Politiker*innenbesuche in Westafrika Was machen die da? Kommentar von Katrin Gänsler Deutsche Politiker*innen haben Westafrika als Reiseziel entdeckt. Für ein erhöhtes Interesse an der Region sprechen ihre Kurztrips leider nicht. 14.11.2019
Giffeys Vorstoß gegen Cybermobbing Mehr Experten statt Gesetze Kommentar von Tanja Tricarico Gegen internationale Firmen werden Giffeys Gesetze nicht helfen. Cybermobbing ließe sich mit mehr Kompetenz bei Polizei und Justiz bekämpfen. 10.11.2019
Die Karriere von Franziska Giffey Kein höh’res Wesen Kommentar von Stefan Reinecke Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD. 31.10.2019
Digital-Gipfel in Dortmund Weniger Geflimmer, mehr Datenschutz Kommentar von Tanja Tricarico Daten sind der wichtigste und kostbarste Rohstoff unserer Zeit. Das hätte ganz oben auf der Agenda des Digital-Gipfels stehen müssen. 29.10.2019
Außenminister Maas in der Türkei Nur nicht anecken Kommentar von Jürgen Gottschlich Bei seinem Besuch in Ankara gibt sich Bundesaußenminister Maas höflich zurückhaltend – und versäumt darüber seine Aufgabe. 27.10.2019
Reaktion auf AKKs Schutzzonen-Vorschlag Weniger Reflexe, bitte Kommentar von Anja Maier Ganz gleich, was die Verteidigungsministerin aufs Tapet bringt – es wird ihr um die Ohren gehauen. Besser wäre, Inhalt und Form zu unterscheiden. 23.10.2019
Andreas Scheuer und die Pkw-Maut Wer lügt, muss gehen Kommentar von Anja Krüger Sollte der Verkehrsminister gelogen haben, müssen Union und SPD Konsequenzen ziehen. So eine dreiste Fehlerkorrektur dürfen sie nicht akzeptieren. 15.10.2019
Pflege-TÜV für Einrichtungen Lauter Vorzeigeheime Kommentar von Simone Schmollack Gesundheitsminister Spahn will mehr Ehrlichkeit und Transparenz in der Pflege. Leider ist sein TÜV eher eine Kapitulation vor dem Fachkräftemangel. 14.10.2019
Klimaschutzprogramm der Regierung Problem erneut vertagt Kommentar von Malte Kreutzfeldt Die Bundesregierung wird ihre Klimaziele trotz des Gesetzespakets verfehlen. Ein Hoffnungsschimmer: Die Maßnahmen können problemlos verschärft werden. 10.10.2019
Zustände im Kinderheim Jänschwalde Kein Anspruch auf Wohlverhalten Kommentar von Kaija Kutter Warum trifft es nach der Haasenburg mit „Neustart“ wieder ein Heim in Brandenburg? In der DDR herrschte der Anspruch, Menschen regelkonform zu ändern. 3.10.2019
Nährwertkennzeichnung auf Lebensmitteln Kleiner Schritt, ganz spät Kommentar von Jost Maurin Die Bundesernährungsministerin Julia Klöckner hat sich für eine Nutri-Score-Ernährungsampel entschieden. Aber dieser Schwenk kommt spät. 1.10.2019
Debatte über Waldsterben Ein Wald voller Fragen Kommentar von Heike Holdinghausen Der Zustand des Waldes ist ernst. Forstleute und Umweltschützer sind verunsichert. Das bietet Chancen für eine neue Streitkultur. 26.9.2019
Studie zu Abtreibungsfolgen Positive Nebenwirkungen Kommentar von Patricia Hecht Gesundheitsminister Spahn will psychische Spätfolgen von Abtreibungen untersuchen lassen. Immerhin könnte die Studie Versorgungslücken feststellen. 12.9.2019
Ilona Eveleens über die Regierungsbildung in Sudan Mammutaufgabe für das Kabinett Von Ilona Eveleens Ausgabe vom 10.9.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
die dritte meinung Bei der EIB muss Olaf Scholz heute Milliarden für den Klimaschutz freimachen, fordert Regine Richter Ausgabe vom 9.9.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Spahns Intensivpflege-Stärkungsgesetz Die Teilhabe darf nicht zerbröseln Kommentar von Barbara Dribbusch Dass Schwerstkranke rund um die Uhr intensivmedizinisch zu Hause versorgt werden können, ist eine Errungenschaft. Wir können stolz darauf sein. 9.9.2019
Neue italienische Innenministerin Eine Frau für schwere Fälle Kommentar von Petra Reski Italiens neue Innenministerin Lamorgese mag weniger radikal als Vorgänger Salvini sein. Eine politische Wende ist von ihr aber nicht zu erwarten. 5.9.2019
Verfahren gegen Linksunten eingestellt Das Verbot muss gekippt werden Kommentar von Katharina Schipkowski Elf Strafverfahren sind eingestellt. Der nächste Schritt muss sein, das Verbot der linksradikalen Plattform zu kippen. Sonst droht ein Präzendenzfall. 20.8.2019
debatte Ein gerechtes Abi für alle? Die Forderung nach einem Zentralabitur geht an den zentralen Problemen unseres Bildungssystems vorbei: Fachkräftemangel und soziale Ausgrenzung Von Philipp Dehne Ausgabe vom 16.8.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Einfuhrzölle für US-Produkte Autopapst Altmaier auf Mission Kommentar von Tanja Tricarico Wirtschaftminister Altmaier will den Zollstreit mit den USA beilegen. Sinnvoll sind seine Vorschläge nicht. Umweltfreundlich auch nicht. 22.7.2019
