AfD und ESN-Fraktion Offen antisemitisch im EU-Parlament Vor einem Jahr versprach die AfD, in Brüssel keine gemeinsame Sache mit Antisemiten zu machen. Nun zeigt sich: So genau nimmt es die extrem rechte Partei nicht. Von Gareth Joswig 26.6.2025
Tusk gewinnt Vertrauensfrage Jetzt müssen die Demokraten zur Besinnung kommen Kommentar von Gabriele Lesser Statt das Narrativ der Rechtspopulisten zu übernehmen, sollten die demokratischen Staaten der EU Polen dabei helfen, demokratisch zu bleiben. 12.6.2025
Präsidentschaftswahl in Polen Eine Frage der Gerechtigkeit Essay von Dominik Bardow Bei der Wahl in Polen an diesem Sonntag geht es nicht nur um eine politische Richtungsentscheidung, sondern auch um die Zukunft für die EU. 17.5.2025
Polens EU-Ratspräsidentschaft Schweres Erbe Kommentar von Barbara Oertel Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große Aufgabe. 2.1.2025
Abtreibungsrecht in Polen Tusks Liberalisierung scheitert Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß. Von Gabriele Lesser 13.7.2024
Länderspiegel nach der EU-Wahl Tendenz: anders! Nicht überall schmieren die Grünen ab, nicht in allen EU-Ländern haben die Rechten zugelegt. Ein Überblick über die spannendsten Entwicklungen. Von Anne Diekhoff, Florian Bayer, Gaby Coldewey, Gabriele Lesser und Reiner Wandler 10.6.2024
Polens radikale Bauernbewegung „Orka“ Beim nächsten Mal wird zugeschnappt Die polnische radikale Bauernbewegung „Orka“, auf Deutsch „Killerwal“, leistet der rechtsnationalen Partei PiS EU-Wahlkampfhilfe. Von Gabriele Lesser 30.5.2024
Rechtsstaatsverfahren der EU Kein Risiko mehr in Polen Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land. Von Eric Bonse 8.5.2024
EU hebt Verfahren gegen Polen auf Warschau wieder salonfähig Kommentar von Gabriele Lesser Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat. 8.5.2024
Polen vor den Kommunalwahlen Stimmungstest für Tusk-Regierung In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger? Von Gabriele Lesser 6.4.2024
Polens neuer Ministerpräsident Tusk vor dem Spagat Kommentar von Barbara Oertel Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen. 13.12.2023
Neuer Premier in Polen bestätigt Tusk will die EU näher bringen Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO). Von Gabriele Lesser 12.12.2023
Regierungsbildung in Polen PiS scheitert im Parlament Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig. Von Gabriele Lesser 11.12.2023
Polen nach den Wahlen Mühsam zurück zum Rechtsstaat In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land. Von Gabriele Lesser 3.12.2023
Unabhängigkeitstag in Polen „Wir müssen kämpfen!“ PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau. Von Gabriele Lesser 12.11.2023
Regierungsbildung in Polen Duda schindet Zeit für die PiS Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr. Von Gabriele Lesser 7.11.2023
Kulturszene Polens nach der Wahl In ihrer Haltung bestärkt Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf? Von Agata Pyzik 22.10.2023
Wahlsieg der Opposition in Polen Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen Kommentar von Gemma Teres Arilla Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen. 16.10.2023
Parlamentswahl in Polen Jubel bei der Dreier-Koalition Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Von Gabriele Lesser 16.10.2023
Wahlen in Polen Hürdenlauf zur Wahlurne Die Wahlen am Sonntag mobilisieren so viele Polen in Deutschland wie noch nie. Dabei hat Polens Regierung Bürgern im Ausland das Wählen erschwert. Von Daniel Bax 13.10.2023
