Rücktritt von Kirgistans Präsident Faire Wahlen fehlen trotzdem Kommentar von Barbara Oertel Kirgistan liegt in Sachen Demokratie unter den Ex-Sowjetrepubliken Zentralasiens vorn. Und hat trotzdem noch einen weiten Weg vor sich. 15.10.2020
Machtkämpfe in Kirgistan Chaostage in Bischkek Kommentar von Inna Hartwich Faktisch befindet sich das Land seit den Ausschreitungen nach der Wahl im Machtvakuum, weil keine der politischen Gruppen weichen will. 11.10.2020
debatte Es muss legal aussehen Diktaturen sind Wahlen wichtig, um den Schein von Legitimität zu wahren. Das kann aber nach hinten losgehen, wie nicht nur das Beispiel Belarus zeigt Ausgabe vom 9.10.2020, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
TV-Duell Biden gegen Trump Die Letzten ihrer Art Gastkommentar von Jagoda Marinić Die US-Präsidialdebatte ist geradezu symbolisch für die alternden westlichen Demokratien. Sie wissen sich schon viel zu lange nicht mehr zu erneuern. 1.10.2020
Steuerakten des US-Präsidenten Die Marke Trump ist zerstört Kommentar von Ulrike Herrmann Die Steuerenthüllungen sind für Trump nicht nur bedrohlich, weil sie seine Chancen schmälern, Präsident zu bleiben. Ihm drohen sogar Ermittlungen. 29.9.2020
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Grünes Selbstbewusstsein Kommentar von Pascal Beucker Bei den Stichwahlen in NRW haben sich die Grünen jeglicher Lagerlogik entzogen – mit Erfolg. Die Zeit der Juniorpartnerschaft ist vorbei. 28.9.2020
Wahlkampf in den USA Der Traum ist aus Kommentar von Bettina Gaus Die US-Demokraten haben früher den amerikanischen Aufstiegsmythos in die Wirklichkeit übersetzt. Das entpuppt sich immer mehr als Illusion. 28.9.2020
Regionalwahlen in Italien Alles andere als selbstverständlich Kommentar von Michael Braun Die gemäßigte Linke kann sich bei den Regionalwahlen in Italien behaupten. Die rechten Parteien erhalten wie in der Toskana einen deutlichen Dämpfer. 22.9.2020
Waldbrände in Kalifornien Die Welt brennt Kommentar von Susanne Schwarz In Kalifornien zeigt sich die Klimakrise offen, massiv und gefährlich. Der kalifornische Gouverneur hat jetzt den Klimanotstand ausgerufen. Endlich. 15.9.2020
Kommunalwahlen in Russland Lücken im System Kommentar von Inna Hartwich Die Kommunalwahlen in Sibirien zeigen, wie Wahlergebnisse im Putin-Reich aussehen könnten, wenn der Ausgang nicht von vornherein feststeht. 14.9.2020
Mike Pompeos Nahostreise Mit Israel in den Wahlkampf Kommentar von Jannis Hagmann Israel und die Araber sind für die US-Administration ein Mittel zum Stimmenfang. Außenminister Pompeo instrumentalisiert sie schamlos. 27.8.2020
Nach dem Koalitionsausschuss Vertrauen verzockt Kommentar von Anja Maier Wieder nur Wortgeklingel aus der deutschen Beamtenhölle: Union und SPD haben getagt und die Wahlrechtsreform vertagt. Sie nennen es nur nicht so. 26.8.2020
FFF-AktivistInnen auf Parlamentskurs Fridays for Future sucht Strategie Kommentar von Susanne Schwarz Einige der KlimaaktivistInnen wollen für den Bundestag kandidieren. Das sorgt für Streit bei FFF – und offenbart, dass ein politisches Konzept fehlt. 25.8.2020
Druck auf Lukaschenko in Belarus Autokrat verliert Loyale Kommentar von Bernhard Clasen Die Luft für für Diktator Alexander Lukaschenko in Belarus wird dünner. Nur wenige halten noch zu ihm. 24.8.2020
Mangelnde Solidarität mit Belarus Arm, unwichtig, unkapitalistisch Kommentar von Klaus Hillenbrand Die Zivilgesellschaft hierzulande ist seltsam still angesichts der Repression in Belarus. Das Desinteresse an dem Land hat in Deutschland Tradition. 17.8.2020
debatte Als Bettvorleger gelandet Die Initiative für eine Enteignung renditegetriebener Immobilienkonzerne in Berlin startete vielversprechend. Jetzt droht die Kampagne aufzuweichen Von Rainer Balcerowiak Ausgabe vom 14.8.2020, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz Eine Chance für Rot-Rot-Grün Kommentar von Gereon Asmuth Die Nominierung von Olaf Scholz bietet die einzige Möglichkeit für ein linkes Bündnis nach der Wahl. Sie ist ein Steilpass für die Grünen. 11.8.2020
Wiederwahl von Lukaschenko in Belarus Wahlsieg in Absurdistan Kommentar von Barbara Oertel Lukaschenko hat die Wahl in Belarus „gewonnen“ – vorerst. Die dreisten Fälschungen könnten für den Autokraten aber der Anfang vom Ende sein. 10.8.2020
SPD im Vorwahlkampf Mehr Kanten, bitte! Kommentar von Gunnar Hinck Die SPD braucht keinen Kanzlerkandidaten, wenn sie weiterhin bei 15 Prozent verharrt. Die Partei sollte sich Gedanken machen, warum das so ist. 9.8.2020
Präsidentenwahl in Belarus Der ewige Autokrat Kommentar von Barbara Oertel In Weißrussland strebt Präsident Lukaschenko eine sechste Amtszeit an. Ein Erfolg bei der Wahl scheint sicher, doch der Widerstand gegen ihn wächst 7.8.2020
