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Viktor Orban und Herbert Kickl schauen einander an

Orbán, Kickl, Meloni, Fico und Le Pen

Europas rechte Welle

Im EU-Parlament haben Konservative und Rechtsaußen jetzt eine Mehrheit. Auch in vielen der Mitgliedsländer bauen sie ihre Macht aus.

Von Eric Bonse, Florian Bayer, Michael Braun und Rudolf Balmer

11.10.2024

Viktor Orbáns inszenierte PR-Show

Hungary first, Europe second

Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.

Von Eric Bonse

8.10.2024

Orbán und Putin schütteln sich die Hände

Orbáns „Friedensmission“

Erfolgreiche Störfeuer aus Ungarn

Kommentar von Tanja Tricarico

Kyjiw, Moskau, Turkstaaten – mit seiner Reiseroute macht der EU-Ratspräsident und Ungarns Regierungschef klar, was er von der EU hält: nicht viel.

7.7.2024

Victor Orbàn neben Giorgia Meloni zwischen zwei EU-Fahnen

Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

Eine irre Personalie

Kommentar von Erich Rathfelder

Orbán betreibt nicht nur zerstörerische Außenpolitik, er lässt sie sich auch noch von der EU bezahlen. Ein Bild in seinem Arbeitszimmer alarmiert.

30.6.2024

Machtkampf in der EU

Ursula von der Leyen unter Druck

Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten will eine Klage gegen die Kommission vorbereiten. Grund ist die Freigabe von EU-Geldern für Ungarn.

Von Eric Bonse

18.1.2024

EU-Parlament droht EU-Kommission

Streit über Ungarn eskaliert

Weil die Kommission Geld für Ungarn freigegeben hat, will das Parlament sie verklagen. Der Streit kommt für Kommissionschefin von der Leyen ungelegen.

Von Eric Bonse

16.1.2024

Abstimmung zu EU-Vorsitz

Ungarn? Ungern!

In einer rechtlich nicht bindenden Erklärung hat das Europaparlament die Eignung Ungarns für den EU-Vorsitz ab Juli 2024 infrage gestellt.

Von Eric Bonse

1.6.2023

Ungarns Staatspräsidentin bei einer Militärparade

Denunzianten-Gesetz in Ungarn

Temporär verschoben

Kommentar von Ralf Leonhard

Staatspräsidentin Novák protestiert gegen das homophobe „Whistleblower-Gesetz“. Ideologische Gründe spielen dabei weniger eine Rolle als pragmatische.

23.4.2023

Die Rolle von Frontex im Grenzregime

Europas Zielkonflikt

Grenzen dicht halten und gleichzeitig die Menschenrechte wahren. An diesem Auftrag scheitert Frontex regelmäßig, wie interne Dokumente zeigen.

Von Christian Jakob und Bernd Kasparek

17.12.2022

Premierminister Orban vor ungarischen Flaggen.

EU-Parlament über EU-Mittel für Ungarn

Kein EU-Geldautomat für Orbán

Das Europäische Parlament fordert die Kommission und den Rat auf, 7,5 Milliarden Euro nicht an Ungarn auszuzahlen. Es fehlen Antikorruptionsmaßnahmen.

Von Gemma Teres Arilla

24.11.2022

Korruption in Ungarn

Orbáns härtester Gegner

Daniel Freund hat eine Mission: Der Europa-Abgeordnete will die Korruption unter Ungarns Premier bekämpfen. Eine Erkundungsfahrt nach Budapest.

Von Christian Jakob

14.11.2022

Christian Lindner steht in einem Sitzungssaal, umgeben von Kollegen und lächelt in die Kamera

Kritik aus EU an Hilfspaket

„Gefährliche Verzerrungen“

Das deutsche 200-Milliarden-Hilfspaket gegen hohe Energiepreise stößt in der EU auf Kritik. Finanzminister Lindner verteidigt es als „angemessen“.

Von Eric Bonse

4.10.2022

Ungarisches Parlament, angestrahlt in Nationafarben

Konflikt zwischen Ungarn und EU

Kürzung von EU-Mitteln droht

Das EU-Parlament spricht Ungarn den Demokratiestatus ab und nennt Budapest eine „Wahlautokratie“. Noch kann Ungarn das Ruder rumreißen.

15.9.2022

Ein Mann steht auf von Menschen umringt auf einem Platz wendet sich von einem Rednerpult ab

Leichtes Spiel für Premier Orbán

Ungarns machtlose Opposition

Ungarns Oppositionsbündnis ist nach der Niederlage im April zerfallen. Premier Orbán profiliert sich völkisch rechtsextrem, seine Gegner zerlegen sich.

Von Ralf Leonhard

17.8.2022

Viktor Orbán mit skeptischen Blick während einer Pressekonferenz

EU-Sanktionen gegen Ungarn

Orbán den Geldhahn abdrehen

Die EU-Kommission geht nach der Wahl in Ungarn wegen Rechtsstaatsverstößen doch noch gegen Budapest vor. Das könnte massive Mittelkürzungen bedeuten.

Von Eric Bonse

6.4.2022

Menschenansammlung mit Ungarn Fahnen und Fidesz Plakaten

EU-Strafmaßnahmen gegen Ungarn

Die Antwort steht aus

Kommentar von Barbara Oertel

Nach dem Wahlsieg der Fidesz-Partei will die EU Ungarn die Mittel kürzen. Wird Premier Orbán nun einlenken? Wohl kaum.

6.4.2022

Eine kleine Menschenmenge in der Nacht. Die Menschen schauen nachdenklich aus

Parlamentswahl in Ungarn

Frei, aber nicht fair

Kommentar von Barbara Oertel

Viktor Orbáns Sieg ist ein Rückschlag für Ungarns Demokratie. Auch für Europa ist er eine schlechte Nachricht – denn die Attacken aus Budapest werden weitergehen.

4.4.2022