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Das Bild zeigt die Front eines Wohnungsblocks, in dem einige wenige Fenster erleuchtet sind.

Kampf der Energiekrise

Ohne Dunkeltuten

Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen.
Von Stefan Alberti

20.9.2022

Sy­re­r*in­nen in Berlin

Gefeilsche um 200 Plätze

Senat bessert beim Landesaufnahmeprogramm für Sy­re­r*in­nen aus dem Libanon etwas nach und erhöht das Aufnahmekontingent.
Von Susanne Memarnia

20.9.2022

Podium beim taz salon: Studienautor Jens Ode, Moderatorin Kaija Kutter, Ole Thorben Buschhüter (SPD), Heike Sudmann (Die Linke), Staatsrat Martin Bill (Grüne) und Bernd-Dieter Schlange, Verkehrs­experte und Anwohner

Stadtbahndebatte in Hamburg

Der schnellste Weg zum Klimaziel

Der Hamburger Senat will eine neue U-Bahn bauen, um die Verkehrswende und den Klimaschutz voranzutreiben. Kritiker finden das zu teuer und langwierig.
Von Gernot Knödler

14.9.2022

Das Foto zeigt eine S-Bahn, die an einem Bahnsteig vorbei fährt.

Senat hofft auf Verkehrsverbund

Mit einem Euro am Tag unterwegs

Ob es in Berlin tatsächlich einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket geben wird, entscheidet sich Donnerstag. Kosten würde es 29 Euro.
Von Stefan Alberti

13.9.2022

5:1 für die Zuversicht

Außer der AfD gehen im Parlament alle davon aus, dass Berlin die Krise meistert
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  9.9.2022,  Seite 22, berlin
Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey (SPD)

Giffeys Sicht auf Berliner Krisenlage

„Wir haben keinen Krieg“

Regierungschefin Giffey stellt Inflation und Energienot ins Verhältnis zu schlimmeren Zeiten in Berlins Geschichte und kritisiert Protestaufrufe.
Von Stefan Alberti

7.9.2022

Das Bild zeigt die Berliner Senatorin Ulrike Gote (Grüne) bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Kampf gegen Femizid

Mehr Schutz für Frauen

Der rot-grüne-rote Senat beschließt zusätzliche Maßnahmen und engere Zusammenarbeit von Senatsverwaltungen. Dazu gehört auch ein achtes Frauenhaus.
Von Stefan Alberti

31.8.2022

Das Foto zeigt den Bildschirm eines Fahrkartenautomaten, auf dem

Trotz Giffey-Telefonats mit Woidke

Ländernachbarn weiter im Clinch

Der Senat will ein Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket notfalls auch ohne Brandenburg durchziehen. Donnerstag sollen sich alle Beteiligten treffen.
Von Stefan Alberti

30.8.2022

Auf dem Dach eines Rohbaus

Wohnungsneubau in Berlin

Giffey will den Turbo zünden

„Beschleunigungs-Kommission“ soll Konflikte beim Wohnungsbau beseitigen. Am Ziel von 100.000 Wohnungen in dieser Legislatur hält die Regierende fest.
Von Uwe Rada

25.8.2022

Einsamer Student im großen Audimax

Regelungen für Drittstaatler aus Ukraine

Senat nur mit halber Lösung

Kommentar von Susanne Memarnia
Berlins Landesregierung bleibt hinter ihrem Anspruch zurück. Die Aufenthaltsreglung für Studierende greift zu kurz, andere Gruppen bleiben ganz außen vor.

16.8.2022

Ministerpräsident Stephan Weil während der Vorstellung seiner Wahlplakate für die Landtagswahl 2022.

Energiepreis-Entlastung in Niedersachsen

Später vielleicht

SPD-Ministerpräsident Weil hat 100 Millionen Euro Landesgeld angekündigt, um die Energiepreiskrise abzufedern. Doch vor der Wahl wird das nichts mehr.
Von Harff-Peter Schönherr

16.8.2022

Wartezimmer beim Arzt

Gesundheitsversorgung für Geflüchtete

Kranke sollen zum Arzt gehen können

Bremen will in einem Modellprojekt Behandlungsscheine für Papierlose ausgeben. Damit ist die Stadt weiter als andere – aber Geld gibt's nur bis 2023.
Von Jan Zier

10.8.2022

Blick auf den Mundburgturm von unten

Unterbringung Geflüchteter in Hamburg

Wo sich die Mieten türmen

Für die Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten zahlt die Stadt Hamburg viel Geld. Ein Vermieter kassiert pro Wohnung bis zu 5.400 Euro im Monat.
Von Arne Matzanke

1.8.2022

Demonstranten mit Megafon und Fahne

Coronaleugner demonstrieren in Berlin

Protestwoche der Nimmermüden

Bis zu 2.000 Coronaleugner zogen gegen die Pandemiepolitik und für Russland durch Berlin. Bis Samstag sollen die Proteste weitergehen
Von Erik Peter

31.7.2022

E-Scooter stehen wild durcheinander auf einem Gehweg in Berlin

E-Roller als Stolperfallen

Hindernisse der Mobilitätspolitik

E-Roller sind ein Ärgernis für GehwegnutzerInnen. Der Senat bekommt das Problem bisher nicht in den Griff – auch zum Ärger der Bezirke.
Von Claudius Prößer

18.7.2022

Auf den verbreiterten Fahrradwegen auf der Rue de Rivoli im Pariser Stadtzentrum sind Radfahrer unterwegs

Franziska Giffey und der Großstadtverkehr

Was Berlin von Paris lernen kann..

Kommentar von Uta Schleiermacher
… bleibt auch nach dem Besuch von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey dort offen. Thema ist statt dessen ein Beinahe-Unfall.

17.7.2022

Neues zu Wahlpannen

Expertenkommission des Senats präsentiert am Mittwoch ihren Bericht
Ausgabe vom  5.7.2022,  Seite 22, berlin
Videos von Giffey und dem vermeintlichen Klitschko sind auf einem Bildschirm bei einem Webex-Meeting zu sehen. Der Bildschirm wurde abfotografiert.

Vermeintlicher Klitschko-Deepfake

Giffey-Gags und Ausreden

Dass Giffeys Gespräch mit dem falschen Klitschko ein Deepfake war, scheint immer unwahrscheinlicher. Das wirft Fragen auf.
Von Gareth Joswig

27.6.2022

Das Bild zeigt Regieungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Abgeordnetenhaus beschließt Haushalt

Mit Rekord-Etat in die Sommerpause

Regierungschefin Giffey (SPD) verteidigt im Abgeordnetenhaus sich und den neuen Haushalt, CDU-Fraktionschef Wegner die Geringverdiener.
Von Stefan Alberti

23.6.2022

Das Bild zeigt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung, an diesem Dienstag im Presseraum des Olympiastadions.

Nach SPD-Parteitag und Wohnungsbündis

Giffeys Glas ist immer halb voll

Die Regierungschefin von der SPD skizziert in einer Pressekonferenz nach zwei suboptimal verlaufenen Tagen ihre optimistische Grundhaltung.
Von Stefan Alberti

21.6.2022