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Historiker Jens-Christian Wagner

Wegen Text über Verbrechen der Wehrmacht

Ermittlungen gegen Historiker

Ein pensionierter Offizier hat den früheren Leiter der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten angezeigt. Die Ermittlungen sind eingestellt worden.
Von Reimar Paul

12.11.2020

Eine Frau liegt in einem Pflegebett

Sterbefasten als Ausweg

Ein letztes Loslassen

Die Mutter ist krank und ohne Aussicht auf Heilung. Sie hört auf zu essen und zu trinken. Die Tochter begleitet sie und führt Tagebuch.
Von Gunhild Seyfert

8.11.2020

Noch besser: abrüsten

Der Anwaltsverein lobt das rot-rot-grüne Polizeigesetz. Und fordert dennoch Nachbesserungen
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  30.9.2020,  Seite 22, berlin
Rotverklinkertes Trafohaus und drei Pfosten des ehemaligen Lagers Dalum

Letzter NS-Scherge in den USA

Ermittlungen gegen KZ-Wachmann

Ein 94-jähriger Deutscher soll aus den USA abgeschoben werden, weil er im KZ-Außenlager Meppen-Dalum Aufseher war.
Von André Zuschlag

22.9.2020

Verfahren gegen Polizeibeauftragte

Kieler Landtagspräsident schiebt Disziplinarverfahren wegen Geheimnisverrats gegen El Samadoni an
Von Esther Geißlinger
Ausgabe vom  1.9.2020,  Seite 26, nord

Bürgerschaft tagt zu UKE-Tod

Die Hamburger Staatsanwaltschaft verteidigt die Einstellung der Ermittlungen im Fall Tonou-Mbobda
Von André Zuschlag
Ausgabe vom  19.8.2020,  Seite 26, nord
Bundesverfassungsrichter hält sich einen roten Hut vors Gesicht

Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Gefährliches Schweigen

Minister Seehofer und die AfD warnten vor der „Herrschaft des Unrechts“ – wegen offener Grenzen für Flüchtlinge. Karlsruhe hätte widersprechen können.
Von Christian Rath

7.8.2020

Ein brennendes Auto in einer Garage

Opfer von rechtem Terror in Neukölln

„Angst ist noch größer geworden“

„Fassungslos“ ist Ferat Kocak angesichts der Versetzung zweier befangener Staatsanwälte. Sie haben wohl die Ermittlungen aktiv behindert.
Interview von Sophie Schmalz

6.8.2020

Aktivist:innen kleben ein Plakat auf eine Bushaltestelle. Darauf steht:

Repression gegen Linke

Die Adbuster kleben zurück

Eine Adbusterin legt Rechtsmittel gegen eine Hausdurchsuchung ein. Sie kritisiert überzogene Strafverfolgung linker Aktionsformen.
Von Gareth Joswig

29.7.2020

Überambitionierte Ermittler*innen

Laut dem Anwalt von Schleswig-Holsteins Polizeibeauftragter handelte die Staatsanwaltschaft widerrechtlich
Von Esther Geißlinger
Ausgabe vom  30.7.2020,  Seite 26, nord

Autoraser

Mord-Urteil nur zum Teil bestätigt

Ausgabe vom  19.6.2020,  Seite 22, berlin
Demonstrationszug gegen steigende Mieten in Berlin im April 2019

Demonstrationsrecht in Berlin

Wegkommen vom Versammlungsverbot

Auch in Zeiten von Corona müsse Protest möglich sein, meinen Grüne und Linke. Der Senat möge das bei der Neufassung der Verordnung berücksichtigen.
Von Plutonia Plarre

20.4.2020

„Totale Isolation im Gefängnis“

Staatsanwälte sind nicht erreichbar, Besuche verboten: Was bewirkt der Corona-Shutdown in der Justiz?
Von Plutonia Plarre
Ausgabe vom  14.4.2020,  Seite 22, berlin

Aufnahme Geflüchteter

Noch keine Insellösung

Rechtsanwält*innen meinen, Berlin müsse nicht auf den Bund warten, um Flüchtlinge aufzunehmen. Senat berät am Dienstag.
Von Uta Schleiermacher

6.4.2020

Trotz Verletzungen transportiert

Nach Tierrechtsverstößen in einem Bad Iburger Schlachthof ermittelt die Polizei gegen Tierhalter und Fahrer
Ausgabe vom  11.3.2020,  Seite 22, nord
Polizeiwannen parken vor dem Amtsgericht Tiergarten

Fehlende Strafverfolgung in Berlin

Das bisschen Rassismus

Ein Afghane wird von einem Polizisten außer Dienst attackiert. Die Staatsanwaltschaft lässt den Rassismus außer Acht – nicht zur ersten Mal.
Von Erik Peter

9.1.2020

Hochhaus mit Fernsehturm

Gutachten zum Berliner Mietendeckel

Auch Mietabsenkung ist rechtmäßig

Ist die Absenkung bereits bestehender Mieten rechtmäßig? Ein neues Gutachten bestätigt die Rechtsauffassung des rot-rot-grünen Senats.
Von Martin Reeh

9.12.2019

Linke hält an Kandidatin fest

Nach der Richterwahl: CDU betont, Widerstand richte sich gegen Bewerberin, nicht gegen die Linksfraktion
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  7.11.2019,  Seite 22, berlin

Eklat im Abgeordnetenhaus

„Das tut man mit offenem Visier“

Die CDU bricht im Abgeordnetenhaus mutmaßlich eine Vereinbarung über die Wahl von Verfassungsrichtern. Koalition spricht von „Schande“.
Von Stefan Alberti

31.10.2019

Urteil zu Gleichstellung

Richterinnen haben Grund zur Klage

Die Gleichstellungsbeauftragte des Justizsenators darf nicht bei der Einstellungen von Richter*innen mitreden, hat ein Gericht entschieden.
Von Luise Land

17.10.2019