Bremens AfD sucht Schuldigen Strafe muss sein Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Bremens AfD laboriert immer noch an dem Streit, der zu konkurrierenden Wahllisten und dem Ausschluss von der Bremer Bürgerschaftswahl geführt hat. 3.8.2023
Berliner Pannenwahl 2021 Noch mehr Wahlwiederholung Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab. Von Christian Rath 18.7.2023
Angeblich gekaufte Listenplätze Die Kriegskasse der AfD In Niedersachsen wurden am Mittwoch Einsprüche gegen die Landtagswahl verhandelt. Vorwürfe gibt es gegen die AfD wegen fragwürdiger Zahlungen. Von Nadine Conti 6.7.2023
Grüne Berlin Arbeiten am Rollenwechsel Macht weg, Posten weg, Personal weg: Die Grünen-Fraktion findet sich auf ihrer Klausurtagung bei Nauen in ihre neue Position als Opposition hinein. Von Stefan Alberti 25.6.2023
Wahlanalyse der Berliner Grünen Zwischen Eigenlob und Selbstkritik Beim Grünen-Parteitag gehen die Erklärungsversuche für die Wahlniederniederlage weit auseinander. Ein Befund: Die Sprache der Partei sei zu elitär. Von Stefan Alberti 15.6.2023
Türkeiwahl in Berlin Wolfsgruß für Erdoğan Anhänger:innen feiern den Wahlsieg des türkischen Präsidenten. Oppositionspolitiker:innen sprechen von einer unfairen Wahl. Von Tobias Bachmann 29.5.2023
AfD-Erfolg bei Kommunalwahl im Norden Wo die NPD noch Konkurrenz ist Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Die AfD und die NPD-nahe "Heimat Neumünster" punkten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Die AfD schneidet klar besser ab als bei Landtagswahl. 27.5.2023
Wutbürger in Bremen Ein Rauswurf zur Image-Pflege Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben. Von Alina Götz und Andreas Speit 22.5.2023
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein SSW siegt Flensburg Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein bestätigt den bisherigen Trend im Land: Die CDU ist vorn, die SPD verliert. Und der SSW gewinnt in Flensburg. Von Esther Geißlinger 15.5.2023
Wahlnacht in Berlin Hier bangt die alternative Türkei Die linke türkische Community verfolgt den Wahlabend am Kotti: eine Nacht zwischen Hoffnung, Anspannung und Misstrauen. Von Tobias Bachmann 15.5.2023
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Wahlkampf in Zeitungsoptik Eine Wählergemeinschaft in Schleswig-Holstein druckt eine Zeitung, die das Layout der Kieler Nachrichten kopiert. Der Streit der Beteiligten ist alt. Von Alina Götz 10.5.2023
Wahlkampf in Bremerhaven Selfie mit einem Rechtspopulisten Bremerhavener Politiker von CDU und Grüne knipsen ein Bild mit einem Bürger in Wut. Was wohl unpolitisch sein sollte, kritisiert die SPD. Von Selma Hornbacher-Schönleber 3.5.2023
SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot Jetzt kommt der Praxistest Kommentar von Stefan Alberti Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert. 23.4.2023
Andreas Speit Der rechte Rand Warum die NPD in Neumünster ihren Namen ändert Von Andreas Speit Ausgabe vom 20.4.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
SPD mit Herzchen, CDU mit Rückenwind Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Mitte Mai will die CDU stärkste Kraft bleiben. Die Grünen wollen die SPD überholen Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 19.4.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Bremer Klimaschutzprogramm Verhakt im Verkehr Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert? Von Alina Götz 12.4.2023
Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag Linke und Grüne proben Opposition Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert. Von Adefunmi Olanigan 5.4.2023
Missachtung des Bürgerwillens Das Volk bin ich Kommentar von Erik Peter CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren. 4.4.2023
Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg Zu viele offene Fragen Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer. 30.3.2023
Klima-Volksentscheid in Berlin scheitert Signal aus Spandauer Vorgärten Kommentar von Gareth Joswig Eine bittere Niederlage für die Klimabewegung: Der Volksentscheid Klimaneustart hat das Quorum klar verfehlt und mehr Ablehnung erfahren als erwartet. 26.3.2023
