CDU sieht im Ja der Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch zur Enteignung „Offenbarungseid“
Ausgabe vom  5.8.2021,  Seite 22, berlin
Mit wehenden Fahnen ziehen Anhänger der rechtsextremen NPD durch die Innenstadt von Greifswald.

NPD-Kandidaten in Norddeutschland

„Meine Vorbilder sind Hitler und Hess“

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die NPD tritt zur Bundestagswahl in allen Bundesländern an. Die taz hat sich umgeschaut, wer im Norden für die NPD kandidiert.

5.8.2021

Die Simulation zeigt einen Radweg neben einem Fußweg, rechts daneben eine Autofahrbahn und links Wasser

Grüne Pläne für Stadtumbau in Berlin

„Mehr Bullerbü“ wagen

Die grüne Spitzenkandidatin Jarasch stellt Visionen für den klima- und menschenfreundlichen Stadtumbau vor. Sie grenzt sich damit von der SPD ab.
Von Bert Schulz

4.8.2021

Das Foto zeigt Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei ihrer Rede beim Grünen-Bundesparteitag. Im Hintergrund steht der Schriftzug

Vorstoß der Grünen-Spitzenkandidatin

Breite Kritik an Jarasch-Projekt

Jenseits der Grünen dominiert Ablehnung für einen Mietenschutzschirm. Die Linkspartei kritisiert vor allem Jaraschs Auslegung des Volksentscheids.
Von Stefan Alberti

29.7.2021

Bettina Jarasch, in gelber Bluse, klatscht und strahlt

Mietenschutzschirm der Grünen

Enteignen heißt nicht verhandeln

Kommentar von Erik Peter
Die Grünen wollen den Druck des Enteignungs-Volksentscheides für ein anderes Ziel nutzen. Damit missbrauchen sie das demokratische Instrument.

28.7.2021

Matthias Kollatz und Miachael Müller sitzen nebeneinander auf einer Pressekonferenz

Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen

Politik mit Zahlen

Kommentar von Erik Peter
Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch.

21.7.2021

Das Bild zeigt den Schriftzug des Unternehmens

Keine Festlegung zu Volksentscheid

Ein bisschen blutleer

Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor – Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
Von Stefan Alberti

20.7.2021

Zwei AfD-Politiker stehen während einer Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei auf einer Bühne.

Wie AfDler Wahlkampf machen sollen

Sauber, gebügelt und nüchtern

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
In ihrem „Leitfaden Bundestagswahl“ erklärt die AfD ihren Leuten unter anderem, dass sie nicht besoffen Internet-Posts absetzen sollen.

15.7.2021

Berlin braucht Zehntausende Wahlhelfer

Reserven für den Superwahlsonntag

Berlin hat genügend Wahlhelfende für den 26. September, sagt die Landeswahlleitung. Zwei Bezirke arbeiten allerdings noch an einer Personal-Reserve.
Von Anna Klöpper

12.7.2021

lila-gelbe Smiley-Fahne

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Abstimmung am Wahltag

Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne kommt. Abgestimmt wird parallel zu den Wahlen am 26. September.
Von Erik Peter

6.7.2021

Giffey für konsequentes Abschieben

Ab nach Syrien und Afghanistan

Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey will auch in Krisenländer abschieben. Grünen-Konkurrentin Jarasch ist dagegen.
Von Anna Klöpper

4.7.2021

Sonne hinter Fernsehturm

Neues Volksbegehren Klimaneutral 2030

Das Fenster schließt sich

Das Volksbegehren „Berlin Klimaneutral 2030“ soll endlich Ernst machen mit den Zielen des Pariser Abkommens. Es wäre ein radikaler Schritt.
Von Claudius Prößer

1.7.2021

Viele Menschen hinter einem Enteignungs-Transpi bei einer Kundgebung am Potsdamer Platz

Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

Letzter Aufruf zur Enteignung

Die Initiative Deutsche Wohnen und Co Enteignen sammelt noch bis zum Freitag. 300.000 und sogar mehr Unterschriften dürften zusammenkommen.
Von Gareth Joswig

22.6.2021

Später Erfolg des Volksentscheids

Das Abgeordnetenhaus beschließt den Rückkauf des Stromnetzes von Vattenfall für rund 2 Milliarden Euro
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  18.6.2021,  Seite 22, berlin
Eine rote und eine blaue Karte vor verschwommenen Hintergrund mit der Aufschrift:

Dauerstreit in der AfD Niedersachsen

Spaltung nach Art des Hauses

In Niedersachsen könnte die AfD nicht zur Bundestagswahl zugelassen werden, weil nicht korrekt zum Parteitag eingeladen wurde.
Von Andreas Speit

9.6.2021

An der Garderobe in einer Schule hängen die Jacken der Schüler*innen

Bildungspolitik von Bür­ge­r*in­nen

„Personalmangel ist das Problem“

Das Bürgerforum soll bundesweite Lösungen für ein besseres Bildungssystem erarbeiten. Die Berlinerin Angelika Oettinger diskutiert mit.
Interview von Jacqueline Dinser

27.5.2021

Gelb-lilafarbene Fahnen when in der Sonne

Deutsche Wohnen & Co. enteignen

„Alle auf die Straße“

Einen Monat vor Ende der Sammelphase hat die Kampagne knapp 200.000 Unterschriften eingereicht. Im Endspurt sollen noch 50.000 dazukommen.
Von Erik Peter

26.5.2021

„Schluss mit dem Masken-Terror!“ steht auf dem Schild eines Teilnehmers einer Demonstration der Initiative „Querdenken“.

Die Partei dieBasis und ihre Vorsitzende

Meditation und Verschwörung

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Partei dieBasis und ihre Vorsitzende Diana Osterhage wollen aus dem Querdenker-Milieu heraus in den Bundestag einziehen.

20.5.2021