Wahlen in Israel Boykott ins Abseits Kommentar von Markus Bickel Israels nächster Regierung könnten rechtsextreme Parteien angehören. Nur ein egalitärer jüdisch-palästinensischer Schulterschluss kann das stoppen. 1.11.2022
Gewerkschaften und Sozialproteste Lauwarmer Herbst Kommentar von Thomas Gesterkamp Die meisten Gewerkschaften scheuen den Konflikt mit der SPD und überlassen Proteste weitgehend der AfD. Diese Klüngelei war historisch nicht immer so. 20.10.2022
Die Torys und Truss Nicht länger regierungsfähig Kommentar von Daniel Zylbersztajn Die Torys lösen nicht ein, was sie versprochen haben. Die einzig richtige Antwort auf das wiederholte Versagen sind Neuwahlen. 19.10.2022
Schwedens feministische Außenpolitik Nein heißt tatsächlich Nein Kommentar von Simone Schmollack Schwedens rechtsbürgerliche Regierung kippt die feministische Außenpolitik. Wird etwas nicht mehr benannt, verschwindet es auch in der Realität. 19.10.2022
Parteitag der KP in Peking Sein Reich komme Kommentar von Fabian Kretschmer Chinas Staatschef Xi setzt auf staatliche Steuerung und Repressionen. Im Westen besteht die Hoffnung, er werde sich damit selbst demontieren. 16.10.2022
Neue schwedische Mitte-rechts-Regierung Kein orbanesker Regimewechsel Kommentar von Jan Feddersen Kristersson braucht die Rückendeckung der Rechtspopulisten. Was er er ihnen im Gegenzug anzubieten hat, steht auf einem anderen Blatt. 17.10.2022
Atomkraft-Obsession der FDP Eiertanz um die eigene Leere Kommentar von Bernward Janzing Warum setzt die FDP auf der Suche nach einem Profil ausgerechnet auf die Atomkraft? Die Antwort ist wenig schmeichelhaft für die Liberalen. 11.10.2022
Nach der Wahl in Niedersachsen Lob der biederen Normalität Kommentar von Stefan Reinecke Die gesellschaftliche Mitte zeigt sich auch in der Krise stabil – trotz großer AfD-Gewinne in Niedersachsen. Die Problempartei in der Ampel ist die FDP. 11.10.2022
AfD bei der Niedersachsenwahl Es rechtsruckt wieder Kommentar von Gareth Joswig Die AfD gewinnt in der Krise: Erstmals seit 2018 ist sie bei einer Landtagswahl im Westen zweistellig – dank zögernder Ampel und fehlender Linken. 10.10.2022
Wahl in Brasilien Bis aufs Messer In Brasilien könnte der linke Kandidat Lula bei der Präsidentschaftswahl triumphieren. Aber würden Bolsonaros Anhänger eine Niederlage akzeptieren? Von Niklas Franzen 2.10.2022
Wohngeldreform der Regierung Notwendig, aber nicht nachhaltig Kommentar von Jasmin Kalarickal Die Wohngeldreform liefert für viele Menschen eine dringend notwendige Entlastung. Das Problem dahinter, Spekulationen am Wohnungsmarkt, packt sie nicht an. 28.9.2022
Grüner Kurs zu Atomkraftwerken Gestern sinnlos, heute notwendig Kommentar von Tobias Schulze Ob bei Waffenlieferungen oder LNG-Gas – die Grünen konnten Umentscheidungen bisher oft gut begründen. Schwierig wird es bei der AKW-Verlängerung. 29.9.2022
Unterstützung der EVP durch die Union Das Gerede von der Brandmauer Kommentar von Sabine am Orde Manfred Webers EVP hat mitgeholfen, die extreme Rechte in Italien an die Macht zu bringen. Viel zu spät distanziert sich CSU-Chef Söder nun von Weber. 26.9.2022
Verfahren gegen Ex-Präsident Trump Fälschung, Betrug, Verschwörung Trump und drei seiner Kinder drohen Milliardenstrafen und Geschäftsverbote. Die Generalstaatsanwältin spricht von einer „Bandbreite des Betrugs“. Von Dorothea Hahn 22.9.2022
Turbulenzen in der Linkspartei Banalitäten als Provokation Kommentar von Pascal Beucker Die Linksfraktion beschließt mehrheitlich Selbstverständlichkeiten. Für das Wagenknecht-Lager ist das aber schon eine Majestätsbeleidigung. 21.9.2022
Angola nach den Wahlen Jetzt hilft nur Transparenz Kommentar von Jakob Hensing Angola befindet sich nach den fragwürdigen Wahlen in einer gefährliche Phase. Nur noch die Offenlegung aller Ergebnisse kann die Lage entschärfen. 16.9.2022
Grüne Kanzlerkandidatur Zurück in die Zukunft Kommentar von Sabine am Orde Die Grünen wollen künftig über die Kanzlerkandidatur per Urwahl entscheiden. Für eine Partei, die noch immer für Basisdemokratie stehen will, ist das eine gute Idee. 13.9.2022
Parlamentswahl in Schweden Der missglückte Flirt Kommentar von Reinhard Wolff Im Vorfeld der Wahlen haben sich die konservativen Parteien den Rechten zu stark angenähert. Einzig echte Wahlgewinner sind nun die Schwedendemokraten. 12.9.2022
CDU-Parteitag Merz und die liberale CDU Kommentar von Sabine am Orde Der CDU-Chef hat seine Ziele beim Parteitag durchgesetzt. Und damit die Junge Union wie viele seiner politischen Anhänger vor den Kopf gestoßen. 11.9.2022
Wagenknecht-Auftritt im Bundestag Schlimmer geht immer Kommentar von Stefan Reinecke Sahra Wagenknecht betreibt in ihrer Rede im Bundestag AfD-Rhetorik. Dass Teile der Linksfraktion applaudieren, zeigt deren Orientierungsverlust. 8.9.2022
