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Ein Mann hält ein Plakat mit einem Fötus hoch

Abtreibungsrecht in Polen

Tusks Liberalisierung scheitert

Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß.
Von Gabriele Lesser
13.7.2024  
Wilde Party mit rot angezogenen feiernden Menschen

Länderspiegel nach der EU-Wahl

Tendenz: anders!

Nicht überall schmieren die Grünen ab, nicht in allen EU-Ländern haben die Rechten zugelegt. Ein Überblick über die spannendsten Entwicklungen.
Von Anne Diekhoff, Florian Bayer, Gaby Coldewey, Gabriele Lesser und Reiner Wandler
10.6.2024  
Zwei Männer umringt von Vertreter:innen der Presse sprechen intensiv miteinander.

Polens radikale Bauernbewegung „Orka“

Beim nächsten Mal wird zugeschnappt

Die polnische radikale Bauernbewegung „Orka“, auf Deutsch „Killerwal“, leistet der rechtsnationalen Partei PiS EU-Wahlkampfhilfe.
Von Gabriele Lesser
30.5.2024  
Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU

Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.
Von Eric Bonse
8.5.2024  
Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf

Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser
Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.
8.5.2024  
Donald Tusk, polnischer Premier vor einer Wand mit Herzen und Wahlkampfplakaten

Polen vor den Kommunalwahlen

Stimmungs­test für Tusk-Regierung

In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger?
Von Gabriele Lesser
6.4.2024  
Donals Tusk umringt von Abgeordneten

Polens neuer Ministerpräsident

Tusk vor dem Spagat

Kommentar von Barbara Oertel
Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen.
13.12.2023  
Portrait Donald Tusk

Neuer Premier in Polen bestätigt

Tusk will die EU näher bringen

Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO).
Von Gabriele Lesser
12.12.2023  
Jaroslaw Kaczynski im Gedränge

Regierungsbildung in Polen

PiS scheitert im Parlament

Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig.
Von Gabriele Lesser
11.12.2023  
EIn Mann sitzt neben einem Wappen mit Adler auf rotem Grund

Polen nach den Wahlen

Mühsam zurück zum Rechtsstaat

In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land.
Von Gabriele Lesser
3.12.2023  
Nationalistenmarsch in Polen

Unabhängigkeitstag in Polen

„Wir müssen kämpfen!“

PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.
Von Gabriele Lesser
12.11.2023  
Polens Präsident Andrzej Duda

Regierungsbildung in Polen

Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.
Von Gabriele Lesser
7.11.2023  
Der Künstler Paweł Żukowski hält auf einer Straße ein rotes Transparent, hinter ihm stehen Polizisten.

Kulturszene Polens nach der Wahl

In ihrer Haltung bestärkt

Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf?
Von Agata Pyzik
22.10.2023  
Menschen feiern ausgelassen in einem rot-weiß beleuchteten Saal

Wahlsieg der Opposition in Polen

Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen

Kommentar von Gemma Teres Arilla
Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen.
16.10.2023  
Donald Tusk

Parlamentswahl in Polen

Jubel bei der Dreier-Koalition

Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
Von Gabriele Lesser
16.10.2023  
Ein Wähler steckt seinen Wahlzettel in die Wahlurne am 13. Oktober 2019 in Warschau

Wahlen in Polen

Hürdenlauf zur Wahlurne

Die Wahlen am Sonntag mobilisieren so viele Polen in Deutschland wie noch nie. Dabei hat Polens Regierung Bür­ge­rn im Ausland das Wählen erschwert.
Von Daniel Bax
13.10.2023  
Eine Person macht ein Victory-Zeichen bei einer Demonstration.

Parlamentswahl in Polen

Es wird sehr knapp

Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle Parteien angewiesen.
Von Gabriele Lesser
13.10.2023  
Demonstration in Warschau

Parlamentswahl in Polen am Sonntag

Mit vereinten Kräften

Eine Bürgerkoalition, angeführt von Ex-Premier Donald Tusk, fordert die Rechtspopulisten der PiS heraus. Ihre Chancen stehen erstaunlich gut.
Von Gabriele Lesser
13.10.2023  

PO gegenPiS

Bei der Wahl in Polen am Sonntag will die Opposition die rechte Regierung ablösen – mit vereinten Kräften und PO-Chef Donald Tusk an der Spitze4–5
12.10.2023,  
Seite 1,  Seite 1 
Eine Person zeigt ein Foto auf einem Handy.

Journalist in polnischer Gefangenschaft

Zelle ohne Tageslicht

EU-Abgeordnete fordern die Freilassung des spanisch-russischen Journalisten Pablo González. Ihm wird Spionage im Dienste Russlands vorgeworfen.
Von Reiner Wandler
11.10.2023