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Jürgen Gottschlichh über die Haftstrafe einer kurdischen Politikerin

Ein Urteil, das spalten soll

Von Jürgen Gottschlich

22.12.2020

Baerbock will ins Kanzleramt

Sie bestimmt

Kommentar von Ulrich Schulte

Annalena Baerbock formuliert ihre Ambitionen aufs Kanzleramt. Die Schnappatmung bei männlichen Analytikern ist bemerkenswert.

21.12.2020

Ein Joe-Biden Anhänger mit US Flagge auf welcher

Abstimmung der US-Wahlleute

Angriff vorerst abgewehrt

Kommentar von Bernd Pickert

In den USA haben die demokratischen Institutionen Trump standgehalten. Doch ein paar mehr Verantwortungslose und die Demokratie wäre Vergangenheit.

15.12.2020

Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sitzen bei einer Fragerunde gemeinsam eán einem Tisch

Kampf um den CDU-Vorsitz

Lauter Täuschungen

Kommentar von Stefan Reinecke

Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt.

15.12.2020

Einigung beim EEG

Meister des Vertagens

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Auf den letzten Drücker hat sich die Koalition auf die Reform des Enerneuerbare Energien Gesetzes (EEG) geeinigt – und wichtige Streitpunkte vertagt.

15.12.2020

Haltung der SPD zu Kampfdrohnen

Lieber ein ehrlicher Schluss

Kommentar von Tobias Schulze

Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.

8.12.2020

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Tino Chrupalla (AfD) begrüßen sich mit Mund-nasenschutz und Ellenbogen-Check

AfD-Delegation in Moskau

Roter Teppich für Putin-Versteher

Kommentar von Barbara Oertel

Bizarres Theater: Die AfD inszeniert sich in Moskau als Freund des Kreml und trifft sich mit Außenminister Lawrow. Der lässt die AfD vortanzen.

8.12.2020

Eine Frau mit Mund-Nasenbedeckung wirft einen Wahlzettel in eine Wahlurne

Ausgang der Wahlen in Rumänien

Wahl der Nichtwähler

Kommentar von William Totok

Die Wahlbeteiligung in Rumänien erreicht einen Tiefststand. Das ist Ausdruck des Versagens der Regierungen nach der Revolution von 1989.

7.12.2020

Joe Biden und Kamala Haris mit den Nominierten zum national Security Team: John Kerry , Antony Blinken , Jake Sullivan , Linda Thomas-Greenfield, Jake Sullivan , Avril Haines, Alejandro Mayorkas

Die US-Demokraten nach Trump

Normal verliert

Kommentar von Bernd Pickert

Viele in den USA und auf der Welt wünschen sich nach vier Jahren Trump eine Rückkehr zur „Normalität“. Das wäre ein Rezept zum Scheitern.

3.12.2020

Benjamin Netanjahu und sein Koalitionspartner Benny Gantz auf einem riesigen Werbebanner in Ramat Gan, Israel

Drohende Neuwahlen in Israel

Von den Toten erwecken

Kommentar von Judith Poppe

Die Koalition mit Netanjahu ist dysfunktional, sie weiterzuführen, kann man von Gantz nicht erwarten. Jetzt muss sich das linke Lager neu sortieren.

3.12.2020

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben

Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

Triumph des Starrsinns

Kommentar von Stefan Reinecke

Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.

2.12.2020

Grünen-Chefin Annalena Baerbock beim digitalen Bundesparteitag der Grünen

Verteidigungspolitik der Grünen-Spitze

Angriffsfläche für links

Kommentar von Tobias Schulze

Finden die Grünen neuerdings die Bombe gut? Äußerungen ihrer Vorsitzenden suggerieren das. Bei genauerer Betrachtung sieht die Sache etwas anders aus.

1.12.2020

Wahlplakat vom neuen CDU-Oberbürgermeister Frank Nopper an einer Strasse. unter dem Ülakat ist ein weiteres kaputtes Wahlplakat von den Grünen

Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart

Ökosozial vergeigt

Kommentar von Benno Stieber

Weil das linke Lager zerstritten ist, hat Stuttgart jetzt einen CDU-Mann als Stadtoberhaupt. Klimalisten sollten sich Frank Nopper genau anschauen.

30.11.2020

Annalena Bearbock auf dem virtuellen Parteitag

Grundsatzprogramm der Grünen

Unter dem Sperrfeuer

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Grünen schauen auf Mehrheiten, KlimaaktivistInnen auf die physikalische Realität. Sollten sie sich deshalb gegenseitig verdammen? Bitte nicht.

22.11.2020

Franziska Giffeys Doktortitel

Diebstahl bleibt Diebstahl

Kommentar von Daniel Godeck

Die SPD ist wegen Giffeys Plagiatsaffäre nicht nachtragend. Ja, ein akademischer Titel sagt wenig über einen Menschen aus. Diebstahl geistigen Eigentums schon.

16.11.2020

Grünen-Chef Robert Habeck am 28.10. vor der von Umweltakivist*innen besetzten Parteizentrale der Grünen

Die Grünen und der Dannenröder Forst

Völlig irrwitzig

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Grünen setzen die Abholzung des Waldstücks in Hessen um wie Verwaltungsbeamte. Ihr Problem ist, dass sie Realpolitik für Vernunft halten.

10.11.2020

Die Silhouette Donald Trumps vor schwarzem Hintergrund und zwei Scheinwerfern

US-Republikaner nach der Wahl

Von Angst getrieben

Kommentar von Bernd Pickert

Nach der US-Wahl haben die Republikaner ein Problem: Donald Trump ist noch immer in der Lage, seine Partei zu zerstören – notfalls von außen.

10.11.2020

Trump-Anhänger in Philadelphia mit roten Trump-Mützen rufen Biden-Fans etwas engegen

USA nach den Wahlen

Trump geht, die Wut bleibt

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linke braucht ein Konzept gegen den leicht entflammbaren Hass auf liberale Eliten: eine ausgleichende, moderate und entschieden soziale Politik.

10.11.2020

Friedrich März bei einer CDU-Veranstaltung in Hambur

Kampf um den CDU-Vorsitz

Eine Pause, nicht das Ende

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Streit um den CDU-Vorsitz soll jetzt Mitte Januar entschieden werden. Für die Kandidaten ist es ein kurzes Innehalten, der Machtkampf aber bleibt.

1.11.2020