Podcast „Bundestalk“: Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?

Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten?

Berlin taz | Manche nennen es Ängstlichkeit, andere und Olaf Scholz selbst sprechen von Besonnenheit. Der SPD-Bundeskanzler hat zuletzt im Streit um die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine viel Kritik bekommen, aber auch Lob, wenn auch nicht immer aus den eigenen Reihen.

Bei seiner Regierungserklärung zum Auftakt des EU-Gipfels inszenierte sich Scholz als Macher mit Weitblick. Das Wort Taurus kam nicht vor, dafür eine klare Ansage an Putin. Russland sei „nicht so stark“. Auf seiner Nahostreise stößt er in Jordanien auf Zurückhaltung. Auch Israels Premier Netanjahu zeigt sich distanziert. Ein gemeinsames Pressestatement mit Netanjahu wird von dessen Büro kurzfristig gecancelt, findet aber dann doch statt.

Seit Amtsantritt der Ampelkoalition muss die Regierung auf Krisen reagieren. Neben den großen Worten von „Zeitenwende“ bis „Wumms“ und „Doppelwumms“ erklärt dieser Kanzler seine Politik entweder ganz kleinteilig – oder auch wochenlang überhaupt nicht. Ist an der Spitze einer Dreierkoalition, die sich andauernd und über alles streitet, etwas anderes überhaupt möglich?

Was bedeuten Führungsstärke und Richtlinienkompetenz, wenn die aufgesplitterte Parteienlandschaft im Bundestag auf absehbare Zeit nur sehr heterogene Koalitionsregierungen überhaupt möglich macht? Und könnte das heute womöglich jemand anders besser?

Darüber und vieles mehr spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann, der Leiterin des taz-Parlamentsbüros, Anna Lehmann und Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke.

„Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.

Comments

[Mangahn]

Krass. Diesen Kanzler positiv zu sehen ist eine Leistung, die ich nicht einmal euch zugetraut habe.

Er mag im Detail mal etwas richtig machen, in der Summe ist die Ampel, deren Chef Scholz ist, eine Katastrophe. Sowohl im Detail als auch im großen und ganzen.

Es gibt nur sehr wenige Gesetze aus der Zeit der Ampel, die gut gemacht sind. Dafür aber unglaubliche viele schlecht gemachte, unabhängig davon ob die Idee des Gesetzes richtig ist. Wer eine Erinnerung braucht: Die Spitze des Eisberges hat das BVG aufgedeckt, als er den Verfassungsverstoss bezüglich der Verlagerung von Darlehen in andere Finanzjahre.