Berlins schwarz-roter Senat „Selbstverständlich Kurswechsel“ Regierungschef Kai Wegner (CDU) verteidigt seine Verkehrssenatorin Manja Schreiner gegen Kritik wegen Planungs- und Baustopp für Radwege. Von Stefan Alberti und Claudius Prößer 27.6.2023
Koalitionsvertrag in Bremen Ein Schritt in Richtung Monarchie Kommentar von Benno Schirrmeister Die rot-grün-roten Koalitionäre in Bremen betonen, wie gemeinschaftlich sie verhandelt hätten. Der neue Ressortzuschnitt drückt etwas anderes aus. 27.6.2023
Studie über Hamburger Wohnungsmarkt Die Mietpreisexplosion kommt erst Hamburger Senat und Wohnungswirtschaft feiern sich für ihr bisheriges Handeln. Nun will die Immobilienwirtschaft aber noch mehr Hilfe von der Politik. Von André Zuschlag 26.6.2023
Diskussion um Gewaltpräventionsambulanz Vorsorge unter Stigmaverdacht Nach dem Brokstedt-Attentat will Schleswig-Holstein Gewaltpräventionsambulanzen für psychisch Kranke einrichten. Der Flüchtlingsrat übt Kritik. Von Friederike Gräff 20.6.2023
Neue Ampeln Countdowns für ein besseres Berlin Kommentar von Susanne Memarnia, Stefan Alberti, Claudius Prößer, Uta Schleiermacher und Erik Peter Mit Ampeln, die anzeigen, wie viel Zeit bis zur Rotphase bleibt, will der Senat den Verkehr verbessern. Solches Runterzählen eignet sich auch gut für andere Politikfelder. 14.6.2023
Stahmanns tränenreicher Abschied Auch Bremer Grüne wollen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken Ausgabe vom 30.5.2023, Seite 25, nord Download (PDF)
Koalitionsverhandlungen in Bremen Strittig sind nur noch die Posten Kommentar von Benno Schirrmeister Ab Dienstag verhandeln SPD, Grüne und Linke in Bremen. Dabei steht der Vertrag natürlich längst fest, wie die taz aus unzuverlässigen Quellen weiß. 29.5.2023
Neuauflage von R2G in Bremen Weiter so! Kommentar von Eiken Bruhn Die Bremer SPD will mit Grünen und Linken Koalitionsverhandlungen führen. Das ist besser als Kommentator:innen und Opposition behaupten. 26.5.2023
Razzien bei Klimaaktivisten Bayern wirbt Letzte Generation ab Nach den Durchsuchungen bei der Letzten Generation ist es mit dem Fokus auf Berlin erst mal vorbei. Schwerpunkt wird jetzt Bayern. Von Erik Peter und Marie Frank 25.5.2023
Berliner Landesparlament Haus der Geschichte Vor 30 Jahren zog das Abgeordnetenhaus aus dem Rathaus Schöneberg nach Mitte. Der neue Sitz des Parlaments hat eine sehr wechselvolle Vergangenheit. Von Stefan Alberti 25.5.2023
Landesparteitag der Berliner SPD Bedröppelt gucken reicht nicht Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte. Von Uwe Rada 24.5.2023
Karstadt am Berliner Hermannplatz Denkmalschutz unter Druck Um Bauen zu beschleunigen, will Schwarz-Rot den Denkmalschutz reformieren. Erster Lackmustest könnte Karstadt am Hermannplatz sein. Von Jonas Wahmkow 22.5.2023
Landtagswahl in Bremen Die SPD lässt sich bitten Nach der Wahl in Bremen ist offen, ob es wieder Rot-grün-rot oder eine Große Koalition geben wird. Die SPD will "ergebnisoffen" mit fast allen reden. Von Jan Zier 16.5.2023
Verbot von Nakba-Demonstrationen Palästinenser im Visier Wiederholt hat die Polizei Versammlungen mit Palästina-Bezug verboten, Veranstalter klagen nun dagegen. Auch der Grundrechte-Report übt Kritik. Von Susanne Memarnia 14.5.2023
Bremer Bürgerschaftswahlkampf AKP-Freunde kuscheln mit CDU Eine AKP-Lobbyorganisation hat in Bremen Werbung für Oğuzhan Yazıcı von der CDU gemacht. Auch SPD-Politikern wird Erdoğan-Nähe nachgesagt. Von Franziska Betz 11.5.2023
Plutonia Plarre hat beim Gedenken in der Schönholzer Heide gelauscht „Lass uns das doch zusammen machen“ Von Plutonia Plarre Ausgabe vom 9.5.2023, Seite 21, berlin Download (PDF)
Türkei-Wahl in Norddeutschland Zünglein an der Waage Rund 170.000 Menschen im Norden dürfen noch bis Dienstag für die Wahl in der Türkei abstimmen. Die Wahl gilt als „Schicksalswahl“, da Erdoğan kippelt. Von Franziska Betz 7.5.2023
Die Wochenvorschau für Berlin Schwarz-Rot versucht es noch mal Eine Bahn fährt nicht mehr, eine Koalition fährt noch nicht und am Wochenende dürfen wir alle mit Stift und Zettel auf Vögel abfahren. Von Bert Schulz 8.5.2023
Dietmar Strehl über Klima-Kredite „Klimakrise begründet eine Notlage“ Schulden? Ja! Aber nur gebremst: Bremens grüner Finanzsenator Dietmar Strehl erklärt, wie ein Land trotz Verbot legal Kredite aufnehmen kann. Interview von Benno Schirrmeister 5.5.2023
Grüne Fraktionschefs über Opposition „Wir werden nicht nur draufhauen“ Bettina Jarasch und Werner Graf über zerstörtes Vertrauen zur SPD und die neue Rolle der Grünen in der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. Interview von Stefan Alberti und Bert Schulz 4.5.2023
