: Hohmann schließt sich selbst aus
Der CDU-Stahlhelmer warnt in seiner Fraktion vor „Last der deutschen Kollektivschuld“ und will einmal gemachte Äußerungen nicht zurücknehmen. Bundesspitze geschlossen für Hohmanns Fraktionsausschluss. Widerstand in der hessischen CDU
FRANKFURT/BERLIN taz ■ Der durch eine antisemitische Rede aufgefallene CDU-Abgeordnete Martin Hohmann hat sich gestern selbst isoliert. In einer Rede während der gestrigen Unions-Fraktionssitzung verteidigte er sein Verhalten.
Damit dürfte die Mehrheit für seinen Ausschluss aus der Bundestagsfraktion gestärkt sein. Diese könnte bei der geheimen Abstimmung an diesem Freitag sogar „überwältigend“ ausfallen, glauben sowohl CDU-Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder als auch CSU-Landesgruppenchef Michael Glos. Gegen den geplanten Parteiausschluss Hohmanns gibt es dagegen erste Widerstände in der hessischen CDU.
Bei einer emotionalen Diskussion in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es gestern nach Angaben von Teilnehmern keine Fürsprecher für Hohmann gegeben. Hohmann selbst entschuldigte sich zwar für die von ihm ausgelösten „Beschwernisse“, wehrte sich aber weiter „gegen den wabernden Vorwurf, dass die Deutschen die Bösen der Geschichte sind“. Er könne es nicht ertragen, „mit der Last der Kollektivschuld herumzulaufen“. Wenn er all seine Äußerungen zurücknehmen würde, wäre dies „inkonsequent und unglaubwürdig“.
Fraktionsvize Friedrich Merz erklärte nach der Sitzung, er wäre nicht davon überrascht, wenn Hohmann noch gestern Abend aus der CDU austreten und die Fraktionsmitgliedschaft aufkündigen würde. Merkel hatte Hohmann zuvor einen „antisemitischen Charakter“ attestiert. Sollte Hohmann nicht freiwillig austreten, stimmen die Unions-Abgeordneten am Freitag über seinen Fraktionsausschluss ab.
Dagegen stößt der geplante Parteiausschluss Hohmanns in Hessen auf erste Widerstände. Das Verfahren könnte sich hinziehen, wie gestern aus der hessischen Staatskanzlei zu hören war. Sollte das Landesparteigericht der hessischen Union einem Ausschlussantrag stattgeben, kann Hohmann beim CDU-Bundesparteigericht Einspruch dagegen einlegen. Wird der verworfen, steht es Hohmann frei, seine Mitgliedschaft in der hessischen CDU bei den ordentlichen Gerichten einzuklagen. Im Extremfall, so der Sprecher der Landesregierung Dirk Metz, könne die Sache „Jahre dauern“.
In den hessischen Wahlkreisen Fulda I und II, in denen die Partei bei den letzten Landtagswahlen knapp 70 Prozent der Wählerstimmen erhielt, erhebt sich „Gegrummel“, sagte Metz. Hohmann gelte in seiner Heimat als „zuverlässig und gradlinig“, so etwa der CDU-Kreisvorsitzende und Landrat Fritz Kramer.
Hohmann sei „ganz bestimmt kein Antisemit“, so der Vizevorsitzende der Landtagsfraktion, Walter Arnold. Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Fuldaer Kreistagsfraktion Norbert Herr sprach von einer „Stigmatisierung“ und warnte im Bezug auf einen Parteiausschluss: „Es bleibt abzuwarten, ob es die erforderliche Mehrheit für diesen Schritt gibt.“ Der Fuldaer Oberbürgermeister Gerhard Möller (CDU) sprach von einer „nicht plausiblen Kehrtwende“ der Parteispitze im Fall Hohmann. K.-P. KLINGELSCHMITT
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