Netanjahus gescheiterte Regierungsbildung

Höchst demokratisch

Schon wieder hat Netanjahu keine Regierung zustande gebracht. Schlimm? Ach was, Demokratie ist eben immer anstrengend.

Netanjahu sitzt und hat die Hände gefaltet

Bibi mag beileibe kein guter Demokrat sein, Israel selbst ist allerdings eine gute Demokratie Foto: dpa

Demokratie hat den Nachteil, eine mühsame Angelegenheit zu sein. Das kann bisweilen zu quälenden, ja schier endlosen Prozessen führen, die vom Wahlvolk viel Geduld erfordern. In Belgien mühen sich Flamen und Wallonen seit dem letzten Mai darum, eine funktionierende Regierung zu bilden. Nun interessieren sich die wenigsten Nichtbelgier für dieses schöne Land, deshalb wissen auch nur die Wenigsten von den Mühen belgischer Politik.

Israel interessiert natürlich jeden, weil …, ja warum eigentlich? Egal. Jedenfalls schlägt dieses kleine Land im Nahen Osten die Belgier locker, denn dort wurden seit Anfang April sogar zwei Parlamentswahlen abgehalten, ohne dass man einer Regierungsbildung irgendwie näher gekommen ist.

Die Gründe dafür sind, wie immer in Israel, ausgesprochen kompliziert – ein Parlament mit vielen kleinen Parteien, die ihre Ziele umsetzen wollen, die Araber in der Knesset, mit denen niemand so recht will, die religiösen Parteien, die mit allen wollen, und ein gewisser Avigdor Lieberman, der alles will. Vor allem aber geht es um den der Korruption höchst verdächtigen Benjamin Netanjahu, der unbedingt weiterregieren möchte, weil das wesentlich schöner ist, als im Knast zu sitzen, und um den bisherigen Oppositionsführer Benny Gantz, der auch regieren möchte, aber bloß nicht zusammen mit Netanjahu. In den nächsten 28 Tagen hat nun nach Netanjahus Scheitern Gantz die Chance, eine Mehrheit zusammenzubekommen. Es ist absehbar, dass er das nicht hinbekommt.

Wenn aber – diese These sei erlaubt – eine funktionierende Demokratie sich durch nicht enden wollende, kaugummiartige Verhandlungen besonders auszeichnet, dann befindet sich Israel auf dem besten Weg zur großartigsten, leider aber auch anstrengendsten Demokratie der Welt. Und es gibt noch mehr Vorteile: Israel-Kritiker haben plötzlich keine Adresse mehr, an die sie ihren Hass richten können. Philosemiten fragen sich irritiert, was aus diesem früher so ordentlichen Land geworden ist.

Deshalb: Weiter so!

Einmal zahlen
.

Jahrgang 1957, ist Leiter von taz.eins, dem Ressort, das die Seite eins und die Schwerpunktseiten plant und produziert. Er ist seit den 1980er Jahren bei der taz und war u.a. Chef vom Dienst und Ressortleiter im Inland. Seine Themenschwerpunkte sind Zeitgeschichte und der Nahe Osten. Hillenbrand ist Autor mehrerer Bücher zur NS-Geschichte. Zuletzt erschien von ihm herausgegeben: "Das Amulett und das Mädchen", Hentrich & Hentrich 2019

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben