Bildung in Niedersachsen Kinder als Wahlkampfschlager Ein seltsamer Wettlauf: SPD und Grüne peilen 2019, die CDU das Jahr 2018 an. Ausgerechnet die wirtschaftsnahe FDP will noch schneller sein. Von Andreas Wyputta 1.2.2017
Informationsfreiheitsgesetze im Norden Ein bisschen Transparenz Eigentlich wollte Rot-Grün in Niedersachsen Behörden verpflichten, umfassend zu informieren – doch der jetzt vorgelegte Entwurf ist windelweich. Auch die Vorbilder Hamburg und Bremen veröffentlichen längst nicht alles Von Andreas Wyputta, Sven-Michael Veit und Jean-Philipp Baeck 31.1.2017
Rot-Grün in Niedersachsen will Fußfesseln Ausweitung der Wahlkampfzone Die Polizei soll potenzielle Terroristen mit elektronischen Fußfesseln orten. Auch dann, wenn gegen sie strafrechtlich nichts vorliegt. Von Andreas Wyputta 30.1.2017
Einsatz gegen Antiziganismus in Berlin Senat will Vertrag mit Sinti und Roma Mit einem Rahmenvertrag will Rot-Rot-Grün die Integration von Sinti und Roma voranbringen. Vorbild ist Baden-Württemberg. Von Susanne Memarnia 24.1.2017
SPD-Klausur in Erfurt Kein Kuschelkurs in Sicht Nach dem Machtkampf zwischen Regierungschef Michael Müller und Fraktionschef Raed Saleh versucht die SPD die Wogen zu glätten. Das gelingt ihr nur bedingt. Von Uwe Rada 22.1.2017
Kieler Küsten-Koalition geplatzt Bündnis Drei Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein kündigen die Grünen in Kiel die Koalition mit SPD und SSW auf. Folgen für die Landespolitik soll das angeblich nicht haben Ausgabe vom 18.1.2017, Seite 26, Nord Download (PDF)
Malene Gürgen friert mit den Mieten-AktivistInnen Bibbern für bessere Zeiten Von Malene Gürgen Ausgabe vom 18.1.2017, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Straffällige Afghanen sollen gehen Abschiebungen spalten Rot und Grün Seit Wochen sucht die Rot-Grün in Hamburg nach einer Haltung zur Abschiebung afghanischer Flüchtlinge. Jetzt scheint ein Kompromiss in Sicht. Von Marco Carini 17.1.2017
Nach Holms Rücktritt Drohende Legendenbildung Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) muss nicht nur einen neuen Staatssekretär finden, sondern auch verhindern, dass die Initiativen in die Opposition gehen. Von Uwe Rada 17.1.2017
Kommentar Holm: Wer hat ihn verraten? Sozialdemokraten! Kommentar von Erik Peter Am erzwungenen Rücktritt von Staatssekretär Andrej Holm ist die SPD schuld. Zu sehr ist sie mit den Eliten verwoben, die viel zu verlieren haben. 16.1.2017
Die Koalition kippelt Reaktionen Linke erzürnt über Regierenden. Grüne loben Müller Von Anna Klöpper Ausgabe vom 16.1.2017, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Koalitionskrach in Berlin Eine Machtprobe Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) aufgefordert, Staatssekretär Andrej Holm zu entlassen. Die Situation ist verfahren. Von Uwe Rada 15.1.2017
Lisbeth Schröder und Antje Lang-Lendorff über die Privatquartier-Kampagne zum Kirchentag Couchsurfing für Fromme Von Lisbeth Schröder und Antje Lang-Lendorff Ausgabe vom 11.1.2017, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Rot-Rot-Grün in Berlin vor der Klausur „Startschuss für den Aufbruch“ Die Koalition stellt ihr 100-Tage-Programm vor. Die grünen Fraktionschefinnen Silke Gebel und Antje Kapek über dessen Inhalt, den Fall Holm und Panzerfaust-Radler. Von Bert Schulz und Stefan Alberti 9.1.2017
Kreativkampf in Berlin Alte Münze zum Glänzen bringen Was wird aus der Alten Münze in Mitte? Ein „House of Jazz“? Ein „Haus of Berlin“? Fest steht nur: Die Spreewerkstätten, die den Bau seit 2013 bespielen, wollen bleiben. Von Susanne Messmer 5.1.2017
Susanne Memarnia findet Unisex-Toiletten gar nicht so unwichtig Was Realität ist, bestimmt der Stammtisch Von Susanne Memarnia Ausgabe vom 5.1.2017, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Angst vor Trumps Zöllen Verladehäfen droht existenzielle Krise Besorgt blicken Politiker und Wirtschaftsführer Richtung USA. Sollte der neue Präsident Einfuhrzölle erheben, träfe das vor allem Häfen und damit Norddeutschland Von Sven-Michael Veit 30.12.2016
Weil droht Wolf UMWELT In Niedersachsen will Ministerpräsident Stephan Weil die Regulierung des Wolfsbestandes ausloten. Bauern jubeln, Naturschützer schimpfen, Regierungssprecher wiegelt ab Von Jean-Philipp Baeck Ausgabe vom 29.12.2016, Seite 25, Nord Download (PDF)
Niedersachsen stolz auf Abschiedskultur Flüchtlinge Rund 15.000 Asylbewerber werden bis Jahresende Niedersachsen verlassen haben. In keinem Land sei die Rückführungsquote größer Ausgabe vom 21.12.2016, Seite 26, Nord Download (PDF)
Seine Nachfolge ist noch offen Ströbele Langjährige Anwärter sind nicht mehr verfügbar Von Stefan Alberti Ausgabe vom 15.12.2016, Seite 21, Berlin Download (PDF)
