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Blick in ein Sprechzimmer auf der Gynäkologie in einem Krankenhaus

Abtreibungen in der Uckermark

Verfolgt wegen Menschlichkeit

Ärz­te in Brandenburg unterstützen polnische Frauen bei Abtreibungen, die in Polen verboten sind. Die Stettiner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sie.
Von Lilly Schröder
16.10.2024  
Gruppenfoto von polnischen Politikern

Opposition in Polen

PiS-Politiker festgenommen

Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.
Von Gabriele Lesser
10.1.2024  
Maciej Wasik schiebt seine Brille auf der nach Nase hoch

Nach Amtsmissbrauch in Polen

Knast für zwei PiS-Politiker

Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.
Von Gabriele Lesser
21.12.2023  
rauchendes Kraftwerk in der NACHT

Kohlegrube Turow in Polen

Polens Premier baggert weiter

Am Kohletagebau Turow darf weiter abgebaut werden, hat ein Gericht entschieden. Das endgültige Urteil über dessen Zukunft fällt aber erst Ende August.
Von Gabriele Lesser
19.7.2023  
Oihana Goiriena, Frau von Pablo Gonzalez, zeigt ein Bild ihres Mannes auf dem Smartphone

Ein Jahr U-Haft

Fortgesetzter Albtraum

Der spanisch-russische Journalist Pablo González ist weiter in Haft. Die polnische Justiz beschuldigt ihn der Spionage, mauert aber bei Beweisen.
Von Reiner Wandler
26.2.2023  
Gebäude des Europäischen Gerichtshof mit der Aufschrift

Polen und der EuGH

Niederlage für polnischen Richter

Ein regierungsnaher polnischer Richter zweifelt an der Unabhängigkeit seiner altgedienten Kollegen. Der EuGH folgt der Argumentation nicht.
Von Christian Rath
29.3.2022  
Menschen protestieren mit Schildern und Plakaten

Polnische EU-Haftbefehle

EuGH: Auslieferung bleibt möglich

Gerichte müssen vor einer Auslieferung nach Polen eine zweistufige Prüfung anwenden. Betroffene müssen nachweisen, dass ein unfaires Verfahren droht.
Von Christian Rath
23.2.2022  
Drei Frauen

Gesellschaftlicher Aktivismus in Polen

Die farbenfrohe Madonna

Ab Mittwoch stehen in Polen drei Frauen vor Gericht. Ihr Vergehen: Sie haben der Schwarzen Madonna von Tschenstochau einen Regenbogen umgehängt.
Von Gabriele Lesser
8.11.2021  
Premierminister Mateusz Morawiecki vor Flaggen.

EuGH verhängt Zwangsgelder gegen Polen

Legitime Nötigung

Kommentar von Christian Rath
Eine Million Euro EU-Zwangsgeld gegen Polen pro Tag klingt nach Bazooka. Doch richtig weh tut der PiS-Regierung etwas anderes.
30.10.2021  

Polen soll eine Million Euro zahlen – täglich

Im Justizstreit zwischen Polen und der EU hat der EuGH Warschau zu einem Zwangsgeld verurteilt
Von Christian Rath
28.10.2021,  
Seite 11,  ausland 

Proteste gegen Polens Regierung

„Wir sind Europa!“

Mehr als 100.000 Menschen protestieren in Polen gegen den Anti-EU-Kurs der PiS-Regierung. Sie werfen ihr vor, das Land aus der Union zu führen.
Von Paul Flückiger
11.10.2021  
Vor dem Sitz des polnischen Verfassungsgerichts protestieren mehrere Menschen mit Schildern und Transparenten

EU-Rechtsstaatsmechanismus

EuGH verhandelt über Sanktionshebel

Polen und Ungarn wollen finanzielle Einbußen wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit verhindern. Daher haben sie Klage eingereicht.
Von Christian Rath
10.10.2021  
Braunkohletagebau Turow, dahinter ein Kohlekraftwerk

EuGH verurteilt Polen

Millionenstrafe für Tagebau-Betrieb

Polen muss eine halbe Million Euro am Tag zahlen, entscheidet der EuGH. Denn die Regierung weigert sich, den Kohletagebau Turow zu schließen.
Von Gabriele Lesser
21.9.2021  
Menschen mit erhobenen Händen im Warschauer Ghetto 1943

Ho­lo­caust-Forschung in Polen

Gericht kippt Urteil

Ein Warschauer Berufungsericht spricht zwei polnische His­to­ri­ke­r*in­nen von dem Vorwurf der Verleumdung frei. Die reagieren mit Genugtuung.
Von Gabriele Lesser
17.8.2021  

Polen will auf die EU zugehen

Die vom EuGH für rechtswidrig erklärte Disziplinarkammer für Richter verschwindet „in ihrer jetzigen Form“
9.8.2021,  
Seite 10,  ausland 
Portrait von Zbigniew Ziobro

Polnische Verfassung und EU-Recht

Polen setzt Disziplinarkammer aus

Warschau hat die umstrittene Einrichtung suspendiert, um Strafzahlungen aus Brüssel zu vermeiden. Der Haken: Die Suspendierung ist befristet.
Von Gabriele Lesser
7.8.2021  
Theologe und Priester Dariusz Oko.

Strafbefehl gegen homophoben Priester

Polens Rechte hat neuen Helden

Ein Krakauer Priester kassierte wegen Volksverhetzung in einer Bonner Zeitschrift einen Strafbefehl. In Polen formiert sich nun eine Protestphalanx.
Von Gabriele Lesser
2.8.2021  
Premier Morawiecki und Kommissionspräsidentin von der Leyen vor Flaggen.

EU-Ultimatum an Polen und Ungarn

Eine zu lasche Drohung

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Regierung wird sich vom EU-Ultimatum kaum einschüchtern lassen. Will Brüssel wirklich etwas bewirken, muss es Warschau den Geldhahn abdrehen.
21.7.2021  
Ein Demonstrierender mti einem Plakat

Streit zwischen Polen und EU

Nationalpopulisten bleiben stur

Kommentar von Gabriele Lesser
Die polnischen Nationalpopulisten forcieren den Rechtsstreit mit der EU und nehmen die Europäische Kommission nicht ernst. Das kann so nicht bleiben.
15.7.2021  
Kraftwerk hinter großem Tagebauloch

Kein Braunkohle-Stopp in Turow

Polen will weiter baggern

Der Europäische Gerichtshof hat eine einstweilige Anordnung erlassen. Aber Polens nationalpopulistische Regierung weigert sich, sie umzusetzen.
Von Gabriele Lesser
22.5.2021