+++EILT +++EILT +++WELLENBREAKING +++Deutschland atmet auf +++Bund und Länder einig +++Ewiges Hin und Her beendet +++Alle bisherigen Maßnahmen verworfen +++Machtwort der Kanzlerin sorgt für Durchbruch +++Einstimmiger Beschluss +++Sogar Ramelow zieht mit +++Neuregelung soll am 2. 11. in Kraft treten +++Merkel: „Unheil abgewendet“ +++Schäuble: „Der Bundestag stimmt hiermit zu“ +++AfD kritisiert „Aktionismus“ +++FDP: Verbot „verfassungswidrig“ +++SPD sauer: „Wurden nicht gefragt“ +++Merz empört: „Das machen die extra, um mich zu verhindern“ +++Blitzumfrage: 150 % Zustimmung +++Nur Lauterbach zerknirscht: „Was soll ich jetzt noch fordern?“2, 3, 4–5, 12
Das mehrmalige Verschieben des Parteitags fördert den Eindruck, der Anti-Merz-Flügel spiele mit gezinkten Karten. Das ist ein Schaden für die Demokratie.
Die CDU verschiebt wegen der Corona-Zahlen ihren für Dezember terminierten Wahlparteitag auf nächstes Jahr – und hat noch keinen Plan, wie es dann weiter geht. Kandidat Merz theoretisiert Verschwörung gegen ihn2, 12
Reaktionen auf die neuen Coronarekordzahlen in Deutschland2 „Es kommt auf das Vermögen an“: Christoph Butterwegge über soziale Ungleichheit 3 ↓Coronakrise im Knast: Was die Pandemie für Gefangene bedeutet7Gendersache Covid-19: Warum Frauen weltweit stärker unter den Folgen leiden13
Viola Priesemann, Forscherin am Max-Planck-Institut, würde sich wünschen, dass die BürgerInnen jetzt einfach mal zwei Wochen lang zu Hause bleiben. Denn so könnten die derzeit steigenden Fallzahlen wieder fallen. Ein Interview 3
Corona ist mit voller Wucht zurück, die Kanzlerin warnt vor schwierigen Wochen. Wie Solidarität jetzt aussieht, wo sich die Menschen wirklich anstecken und wo wir ein klein wenig Optimismus finden könnten3, 10 und 19
Die Kanzlerin wird noch immer für ihre Flüchtlingspolitik von 2015 gelobt. Will sie dem gerecht werden, muss sie jetzt beherzt und ohne Kalkül handeln.
Der Mordversuch am Oppositionellen Nawalny könnte unaufgeklärt bleiben. Dennoch verdient Russland Strafe – denn dem Kreml ist egal, wer ihn vergiftet hat.
