Die neue Bürgerschaft: Erschreckend geschmeidig
Sie klappt überraschend schnell, die neue Kleiderordnung in der Hamburger Bürgerschaft. Vier Fraktionen, zwei Meinungen, wenngleich nicht ohne leichte Beschwerden.
KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT
Unübersehbar sind erste Annäherungen zwischen SPD und Linke. Bei warmen Mittagessen für kleine Kinder und Abschaffung von Studiengebühren ist das aber auch kein großes Problem. Der SPD ist es neuerdings egal, wer einen guten Vorschlag macht, sogar von der roten Konkurrenz darf er stammen. Opposition schweißt zusammen, das hat Rot-Grün selbst jahrelang erlebt.
Das gilt offenbar auch für Koalitionen, die noch nicht einmal auf dem Papier existieren. Vor allem die Grünen üben da in vorauseilendem Gehorsam manchen Eiertanz, aber sie haben keine andere Wahl. Während der Verhandlungen mit der CDU währt nun mal die Friedenspflicht.
Insofern ist jeder Versuch, die Möchtegern-Koalitionäre vorzuführen, ein Stück weit parlamentarische Show. Das ist legitim, keine Frage – aber doch absehbar um des Scheiterns Willen inszeniert.
Die neue Rollenteilung zwischen potenzieller Regierung und real existierender Opposition funktioniert bereits.
Geradezu erschreckend geschmeidig, dieses neue Parlament.
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