Die Linke nach der Bremen-Wahl: Geht doch!
Das gute Abschneiden der Linkspartei in Bremen grenzt an ein Wunder. Dass die Bundespartei die richtigen Schlüsse daraus zieht, ist unwahrscheinlich.
D ie Linkspartei hat in Bremen ihr Ergebnis von 2019 ungefähr gehalten. Dieser Satz ist faktisch zutreffend – verfehlt aber das Wesentliche. Denn dieses Resultat ist ein kleines Wunder. Rund 11 Prozent haben in Bremen links gewählt – und damit fast sieben Prozentpunkte mehr, als die Partei in Umfragen im Bund derzeit erreicht. Das ist äußerst ungewöhnlich. Denn viele entscheiden sich auch bei Landtagswahlen unabhängig von den konkreten Erfolgen oder Misserfolgen vor Ort und eher nach generellen Sympathien.
Zudem ist Regieren für Linke oft lebensgefährlich. Es gibt mannigfache Beispiele aus Ostdeutschland, Frankreich und Italien, dass Linke in Regierungen von ihrer Klientel bestraft wurden. Auch dieser Effekt ist ausgeblieben. Warum? Weil die Bremer GenossInnen pragmatische, linke Reformpolitik gemacht haben. Sie sind als selbstständiger Player im Senat wahrgenommen worden – und nicht als Anhängsel der SPD.
Natürlich kann man das Bremer Ergebnis nicht eins zu eins auf den Bund projizieren. Bremen ist urbaner, ärmer und industrieller als die Bundesrepublik. Trotzdem enthält das gute Abschneiden eine Botschaft: Eine Linke, die als Teil eines Mitte-Links-Bündnisses auf sozialen Ausgleich und Gestaltung des klimaneutralen Umbaus der Wirtschaft setzt, wird gebraucht. Das kann man auch als Votum gegen den (links-)populistischen Feldzug à la Wagenknecht lesen – und auch gegen den indifferenten Kurs der Bundespartei.
Für die Linkspartei im Bund hat der Sieg in Bremen etwas Zwiespältiges. Er zeigt, was möglich gewesen wäre, wenn sich die Partei vor Jahren für selbstbewusstes Regieren und Reformen entschieden hätte – anstatt Opposition um der Opposition willen zu machen. Modell Bremen? Wohl kaum. Dass Linkspartei in toto die Lektion aus Bremen begreift, ist leider unwahrscheinlich.
So zeichnet sich eher das Modell Graz ab. Wie die KPÖ in Österreich scheint sich die deutsche Linke in eine Partei zu verwandeln, die in Hochburgen wie Bremen, Berlin, Thüringen eine vitale Rolle spielt. Und im Bund zur Randnotiz wird.
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