Neues Parlament in Thüringen Auf Bewährung Kommentar von Anna Lehmann Die Linke Birgit Keller ist neue Landtagspräsidentin von Thüringen – mit Stimmen aus CDU und FDP. Das Parlament rückt zusammen gegen die AfD. 26.11.2019
Wahlen in Uruguay Widerstand ist angesagt Kommentar von Jürgen Vogt Rechnerisch wird die Entscheidung knapp, aber de facto hat sich die Rechte durchgesetzt. Damit sind die sozialen Errungenschaften in Frage gestellt. 25.11.2019
Bezirksratswahlen in Hongkong Chance für eine Deeskalation Kommentar von Fabian Kretschmer Das Wahlergebnis in Hongkong zeigt: Die Bevölkerung steht noch hinter der Demokratiebewegung. Das ist Chance und Herausforderung zugleich. 25.11.2019
Barbara Oertel über die „Wahlen“ in Weißrussland Ohne lästige Opposition Von Barbara Oertel Ausgabe vom 19.11.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
OB-Wahl in Hannover Rathaus wird grün und migrantisch Kommentar von Simone Schmollack Eine kleine Sensation: Belit Onay ist der erste grüne Rathauschef in der niedersächsischen Hauptstadt – und OB mit Migrationshintergrund. 11.11.2019
Die Grünen im Osten Weniger inhaltliche Enge Kommentar von Ulrich Schulte Was die Grünen aus den Wahlen im Osten lernen sollten: Klimaschutz ist wichtig, aber sie dürfen die sozialen Themen nicht vergessen. 8.11.2019
debatte Da fehlt wer am Tisch Aus dem Entwurf zum Klimaschutzgesetz wurde die Bürger*innenbeteiligung gestrichen. Dabei geht es hier immerhin um die Zukunft des Landes Von Lisa Badum und Claus Leggewie Ausgabe vom 5.11.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Regierungsbildung in Israel Linke aus dem Winterschlaf holen Kommentar von Judith Poppe Das erneute Unentschieden bei Israels Parlamentswahlen macht die Regierungsbildung schwierig. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung. 4.11.2019
Neuwahl in Großbritannien Höchste Zeit Kommentar von Dominic Johnson Großbritannien steht vor einer Brexit-Wahl. Im Wahlkampf dürften Boris Johnson und Jeremy Corbyn aber versuchen, möglichst wenig vom Brexit zu reden. 30.10.2019
Sozialdemokratisierung der Linkspartei Sozis, vereint euch wieder! Kommentar von Jan Feddersen In Thüringen mag auf dem Label der Sieger:innen „Linkspartei“ stehen – gewonnen hat Sozialdemokratie pur. Zeit für eine Wiederannäherung. 30.10.2019
Ralf Leonhard über den Wahlausgang in Argentinien Niederlage des Großkapitals Von Ralf Leonhard Ausgabe vom 29.10.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Machtkampf in der CDU Wo der Hammer hängt Kommentar von Anja Maier Der Chef der Jungen Union stellt die Führungsfrage, Annegret Kramp-Karrenbauer nimmt die Herausforderung an. Ist das klug? 28.10.2019
Die Wahl in Thüringen und der Bund Das Ende der Träume von R2G Kommentar von Tobias Schulze Rot-Rot-Grün hat die Wahl in Thüringen eigentlich gewonnen. Aber bitter ist: Linke Koalitionen sind in Deutschland trotzdem kaum mehr möglich. 28.10.2019
Netanjahus gescheiterte Regierungsbildung Höchst demokratisch Kommentar von Klaus Hillenbrand Schon wieder hat Netanjahu keine Regierung zustande gebracht. Schlimm? Ach was, Demokratie ist eben immer anstrengend. 22.10.2019
Wahl in Kanada Weiter links Kommentar von Jörg Michel Die Wähler wollten Trudeau abmahnen, aber zugleich sicherstellen, dass ihr Land auf fortschrittlichem Kurs bleibt und nicht nach rechts abdriftet. 22.10.2019
Rechtsextremer Hass gegen Politiker Solidarität mit allen Bedrohten Kommentar von Sabine am Orde Sollen Politiker Rechtsextremen, die ihnen drohen, den Gefallen tun, das publik zu machen? Ja, für jene, die abseits des Öffentlichen terrorisiert werden. 22.10.2019
Parlamentswahl in der Schweiz Verdienter Lohn für die Grünen Kommentar von Andreas Zumach Im Vergleich zur bundesdeutschen Schwesterpartei stehen die Schweizer Grünen für eine kompromisslose ökologische Wende. Das hat sich bezahlt gemacht. 20.10.2019
Johanna Roth über die US-Demokrat*innen Ein falsche Wahl Von Johanna Roth Ausgabe vom 17.10.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Krieg im Osten der Ukraine Im Donbass nichts Neues Kommentar von Marco Zschieck Die Regierung in Kiew und Vertreter der Separatisten wollen sich auf die sogenannte Steinmeier-Formel geeinigt haben. Viel bringt das nicht. 11.10.2019
Tunesien nach den Wahlen Ein fragiler sozialer Frieden Kommentar von Mirco Keilberth Die moderaten Islamisten der Ennahda-Partei sind als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen. Das Problem: Das Land ist tief gespalten. 10.10.2019
