Kommentar von Bert Schulz zum Volksentscheid Klimaneutral 2030 Verschleppen geht diesmal nicht Von Bert Schulz Ausgabe vom 13.3.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Juso-Chefin warnt vor Koalition mit CDU „Der SPD droht die Verzwergung“ Die Jusos kündigen Widerstand gegen Schwarz-Rot in Berlin an. Gegen Franziska Giffey richte sich die Kampagne nicht, so die Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke. Interview von Timm Kühn 12.3.2023
Koalitionsverhandlungen in Berlin Nur ein halbherziger Appell Kommentar von Bert Schulz Die Grünen fordern die SPD-Basis auf, beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der CDU zu stimmen. Dafür müssten die Grünen etwas mehr tun. 10.3.2023
Schwarz-Rote Verhandlungen in Berlin Erstes aus der Ideenschmiede CDU und SPD starten in ihre Koalitionsgespräche und beschließen ein Grundsatzpapier. Trotz Geldmangels soll das 29-Euro-Ticket bleiben. Von Stefan Alberti 9.3.2023
CDU will Tempelhofer Feld bebauen Direkt gegen die direkte Demokratie Kommentar von Bert Schulz Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch größer. 5.3.2023
Koalitionsverhandlungen in Berlin Harmonie nur in der Chefetage Giffeys Kreisverband Berlin-Neukölln spricht sich gegen Schwarz-Rot aus. Wegner sorgt mit Plänen für Tempelhofer Feld und A100 für Empörung. Von Jonas Wahmkow 5.3.2023
Kai Wegner in rechter Facebook-Gruppe Dubiose Kontakte Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe. Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen. Von Dariusch Rimkus 3.3.2023
Streit zwischen Grünen und SPD in Berlin Scheiden tut weh Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot greift die SPD die Grünen frontal an. Es scheint, als sei das Tischtuch zerrissen zwischen beiden Parteien. Von Bert Schulz 3.3.2023
Reaktion auf GroKo-Plan in Berlin „Der Stil ist nicht nachvollziehbar“ Die Linken-Vorsitzende Katina Schubert ist überrascht vom SPD-Schwenk zur CDU. Sie kündigt massives Einmischen an. Interview von Susanne Memarnia 2.3.2023
Letzte Generation Berlin „Wir sind zur Zusammenarbeit bereit“ Auch in Berlin seien für sie Absprachen wie in Hannover möglich. Die Forderungen sind die gleichen, sagt „Letzte Generation“-Aktivistin Irma Trommer. Interview von Lea Fiehler 28.2.2023
Änderung der Hamburger Verfassung Antiziganismus bleibt unerwähnt SPD, Grüne und CDU wollen Kampf gegen Antisemitismus in die Verfassung heben. Sinti:zze und Rom:nja beklagen, dass sie unerwähnt bleiben. Von André Zuschlag 27.2.2023
Endergebnis der Abgeordnetenhaus-Wahl Jetzt ist es amtlich Die teils extrem knappen Mehrheitsverhältnisse bleiben im amtlichen Endergebnis wie gehabt. Eine Neuauszählung in Lichtenberg wurde abgelehnt. Von Gareth Joswig 27.2.2023
Zweites Treffen von CDU und Grünen Eine Sache für Brückenbauerinnen Auch die zuvor äußerst strittigen Themen Innere Sicherheit, Verkehr und Enteignung lassen die schwarz-grüne Koalitionsoption nicht platzen. Von Stefan Alberti 22.2.2023
Noch keine Koalition in Sicht DIe CDU sondiert mit SPD und Grünen – Ausgang völlig offen. Saleh: Opposition ist nicht Mist Von Susanne Memarnia Ausgabe vom 20.2.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Abgeordnetenhauswahl vom Sonntag Vertrauen ist gut, Kontrolle besser Wie im Lenin-Zitat: Bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 27. Februar wird auch ohne Neuauszählung noch geprüft und nachgerechnet. Von Stefan Alberti 17.2.2023
Nach Angriff im Regionalzug Mit KI gegen Messerattacken Hamburg zieht Konsequenzen aus dem tödlichen Angriff bei Brokstedt. Aus U-Haft Entlassene sollen betreut werden und Behörden besser kommunizieren. Von Gernot Knödler 16.2.2023
Nachklapp zur Berliner Parlamentswahl Krimi um 466 Briefwahlstimmen In Lichtenberg wurden am Mittwoch bisher unberücksichtigte Stimmen ausgezählt. Das könnte einen wichtigen Einfluss auf die Regierungsbildung haben. Von Stefan Alberti und Lea Fiehler 15.2.2023
Hamburg verschärft Klimaschutzgesetz Mehr Weltrettung – aber nicht genug Der rot-grüne Hamburger Senat verschärft sein Klimaschutzgesetz. Die CO2-Emissionen sollen bis 2030 um 70 Prozent sinken. Senator für CO2-Speicherung. Von Gernot Knödler 14.2.2023
Keinen Blumenstrauß Düstere Mienen bei der SPD: Die Partei ist zwar nicht auf Platz 1 gelandet, hofft nun aber auf Platz 2 Von Uwe Rada Ausgabe vom 13.2.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Linke fühlt sich gebraucht Die Linke verliert wohl erneut Stimmen – ganz unzufrieden sind sie in der Partei trotzdem nicht Von Timm Kühn Ausgabe vom 13.2.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
