Friedrichstraße nicht mehr autofrei Gefährliche Kurzschlussreaktion Kommentar von Bert Schulz Berlins neue CDU-Verkehrssenatorin hebt die Sperrung auf der Einkaufsstraße auf. Überraschend kommt das nicht; falsch ist es trotzdem. 23.5.2023
Wahlnacht in Berlin Hier bangt die alternative Türkei Die linke türkische Community verfolgt den Wahlabend am Kotti: eine Nacht zwischen Hoffnung, Anspannung und Misstrauen. Von Tobias Bachmann 15.5.2023
Berliner Abgeordnetenhaus Ex-Partner streiten bis zum Eklat SPD-Politiker Schneider sieht bei der Linksfraktion gleiche „Hetze“ wie bei der AfD. Später nennt er den Vergleich einen Fehler. Von Stefan Alberti 11.5.2023
„Querdenker“ planen Demo in Hannover Immer noch überall Verschwörung Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Am Samstag wollen „Querdenker*innen“ in Hannover demonstrieren. Was ist ihr Thema nach dem Ende der Corona-Maßnahmen? 11.5.2023
Neuer Ansatz in der Gesundheitspolitik Die besonders Verwundbaren im Blick Die vor vier Jahren in den Bremer Senat gewählte Linke Claudia Bernhard lernte in der Pandemie, den Spielraum von Gesundheitspolitik auszuweiten. Von Eiken Bruhn 10.5.2023
Gehaltserhöhungen von Schwarz-Rot Ein schönes Stück vom Steuerkuchen Kommentar von Marie Frank Als erste Amtshandlung will die CDU mehr Personal und mehr Gehalt für die Führungsebene. Angesichts der kollabierenden Verwaltung ein Skandal. 8.5.2023
Wegner gewählt im dritten Wahlgang Kai besser zurück in die Kiste Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt. Von Erik Peter und Gareth Joswig 27.4.2023
SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot Jetzt kommt der Praxistest Kommentar von Stefan Alberti Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert. 23.4.2023
Berliner Senat Neue Bauordnung soll schnell kommen Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt. Von Stefan Alberti 18.4.2023
Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher Kommentar von Erik Peter Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete. 13.4.2023
NSU-Komplex in Hamburg Grüne geben klein bei Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab. Von Andreas Speit 12.4.2023
Koalitionsvertrag für Berlin Ein bisschen Lärm muss sein CDU und SPD wollen die Clubkultur schützen. Dafür sollen künftig mehr Open-Air-Events und „störende Veranstaltungen“ erlaubt sein. Von Marie Frank 12.4.2023
Mitgliederentscheid der Berliner SPD Eine Partei geht sich an den Kragen Ja oder Nein zur Koalition mit der CDU? Der SPD-Landesvorstand verordnet der Partei Ruhe und erntet einen öffentlichen Streit in den sozialen Medien. Von Uwe Rada 10.4.2023
Queerpolitik von Schwarz-Rot Ein queerer Schub für Berlin Kommentar von Jan Feddersen Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden. 6.4.2023
Koalitionsvertrag von CDU-SPD in Berlin Backlash bei der Vielfalt CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat. Von Susanne Memarnia 5.4.2023
Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag Linke und Grüne proben Opposition Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert. Von Adefunmi Olanigan 5.4.2023
Missachtung des Bürgerwillens Das Volk bin ich Kommentar von Erik Peter CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren. 4.4.2023
Schwarz-Rot in Berlin Vertrag fast fertig konturiert Die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD liegen voll im Zeitplan. Kai Wegner könnte bereits am 27. April zum Regierungschef gewählt werden. Von Stefan Alberti 29.3.2023
Das Neubauziel von Schwarz-Rot Berlins große Betonkoalition Kommentar von Uwe Rada Umbau und Bauwende sind das Gebot der Stunde. Doch CDU und SPD setzen in ihren Koalitionsverhandlungen lieber auf Beton. 21.3.2023
Berlin spart Energie Gute Nachrichten für Warmbader Der Senat zieht eine positive Bilanz der Energieeinsparmaßnahmen. Einige Heizbeschränkungen, etwa für Schwimmbäder und Turnhallen, werden aufgehoben. Von Bert Schulz 21.3.2023
