taz.de

Senat beschließt strengere Corona-Ampel

Es kommt auf jeden an – auf jeden!

Kommentar von Stefan Alberti

Ohne striktes Regel-Einhalten sind die ersten Lockerungen wieder passé und neue weit weg – die Ampel wird zeigen, ob Berlin auch Disziplin kann.

12.5.2020

Ein Mann mit Atemschutzmaske in einem Büro mit einer Kollegin sitzen vor einem Karton mit Akten

Berliner Landesregierung bessert nach

Senat beschließt Corona-Ampel

Strengeres Warnsystem ersetzt in Berlin die bundesweite Grenze. Dringender Appell von Regierungschef Müller (SPD), die Anti-Corona-Regeln einzuhalten.

Von Stefan Alberti

12.5.2020

Katharina Fegebank und Peter Tschentscher stehen an Mikrofonen

Koalitionsverhandlungen in Hamburg

SPD tritt auf wie zu Scholz’ Zeiten

Bei den rot-grünen Verhandlungen in Hamburg werden alle schwierigen Themen ausgeklammert – auch wer die Rechnung bezahlt.

Von Marco Carini

12.5.2020

Menschen laufen durch die Kuppel des Reichstagsgebäudes

Digitales Streitgespräch

Jung, politisch, divers

Rassismus, Hufeisentheorie, Klimakrise: Was der parteipolitische Nachwuchs über Grundsatzfragen denkt – und worüber man sich einig ist.

Von Lin Hierse und Pia Stendera

10.5.2020

Opposition fordert: „Bier her“

CDU und FDP wünschen sich eine schnelle Öffnung der Gastronomie. Senat entscheidet am Mittwoch

5.5.2020

berlin, S. 22

Opposition fordert Mitsprache

Niedersachsen hält Öffnungen in Sport und Kultur bald für möglich. Kritik an Alleingängen der Regierung

24.4.2020

nord, S. 26

Spekulationen um Michael Müller

Sätze aus dem Politiker-Lehrbuch

Kommentar von Bert Schulz

Besuch in der Talkshow: Der Regierende Bürgermeister hält sich eine weitere Amtszeit offen. Was hätte er sonst auch tun sollen?

23.4.2020

Debatte über Atemmasken

Einfach mal den Mund verhüllen?

Ist eine Maskenpflicht sinnvoll oder Quatsch: Ein AfD-Antrag erhitzt die Gemüter im Gesundheitsausschuss.

Von Claudius Prößer

6.4.2020

Rot-Rot-Grün will Dienstflüge kippen

Nur noch mit der Bahn unterwegs

Innerdeutsche Dienstreisen mit dem Flieger? Das soll für Landesbeschäftigte nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein, fordert die Koalition.

Von Claudius Prößer

2.4.2020

Parlamentsdebatte zu Corona-Folgen

Bammel vor dem Sonnen-Sonntag

Rot-Rot-Grün lobt sich im Parlament für ihre Corona-Hilfe. Der Senat hofft derweil auf ein schönes Wochenende ohne Verstöße in den Parks.

Von Stefan Alberti

2.4.2020

Eindämmungsverordnung bleibt unverändert

Volle Härte gegen Corona

Das Kontaktverbot bleibt vorerst weiter bestehen, macht Berlins Innensenator klar. Mitregierende Linke und Grüne formulieren nur milde Kritik.

Von Plutonia Plarre

30.3.2020

Menschen am Spreeufer sitzen auf Bänken, eine Person fährt auf dem Rad vorbei

Hartes Kontaktverbot in Berlin

Gefährlich unklare Regeln

Kommentar von Tobias Schulze

Lange wehrte sich der Berliner Senat. Jetzt gestaltet er die Beschränkungen härter als andere. Das ermöglicht Willkür.

23.3.2020

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Nächster Versuch nächste Woche

Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller.

Von Stefan Alberti

19.3.2020

Verantwortung ist jetzt gefragt

Die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg deuten weitere Einschränkungen an und appellieren an die Bürger*innen

Von Stefan Alberti

19.3.2020

berlin, S. 22

Schnaken-Plage im Nordwesten

Chemie-Keule oder nicht?

Niedersachsens Landesregierung denkt darüber nach, Wiesenschnacken mit einem Insektizid zu bekämpfen. Die Grünen sind entsetzt.

Von Reimar Paul

18.3.2020

Nikab wird iin einem Geschäft präsentiert

Burka-Beschluss in Kiel

Schleier nur noch im Fasching

Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein hat sich auf ein Verbot der Ganzkörper- und Gesichtsbedeckung an Schulen geeinigt. Für Unis gilt das nicht.

Von Esther Geißlinger

16.3.2020

Verhandeln über Volksinitiative

Deutsche Wohnen und Co. enteignen will schnelle Einigung mit Senat und moniert „Verschleppungstaktik“

Von Gareth Joswig

4.3.2020

berlin, S. 22

Weil will nichts gewusst haben

Ministerpräsident Stephan Weil spricht als Zeuge im Prozess um die Rathausaffäre in Hannover

4.3.2020

nord, S. 26

Offen für Ressentiments

Argwohn gegenüber chinesischen Konfuzius-Instituten: Die Uni Hamburg droht, eine Kooperation zu beenden, in Bremen suggeriert eine Anfrage politische Einflussnahme

Von Sophie Lahusen

26.2.2020

nord, S. 26