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Menschen demonstrieren, eine Frau hält ein SChild mit der Aufschrift

Koalition in Österreich

Grüne in der Moria-Falle

Kommentar von Ralf Leonhard
Die Koalition mit der ÖVP von Kanzler Kurz treibt Österreichs Grüne in eine Identitätskrise. Das zeigt sich vor allem in der Flüchtlingspolitik.

21.9.2020

Christian Lindner auf der Bühne

Bundesparteitag der FDP

Eine Partei wie ein Altherrenwitz

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Die FDP hat auf die großen gesellschaftlichen Fragen keine Antworten. Sie will wieder mitregieren, doch alles klingt wie immer: rückwärtsgewandt.

20.9.2020

Aktivisten in hellen Schutzanzügen rennen in die Braunkohlegrube Garzweiler

Strategien gegen Klimawandel

Breite Bewegung wird gebraucht

Gastkommentar von Lisa Badum
Die Klimakrise unterscheidet nicht zwischen Bundestagsrede oder Baggerbesetzung. Wer sich für eine klimagerechte Welt einsetzt, ist Teil der Bewegung.

18.9.2020

ein Mann und ein kleiner Junge mit Gesichtsmasken treten gemeinsam aus der Wahlkabine

Kommunalwahlen in Russland

Lücken im System

Kommentar von Inna Hartwich
Die Kommunalwahlen in Sibirien zeigen, wie Wahlergebnisse im Putin-Reich aussehen könnten, wenn der Ausgang nicht von vornherein feststeht.

14.9.2020

Viele Autos stehen auf einem Parkplatz

Autogipfel ohne Kaufprämie

Wenigstens kein neuer Unsinn

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Der Autogipfel brachte kaum Ergebnisse. Aber immerhin wissen wir jetzt, dass Markus Söder sich doch nicht für Klima und Zukunft interessiert.

9.9.2020

Katja Kipping und Bernd Riexinger vor einer roten Wand

Richtungsdebatte in der Linkspartei

Der Preis der Stabilität

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Linkspartei windet sich um die Frage, ob sie regieren will – aus Angst vor Konflikten. Dabei zeigt sie gerade in Berlin, dass sie es kann.

7.9.2020

Erich Rathfelder über Montenegros nächste Regierung

Wackliges Zweckbündnis

Von Erich Rathfelder
Ausgabe vom  2.9.2020,  Seite 12, meinung + diskussion

Sabine am Orde über die AfD und Andreas Kalbitz

Schluss mit Nibelungentreue

Von Sabine am Orde
Ausgabe vom  20.8.2020,  Seite 12, meinung + diskussion
Christian lindner, fdp-Parteivorsitzender, stellt auf einer Pressekonferenz Volker Wissing (l) als möglichen neuen Generalsekretär vor

FDP-Chef wirft Generalsekretärin raus

Mann, Mann, Mann

Kommentar von Jasmin Kalarickal
FPD-Chef Christian Lindner lässt Generalsekretärin Linda Teuteberg fallen. Das zeigt das Problem der Partei: Alle Macht konzentriert sich auf ihn.

17.8.2020

Sawsan Chebli vor einem Berlin-Schriftzug

Bundestagskandidaten der Berliner SPD

Viele Männer, wenig Zukunft

Kommentar von Dinah Riese
Kungelei, Postengeschacher: Die Berliner SPD hat gute KandidatInnen, gibt aber kein gutes Bild ab, wie der Streit um die Bundestagsmandate zeigt.

16.8.2020

Finanzminister Olaf Scholz lacht.

SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz

Eine Chance für Rot-Rot-Grün

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Nominierung von Olaf Scholz bietet die einzige Möglichkeit für ein linkes Bündnis nach der Wahl. Sie ist ein Steilpass für die Grünen.

11.8.2020

debatte

Die unvollendete Revolution

In Tunesien ist die mühsam erkämpfte Demokratie nicht nur wegen der Coronakrise in Gefahr. Die alten Machtstrukturen bestehen weiter
Von Henrik Meyer
Ausgabe vom  11.8.2020,  Seite 12, meinung + diskussion
Portrait des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko

Wiederwahl von Lukaschenko in Belarus

Wahlsieg in Absurdistan

Kommentar von Barbara Oertel
Lukaschenko hat die Wahl in Belarus „gewonnen“ – vorerst. Die dreisten Fälschungen könnten für den Autokraten aber der Anfang vom Ende sein.

10.8.2020

SPD im Vorwahlkampf

Mehr Kanten, bitte!

Kommentar von Gunnar Hinck
Die SPD braucht keinen Kanzlerkandidaten, wenn sie weiterhin bei 15 Prozent verharrt. Die Partei sollte sich Gedanken machen, warum das so ist.

9.8.2020

Mehrere hundert Menschen protestieren vor dem Rathaus Neukölln gegen eine Serie von mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Anschlägen

Rechte Gewalt in Berlin-Neukölln

Ein ungeheuerlicher Verdacht

Kommentar von Gareth Joswig
Zwei Staatsanwälte sind wegen Befangenheit versetzt worden. Nötig sind unabhängige Ermittlungsinstanzen, die Rassismus in Behörden untersuchen.

6.8.2020

Swetlana Tichanowskaja winkt bei ihrer Ankunft zu einem Treffen ihrer Unterstützer

Präsidentenwahl in Belarus

Der ewige Autokrat

Kommentar von Barbara Oertel
In Weißrussland strebt Präsident Lukaschenko eine sechste Amtszeit an. Ein Erfolg bei der Wahl scheint sicher, doch der Widerstand gegen ihn wächst

7.8.2020

Der Kopf von Andreas Kalbitz

AfD: Rausschmiss von Kalbitz

Die Selbstschwächung geht weiter

Kommentar von Sabine am Orde
Das Schiedsgericht bestätigt den Rauswurf von Andreas Kalbitz. Das bedeutet aber nicht, dass die AfD wirklich gegen den Rechtsextremismus vorgeht.

26.7.2020

Mehrer Frauen mit einem Banner, auf dem

Entscheidung über das Paritätsgesetz

Ignorantes Thüringer Gericht

Kommentar von Christian Rath
Am Thüringer Parité-Gesetz zeigt sich wieder einmal: Entscheidend ist nicht der Wortlaut einer Verfassung, sondern ihre Interpretation.

15.7.2020

Habeck auf einen Fahrrad.

Grünen-Vorstoß für Tempolimit

Rasen ist verpönt

Kommentar von Anja Krüger
Grünen-Chef Robert Habeck macht ein Tempolimit von 130 Km/h auf Autobahnen zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung. Das ist schlau.

14.7.2020

Ein Mann steht mit anderen Personen winkend auf einer Bühne.

Präsidentenwahl in Polen

Die PiS ist angezählt

Kommentar von Barbara Oertel
Fast die Hälfte der polnischen Wähler*innen haben klar gemacht, was sie von Duda und seiner Partei PiS hält: nichts. Das ist eine gute Nachricht.

13.7.2020