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Solche Individuen schließen keine Freundschaften, die gründen Banden.
Tatsächlich ist der Autoritarismus gepaart mit Kleptokratie ja eine ernstzunehmende Alternative, jedenfalls für die jeweils herrschende Klasse. Ansonsten könnte man sich den Aufschwung dieses Modells nicht nur in Nordafrika, sondern auch Ungarn, Slowakei, Italien, Georgien ja nicht erklären. Perfiderweise sind Social Media und moderne Vernetzung dabei kein Feuerwerk der Demokratie mehr, wie man in den Nullerjahren wohlfeil glaubte, sondern wichtiges und maßgeblicher Instrument der Steuerung. Nur wenige reife Demokratien mit perfekt funktionierender 4. Gewalt sind dieser Rückkehr der bleiernen 30er Jahre gewachsen. Angst, sei es vor Überfremdung, Klimawandel, Krieg, Vertreibung, Verelendung, Hunger, ist dabei die Währung, mit der gedealt wird. Der Bürger hat nichts von alledem, er soll zum Untertanen zurückverwandelt werden. Als hilfreich erweist sich auf diesem Weg ein blinder Nationalismus, wenn nicht gar plumper Rassismus. China macht es gerade vor.
@hedele "Nur wenige reife Demokratien mit perfekt funktionierender 4. Gewalt sind dieser Rückkehr der bleiernen 30er Jahre gewachsen."
Sie machen mir Angst. Mir fiele jetzt keine einzige Demokratie mit perfekt funktionierender 4. Gewalt ein.
Hätten Sie zur Aufmunterung ein paar Namen parat?
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
Putins Besuch in China: Show der Freundschaft
Wladimir Putin und Xi Jinping geben sich in Peking betont brüderlich. Sie wollen ein Gegenmodell zum Westen etablieren. Ihr Kalkül scheint aufzugehen.
Im Gleichschritt: Xi und Putin schreiten zur Gala Foto: Alexander Ryumin/Sputnik via reuters
Würde Wladimir Putins Peking-Besuch nicht vor dem Hintergrund des russischen Vormarsches in der Ukraine stattfinden und angesichts von Chinas wieder eskalierenden Provokationen zum anstehenden Regierungswechsel in Taiwan, könnte man ihre so demonstrativ zur Schau gestellte Freundschaft unter der Rubrik „Friede, Freude, Eierkuchen“ abheften: Da inszenieren sich zwei machthungrige Potentaten als entschlossene Friedenstauben, feiern ihre gemeinsamen geostrategischen Interessen in Abgrenzung zum Westen und besprechen den weiteren Ausbau ihrer wirtschaftlichen Beziehungen. Ihre wichtigste Message: Wir sind nicht isoliert und wir lassen uns nicht isolieren.
Damit haben die beiden leider auch recht. Weder ist es dem Westen bisher mit seinen Sanktionen gelungen, Putins Russland wirklich zu isolieren, noch kann Xis China mittels Strafzöllen einfach in die westlichen Schranken gewiesen werden.
Komplexere Welt
Vielmehr weigern sich viele Länder, sich in die Konflikte zwischen Russland und dem Westen und zwischen China und den USA hineinziehen zu lassen. Sie sehen das nicht als ihre Konflikte an und versuchen zum eigenen Vorteil pragmatisch und ungebunden zu handeln.
Dem Westen werfen Xi und Putin nicht zu Unrecht manche Doppelmoral und Hegemonialinteressen vor, die sie selbst aber zweifellos auch haben und wo sie nicht minder verlogen vorgehen. Peking sieht den Westen in einem steten Niedergang. Diese Ansicht muss man nicht teilen, doch ist klar, dass westliche Regierungen sich in der heute komplexeren Welt nicht mehr so leicht mit ihren Vorstellungen durchsetzen können.
Dies gilt aber auch für Moskau und Peking. Putin hat sich mit der Ukraine verkalkuliert und Peking hat zum Konflikt dort wie im Nahen Osten bisher keine konstruktiven Vorschläge gemacht. Sonst würde auch deutlich, dass Peking und Moskau keine wirklichen Alternativen zu bieten haben, jenseits ihrer demonstrativen Show der Freundschaft.
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Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Kommentar von
Sven Hansen
Auslandsredakteur (Asien)
Asienredakteur seit 1997, studierte Politologie in Berlin und Communication for Development in Malmö. Organisiert taz-Reisen in die Zivilgesellschaft, Workshops mit JournalistInnen aus Südostasien und Han Sens ASIENTALK. Herausgeber der Editionen Le Monde diplomatique zu Südostasien (2023), China (2018, 2007), Afghanistan (2015) und Indien (2010). Schreibt manchmal auch über Segeln. www.fb.com/HanSensAsientalk @SHansenBerlin
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