Rechte Revolte in Brasilien: Armee des Wahns
In Brasilien ist der Sturm auf das Parlament gescheitert. Wie schon 2021 in Washington hat populistisches Gift die Bevölkerung angestachelt.
B rasília, 9. Januar: Händehaltend marschiert eine Gruppe die Rampe des Präsidentenpalasts hinunter. Es sind Brasiliens Staatschef Lula, Verfassungsrichter*innen und die Gouverneur*innen der 27 Bundesstaaten. Ein medienwirksamer Auftritt und eine Ansage: Wir lassen uns nicht einschüchtern! Keine 24 Stunden zuvor rannten dort noch vermummte Randalierer*innen umher, einige drangen in den Kongress und den Obersten Gerichtshof ein. Sie legten Brände, zerstörten Kunstwerke, urinierten in Büros und prügelten auf Journalist*innen ein. Der Angriff der Anhänger*innen von Ex-Präsident Jair Bolsonaro war ein Schock für Brasiliens junge Demokratie.
Viel wird in den nächsten Wochen aufzuarbeiten sein. Warum gelang trotz es Warnzeichen nicht, die Angreifer*innen zu stoppen? Welche Mitschuld haben die Sicherheitskräfte? Wer finanzierte die Krawalle? Was auffällt, sind die Parallelen zu den Ereignissen in den USA im Januar 2021. Auch damals verschafften sich völlig radikalisierte Anhänger*innen eines abgewählten Präsidenten Zugang zur Herzkammer der Demokratie. Auch damals hinterließen sie eine Spur der Zerstörung. Und auch damals versetzten die Ausschreitungen ein Land in Schockzustand.
Weder der Sturm auf das Kapitol noch der Angriff auf Brasiliens Regierungsviertel kamen überraschend. Während ihrer Amtszeiten hetzten Trump und Bolsonaro regelmäßig gegen die demokratischen Institutionen, beschimpften Journalist*innen, starteten Desinformationskampagnen. Zwar ist es beiden nicht gelungen, einen offenen Bruch zu provozieren, die Institutionen beider Länder erwiesen sich als widerstandsfähig. Doch sowohl Trump als auch Bolsonaro richteten in vielen kleinen Schritten große Schäden an. Beide haben ihre Länder nachhaltig geprägt und ihr Gift hat einen Teil der Bevölkerung kontaminiert.
Ähnlich wie die Trump-Jünger in den USA sind auch die Bolsonarist*innen in Brasilien fest davon überzeugt, dass bei der Wahl im vergangenen Jahr nicht alles mit rechten Dingen zuging. Bolsonaro bereitete den Mythos des großen Betrugs aufwendig vor. Immer wieder hatte er Zweifel am Wahlsystem gesät, sich auf Putsch-Protesten feiern lassen. Dass ein Teil seiner Entourage nun den Aufstand wagte, ist in Anbetracht seiner Amtszeit fast schon logisch. Und Bolsonaro zündelt weiter. Zwei Tage nach dem Sturm auf Brasília äußerte er erneut Zweifel an den Wahlergebnissen: Lula sei gar nicht vom Volk gewählt worden, sondern von einem Gericht in das Amt gehoben worden.
Sturm mit Ankündigung
Dass Bolsonaros Fußvolk bereit sein würde, bis zum Äußersten zu gehen, hatte sich wochenlang abgezeichnet. Seit der Wahl im Oktober harren seine Fans bei Wind und Wetter in Protestcamps aus und rufen zum Widerstand gegen die neue Regierung auf. Sie blockierten Autobahnen, planten gar Bombenanschläge.
Der Sturm auf das Regierungsviertel dürfte nicht die letzte Aktion dieser Armee des Wahns gewesen sein. Durch die kritische Berichterstattung über die Ereignisse fühlen sich viele in ihrer Meinung bestätigt, dass ein Komplott gegen sie im Gang sei. Und sie sehen sich als Teil eines Endkampfes von epischen Ausmaßen: Eine tapfere Avantgarde gegen die Fake-News-Medien! Das Volk gegen das Establishment!
Der Bolsonarismus und der Trumpismus sind sektenhafte Bewegungen, getrieben von Verschwörungsmythen, faschistischem Habitus und religiösem Fanatismus. Und schon lange sind diese selbsterklärten Widerstandskämpfer*innen nicht mehr empfänglich für Informationen von außerhalb und driften immer mehr in rechtsextreme Paralleluniversen ab. Es droht nun eine weitere Radikalisierung.
Ihre Auftritte mit Kriegsbemalung und Hörner-Kopfschmuck mögen bisweilen grotesk, fast schon clownhaft wirken. Doch zum Lachen ist das nicht. Denn Bolsonaro und Trump haben es geschafft, aus Politik ein Gefühl zu machen. Es ist das Gefühl, Teil von etwas Größerem zu sein, gehört zu werden und die Geschicke des Landes mitzugestalten.
Möglich wurde das auch durch den Siegeszug der sozialen Medien. In seinem Buch „Ingenieure des Chaos“, schreibt der italienische Journalist Giuliano da Empoli über die Kraft der Netzwerke: „Aus Zuschauern werden Akteure; Einkommen oder Bildungsgrad spielen eine Zeit lang keine Rolle. Die Meinung des erstbesten Dahergelaufenen ist genauso viel wert wie die des Experten, möglicherweise sogar mehr.“
Die Internationale der Verschwörungsgläubigen
Die sozialen Medien sind auch die Orte, wo sich die Rechten international vernetzen. Sie feuern sich gegenseitig an und lernen voneinander. Stephen Bannon, ehemaliger Trump-Chefberater, feierte die Krawalle in Brasília und nannte die Eindringlinge „Freiheitskämpfer“. Es muss noch untersucht werden, welche Rolle die Strategen der US-Rechten beim Sturm auf Brasília spielten. Aber es steht außer Frage, dass sich die brasilianischen Putschist*innen von ihren Brüdern und Schwestern aus dem Norden zumindest inspirieren ließen.
Gemeinsamkeiten sind jedenfalls nicht von der Hand zu weisen. So wie sich die ikonischen Bilder der Hauptstadtstürme gleichen, so gleichen einander auch die vorangegangenen Narrative und Diskurse: Eine „globalistische Linke“ greife nach der Weltherrschaft. Trump und Bolsonaro seien die, die ihnen im Weg stehen. Es ist die klassische Verschwörungsideologie, die diese Leute antreibt und damit auch ihre Vehemenz und Gewaltbereitschaft erklärt. Wer sich im kosmischen Endkampf des Guten gegen das Böse wähnt, hat eben nichts zu verlieren.
Die Vernetzung der extremen Rechten erfolgt seit vielen Jahren transnational. Das bedeutet, dass wie selbstverständlich über Länder- und Sprachgrenzen hinweg zusammengearbeitet wird. Die Phänomenologien gleichen einander weltweit, weil die Protagonist*innen tagtäglich dieselben Realitäten erfahren bzw. kreieren. Und das vor allem in den sozialen Medien.
Nationale Besonderheiten treten in den Hintergrund, und die extreme Rechte vereinheitlicht sich in Sprache und Auftreten. Die Arena, in der dieser imaginierte Endkampf ausgetragen wird, ist eben auch nicht mehr „nur“ das eigene Land, sondern die ganze (westliche) Welt. Es fehlt also weder an Pathos noch an Megalomanie. Das Netzwerk selbst ist aber auch keine große Verschwörung, sondern logische Folge einer sich schon lange inter- und transnationalisierenden extremen Rechten, die das Ideal und Kampfbegriff der „Nation“ zugunsten von „Kultur“ aufgegeben und so größere imaginierte Kriegsfelder für sich entdeckt hat.
Diese Entwicklung hat sich schon in der Europa-Ideologie der Identitären (und dann der Neuen Rechten) angekündigt und zieht nun größere Kreise. Russland, Brasilien oder Israel sind weitere Projektionsflächen im Kampf „Globalismus“ vs. Traditionalismus. Der Globalismus wird dabei vor allem im Weltwirtschaftsforum, bei George Soros und seiner Open Society oder auch der WHO und jeder nicht-rechtsextremen Regierung vermutet. Statt konkrete Kritik an den Verhältnissen zu formulieren, wird ein latentes Unwohlsein mit der krisenhaften Gegenwart in idealistischen Kulturkampf übertragen. Dies geschieht in Brasília genauso wie in Washington oder Europa.
Wie sich der Konservatismus radikalisiert
Das Interessante dabei ist, dass es sich sowohl bei Bolsonaro als auch bei Trump um, zumindest auf dem Papier, Vertreter von konservativen Parteien handelt. Neben der völkischen extremen Rechten, wie sie vor allem in Europa Tradition hat, gibt es ein Abrutschen von konservativen Kräften. Diese wollen nicht mehr den Status quo erhalten, sondern streben eine autoritäre Überwindung der Krise(n) an.
Ob dabei aus tief ideologischen Gründen oder aus reinem Zynismus des Machterhalts agiert wird, ist irrelevant, denn das Ergebnis ist dasselbe. Dabei geht es auch nicht darum, ob die Putschversuche real gelingen, denn das tun sie meist nicht. Es geht darum, den größtmöglichen Schaden anzurichten. Es werden ideelle und ganz physische Löcher in Demokratie und Rechtsstaat gerissen.
Dabei haben diese Parteien viel mehr Ressourcen, als rechtsextreme Kleinparteien jemals haben könnten. Vormals staatstragende Parteien werden zu destruktiven Akteurinnen. Dieses Phänomen lässt sich auf einer kleineren Skala auch in Großbritannien oder Österreich beobachten, wo sowohl die Tories als auch die ÖVP den Staat als Showbühne für autoritäre Anwandlungen nutzen und als Regierungspartei in Konflikt mit der Justiz kamen. Diese Form des Konservatismus radikalisiert sich nach rechts.
In Brasilien ist es den Bolsonaro-Anhänger*innen nicht gelungen, einen Staatsstreich einzuleiten. Einige Sicherheitskräfte paktierten zwar mit den rechtsextremen Demonstrierenden, ließen sie in das Regierungsviertel vordringen und posierten sogar gut gelaunt mit den rechten Fanatiker*innen. Doch die Armee griff nicht aufseiten der Eindringlinge ein. Auch wenn in diesen Tagen die Angst vor einem Putsch umgeht, ist es unwahrscheinlich, dass sich das Militär auf ein autoritäres Experiment einlassen wird.
Auch der Rechtsstaat schlug mit voller Härte zurück, etliche Randalierer*innen wurde verhaftet. Und die Zivilgesellschaft erhob sich mit landesweiten Protesten gegen die Putschdrohungen. Trotz allem haben die Bolsonarist*innen ihr Ziel erreicht: Sie haben die Erosion demokratischer Strukturen ein Stück weiter getrieben. Und die Bilder aus Brasília könnten als Blaupause für den nächsten Sturm auf eine Hauptstadt irgendwo auf der Welt genutzt werden.
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