Asylpolitik der Grünen Bruch mit der eigenen Linie Kommentar von Christian Jakob Vor der EU-Innenministerkonferenz rücken die Grünen von ihren eigenen Asylgrundsätzen ab. Offenbar tragen sie die weitere Abschottung Europas mit. 4.6.2023
Populismus der Union Billige Eindimensionalität Kommentar von Sabine am Orde Die Opposition macht die Ampel für das Erstarken der AfD verantwortlich. Sie sollte besser ihre eigene Rolle hinterfragen. 2.6.2023
Gedenken an Solingen-Morde German Angst Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić Mevlüde Genç hat gelehrt, dass Hass als Reaktion auf Hass keine Lösung ist. Im politischen Alltag findet sich aber weiter das Spiel mit Stereotypen. 31.5.2023
Überraschende Neuwahlen in Spanien Eine Frage der Identität Kommentar von Reiner Wandler Spaniens Ministerpräsident Sánchez hat nach den Regional- und Kommunalwahlen nur eine Chance - und er nutzt sie. Politisch hat er viel vorzuweisen. 29.5.2023
Wahlniederlage der griechischen Syriza Eine einsame Partei in Athen Kommentar von Ferry Batzoglou Die linke Syriza hat versäumt, für die Zeit nach der Wahl eine Koalition vorzubereiten. Hinzu kommt, dass die Gesellschaft zutiefst konservativ ist. 29.5.2023
Türkei vor der Stichwahl Opposition im Dilemma Der türkische Präsidentschaftskandidat Kılıçdaroğlu buhlt für die Stichwahl um Stimmen von weit rechts. Für seine linken Wähler ist das deprimierend. Von Ali Çelikkan 27.5.2023
Vor der Stichwahl in der Türkei Die fünfte Kolonne Kommentar von Jürgen Gottschlich Der Oppositionskandidat bei der Stichwahl in der Türkei, Kemal Kılıçdaroğlu, hetzt für Wählerstimmen gegen Geflüchtete. Das ist riskant. 24.5.2023
Wohnungsbau der Ampelkoalition Es geht um Bezahlbarkeit Kommentar von Jasmin Kalarickal Die Bundesrepublik hat ihre Neubauziele deutlich verfehlt. Aber die wirklich wichtige Frage ist: Wie viel davon sind Sozialwohnungen? 23.5.2023
Wahlen in Griechenland Triumph und Waterloo Kommentar von Ferry Batzoglou Mitsotakis' Regierungspartei triumphiert, die ehemalige linke Hoffnungsträgerin Syriza geht baden. Alexis Tsipras muss jetzt die Reißleine ziehen. 22.5.2023
Spanien vor entscheidenden Wahlen Offen nach ganz rechts Kommentar von Reiner Wandler Spaniens Konservative haben keine Hemmungen, mit Rechtsextremen wie der VOX zu kooperieren. Aber das überrascht nicht, schaut man auf ihre Geschichte. 18.5.2023
Debatte um die Letzte Generation Wer ist hier radikal? Kommentar von Ruth Lang Fuentes Die Aktivisten der Letzten Generation gelten als extrem. Dabei bleiben sie friedlich – auch angesichts einer teils verfassungswidrigen Klimapolitik. 16.5.2023
Sieg der Opposition in Thailand Noch ist nichts entschieden Kommentar von Sven Hansen Der deutliche Sieg der Opposition gibt Hoffnung. Aber die Gefahr, dass die Machthaber mit Tricks zurückschlagen, bleibt. 15.5.2023
Die Linke nach der Bremen-Wahl Geht doch! Kommentar von Stefan Reinecke Das gute Abschneiden der Linkspartei in Bremen grenzt an ein Wunder. Dass die Bundespartei die richtigen Schlüsse daraus zieht, ist unwahrscheinlich. 15.5.2023
Wahlen in der Türkei Nach der Enttäuschung Kommentar von Jürgen Gottschlich AKP forever? Die türkische Opposition muss den ersten Tiefschlag schnell überwinden und mobilisieren, was geht. 15.5.2023
Wahlen in Bremen Hochgejazzte Landtagswahlen Kommentar von Gunnar Hinck Über Waffenlieferungen wird nicht in Bremen entschieden. Die Überfrachtung von Regionalwahlen mit Bundesthemen entwertet die Landespolitik. 14.5.2023
Dinah Riese über die Flüchtlingspolitik der Ampel Im Chor mit der Union Von Dinah Riese Ausgabe vom 12.5.2023, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
E-Fuels und Kernfusion Söders Märchenstunde Kommentar von Ulrike Herrmann Klimaneutralität über den Preis herzustellen klappt nicht. Auch Kernfusion, Minireaktoren und E-Fuels sind reines Wunschdenken. Markus Söder und der FDP ist das egal. 12.5.2023
Trump wegen Nötigung verurteilt Das Rennen ist noch nicht vorbei Kommentar von Dorothea Hahn Zwar ist Ex-Präsident Trump nun wegen sexueller Nötigung verurteilt. Doch weg vom Fenster ist er deshalb in den USA noch lange nicht. 10.5.2023
Kommunalwahlen in England Weder Sunak noch Starmer Kommentar von Dominic Johnson Die Kommunalwahlen haben den Tories eine riesige Niederlage beschert. Auch für Labour sieht es schlecht aus. Freuen können sich nur die Grünen. 7.5.2023
Kongress linker Rebellen In alten Mustern verheddert Kommentar von Nadine Conti Die Linke bleibt gespalten. Es gelingt ihr nicht, sich nach vorn zu orientieren. Die Partei verharrt in Wartehaltung auf Wagenknechts Entscheidung. 7.5.2023
