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Welche Beweise gibt es dafür, dass Habeck das so "will" und nicht einfach so "muss"?
Denn letzteres wäre angesichts der Präsenz der ultrakapitalistischsten Partei im Lande in der aktuellen Bundesregierung eindeutig die Nullhypothese:
Egal ob Corona oder Umwelt - die FDP ist der große Blockierer. Aber etwas insgesamt Besseres geben die Zahlen nicht her; über eine Legislaturperiode ist die Union zumindest in Konflikten zwischen Ökonomie und Ökologie kaum weniger fanatisch als die FDP - und bei allen Fehlern, die die FDP macht, sind sie immerhin keine Weicheier in der unverwandten und nur akut wichtigen, aber akut halt kaum weniger wichtigen Frage der Toleranz gegenüber neofaschistischen Umstürzlern.
Die diesjährige Rentenerhöhung von ca. 5% hat die Regierung erst einmal gestrichen.
Statt dem Geschwurbel, Geschwabbel ist nur eines zu erwarten.
Für gewisse Schichten hängt der Brotkorb zukünftig noch etwas höher.
In dem Sinn, esst doch Kuchen, wrnn ihr kein Brot habt.
Robert Habeck bei kritischen Nachfragen der Grünen Jugend zum 1,5 Grad-Ziel , vor der Verabschiedung des Wahlprogramms: ,,DIE Wissenschaft gibt es nicht.“
Katharina Huth von Correctiv correctiv.org/:
,,Die neue Bundesregierung hat also einiges vor sich. Doch wie sieht es im Koalitionsvertrag in Sachen Klimaschutz aus? Das können Sie im Podcast des Energieexperten Volker Quaschning und seiner Frau Cornelia Quaschning ab Minute 7:15 nachhören.‘‘
Wie viel Klimaschutz steckt im Ampel-Koalitionsvertrag? (Das ist eine gute Frage Podcast)
open.spotify.com/e...id=ec684e6ebd&nd=1
@gleicher als verschieden Hab's mir angehört. Allerdings: Es ist nicht gerade seriös, den 1,5°-Pfad unter Annahme von Linearität an einem Enddatum festzumachen ("definitiv" 2030). Entscheidend wird vielmehr sein, die Emissionen bereits im kommenden Jahr drastisch zu reduzieren, wodurch das uns verbleibende Budget nach hinten gestreckt wird, um Druck aus dem Kessel zu bekommen.
Den Vorwurf der "dreisten" "alternativen Fakten" muss ich deshalb zurückgeben. Es ist auch nicht vordringliches Ziel, über Abgaben "die Kohle aus dem Netz zu drängen", sondern umgekehrt die Erneuerbaren + Speicher dramatisch auszubauen, so dass die Kohle für die Versorgungssicherheit v e r z i c h t b a r wird.
Andererseits mag der angesprochene Fachkräftemangel "ein wirklich ernstes Problem" sein. Und auch sonst ist nicht alles von der Hand zu weisen. Eben deshalb müssen wir ja diskutieren.
Ich möchte mal folgende Gegenrechnung aufmachen:
2 % der Landesfläche sind 7152 km². Bei 10 MW/ha wären das am Ende 7,152 Terrawatt. Also an sich sehr viel mehr als voraussichtlich benötigt?
@gleicher als verschieden Natürlich gibt es nicht "DIE" Wissenschaft. Welche sollte das auch sein? Die Religionswissenschaften?
Und schon gar nicht treffen Wissenschaftler politische Entscheidungen, die zu befolgen sind.
@Rudolf Fissner „Natürlich gibt es nicht ‚DIE‘ Wissenschaft. Welche sollte das auch sein? Die Religionswissenschaften?“ @DANIEL plädiert für Metaphysik. 🚀 🎉 (s. gestern 18:00 h). „Habeck ist längst kein bloßer Philosoph mehr. Seine Vorhaben gereichen an ein metaphysisches Forschungsprogramm.“
Ich werde weiter an Faust III arbeiten müssen. Frohes Fest. 🎄🎅
@95820 (Profil gelöscht) Metaphysik klingt auch gut. ... so schön nach Raumschiff Surprise. "... in Welten vordringen, die nie ein Mann zuvor gesehen hat"
@95820 (Profil gelöscht) Da hab ich mich wohl etwas missverständlich ausgedrückt (mal wieder, seufz). Der große Karl Popper lehnte es ab, die Evolutionstheorie als wissenschaftliche Theorie aufzufassen, da sie nicht widerlegbar sei. Er sprach stattdessen von einem metaphysischen Forschungsprogramm, eine Art Rahmen für die Erforschung der belebten Natur. Daher die Parallele.
..... ist ein Bruch mit aller bisherigen Theorie und Praxis in „der Wirtschaft“: konkrete Regeln setzen, um die Überlastung der Erdsysteme zu vermeiden; eine Debatte darüber, welchen Wohlstand wir eigentlich wollen.
Das ist eine überaus wichtitge Frage, was wollen wir eigentlich?
Uns nach wie vor ausbeuten lassen, damit die kleinen Herrscher dieser Welt sich ihre Ferraris, Yachten und Villen leisten können?
Wir nehmen es hin, dass Menschen aufgrund von Macht- Religion- und v.a. Profitinteressen abgeschlachtet werden oder still in ihren Hütten verhungern.
Eigentlich aber träumen wir doch alle vom Paradies, das es nur hier auf diesem Planeten geben kann. Die riesigen Müllberge und die schlechte Luft versprechen aber etwas ganz anderes.
Hoffentlich bin ich nicht zu pessimistisch, jedoch vermute ich, dass diese guten sinnvollen Leitlinien und Maßnahmen lebensangemessenen Wirtschaftens den Weg vieler guter Ideen und Ansätze gehen: als Sozialismus u./od. Kommunismus verschrien, sowie in der Öffentlichkeit mit Bildchen auf Telegram und WhatsApp als lächerlich dargestellt. .. Die Rechtsneoliberalen feilen sicherlich bereits an einer solchen Kampagne, auf der dann FDPCDUCSU nur noch angeblich freiheitlich aufsatteln müssen.
Und ob ich schon wanderte im finstern Tal, fürchte ich kein Unglück. … Du bereitest vor mir einen Tisch im Angesicht meiner Feinde. (Psalm vom guten Hirten)
Der ungekrönte König von Deutschland ist und bleibt jedoch Helge Schneider.
Denn alles, was wirklich real ist, kann auch Quatsch sein. Und jedes Volk hat das Volk, das es verdient. Und sei's ein Volk von Schwarzsehern.
*
Ich für meinen Teil bin jedenfalls begeistert, und freu mich schon auf die Debatten!
Ich freu mich aufs Klimaschutz-Sofortprogramm und auf sinkende Emissions-Kenngrößen.
Da kann man dann diskutieren, ob's zwar beachtlich, aber noch zu wenig ist, wem noch zu wenig abverlangt wird und wer zu viel für alles bezahlt.
Und ich freue mich, dass die Grünen – und nicht nur diese – kluge, gute Menschen sind, die ihr Bestes geben, damit es besser wird.
@What would The Doctor do? Auch die reale ,,Debattenkulur'' kann Quatsch sein. Wenn die einen sich als ,,Lobby" des Planeten sehen und die anderen auf der ,,Payroll" der ,,Mittelstands"vereinigung stehen. Wenn die einen nicht an einen Gott glauben, der schon alles richten wird, solange wir furchtlos finster wandern und den anderen dieser Gott sehr recht ist.
@gleicher als verschieden Na bitte, sag ich doch. Dieser angebliche Gegensatz ist doch längst aufgelöst, denn die anstehende industrielle Transformation wird zugleich ein großes Konjunkturpaket sein. Und ebenso ein großes Sozialprogramm, wenn angemessen für sozialen Ausgleich gesorgt wird (z.B. EEG-Umlage in den Haushalt aufnehmen, Kindergrundsicherung, Klimageld). So schafft man Akzeptanz in beiden "Lagern".
Die Welt ist, wie sie ist, ob nun mit oder ohne Göttin oder Gott. Auch da ist kein Gegensatz konstruierbar, Bewahrung der Schöpfung bzw. der natürlichen Lebensgrundlagen sind identische Handlungsaufträge für die heute Lebenden. Fanatiker sind immer schwer ins Boot zu holen, aber deren Zahl dürfte dann doch recht klein bleiben, wenn im Grunde alle Vernunftbegabten das Ziel teilen.
Die Zeiten waren schon recht finster zwischenzeitlich, im Sinne von Stillstand angesichts der Herausforderungen, und wenn's jetzt nicht besser wird, erleb ich's nicht mehr, was ich sehr tragisch fände. Äquatoriale Todeszonen bei Szenarien ab +3° würde ich auch nicht mehr erleben, vielleicht aber noch deren Verhinderung. Würde mir persönlich das Herz sehr erleichtern, wenn ich dereinst in die Grube fahre, bzw. das Zeitliche segne.
*
Einer Studie zufolge (Sep. 21) ist 56% der globalen Jugend (16-25) überzeugt, dass die Menschheit dem Untergang geweiht ist. 40% wollen keine eigenen Kinder haben, aus Angst vor dem Klimawandel. 2/3 empfinden Angst, Wut, Verzweiflung, Trauer und Scham. Die UNICEF berichtet, dass 99% der Kinder schon heute mindestens einer der klima- und umweltbedingten Gefahren, Schocks und Belastungen ausgesetzt sind.
Klimakrise – Zeit zu kapitulieren? | Harald Lesch www.youtube.com/watch?v=s2txunrkr8M
Und dennoch möchte ich mich hier gegen die Schwarzseherei aussprechen, solange noch gar keine konkreten Gesetzesentwürfe vorliegen. Die Debatten haben ja noch nichtmal wirklich angefangen.
Er möge uns verschonen
Mit seinen Visionen
@95820 (Profil gelöscht) Hinterm Mond soll ja ein sehr friedlicher Ort sein. Hienieden auf Erden ist die Zeit überreif, im 21. Jahrhundert anzukommen.
@What would The Doctor do? Ja. Wäre schön, wenn es Herrn Habeck gelänge. Sie wissen sicherlich, was Helmut Schmidt über Visionen gesagt hat. Das Zitat finden Sie bestimmt. Ich belasse es mal bei Boëthius. Nie habe ich den mit mehr Vergnügen zitiert (@HABECKJ): „Si tacuisses, philosophus mansisses (Latein)“
de.wiktionary.org/...losophus_mansisses
@95820 (Profil gelöscht) Laut Olaf Scholz habe Helmut Schmidt ihm anvertraut, das nie gesagt zu haben: "Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen." Unnu?
Habeck ist längst kein bloßer Philosoph mehr. Seine Vorhaben gereichen an ein metaphysisches Forschungsprogramm.
Das mag einige unterkomplex Denkende zunächst überfordern. Heißt aber nicht, dass es nicht auch zu ihrem Vorteil gereicht. Wie gesagt: Wir müssen sie alle mitnehmen!
Wer wird die neue Welt bauen, wenn nicht du und ich?
Und wenn du mich jetzt verstehen willst, dann verstehst du mich.
Ich hab lang gewartet und nachgedacht.
Hatte viele Träume und jetzt bin ich wach.
Wenn wir suchen, finden wir das neue Land.
Uns trennt nichts vom Paradies außer unserer Angst.
Ich bin aufgewacht und hab gesehen,
woher wir kommen, wohin wir gehen.
Und der lange Weg, der vor uns liegt,
führt Schritt für Schritt ins Paradies.
@What would The Doctor do? Falls Habeck wirklich Freunde wie ,,Daniel" haben sollte, braucht er gar keine Feinde oder anderen Trolle mehr.
@What would The Doctor do? Hab's gefunden (Uff!):
"Helmut Schmidt hat im Gespräch mit mir zurückgewiesen, das je gesagt zu haben." – Olaf Scholz
www.youtube.com/wa...30uzwscwoAs&t=143s 2:35
Auf Schmidt kann man sich mit seiner Visionen-feindlichen Haltung also nicht mehr berufen.
@What would The Doctor do? Howgh, ich habe gerochen. Der Dauerbrenner – Hat er auch mal (Friedens-)Pfeife geraucht? Zitat und Stellungnahme (30 Jahre später): „Es war eine pampige Antwort auf eine dusselige Frage.“ (Uff..)
www.ndr.de/geschic...midtzitate102.html
@95820 (Profil gelöscht) Okay, wenn es diese Belege gibt, wird's wohl stimmen. Geb mich geschlagen. Wenngleich diese "pampige Antwort" schlecht zu einem seiner Leitmotive erhoben werden kann.
Danke für die Bemühung (Uff). Ich meine auch, wir brauchen dieses Visionäre.
@What would The Doctor do? Junger Mann - sag ehna dann -
Schmidt-Schnauze Wahrheit - manoman
www.abendzeitung-m...schmidt-art-515781
“ München - Zum ersten Mal nach dem Brandt-Rücktritt musste sich Helmut Schmidt einer Bundestagswahl stellen – es wurde knapp: Denn die Deutschen machten Helmut Kohls CDU am 3. Oktober ’76 zur stärksten Fraktion im Bundestag. Zusammen mit der FDP kam eine sozialliberale Koalition gerade mal auf eine Zehn-Sitze-Mehrheit. Wohl wahlentscheidend: Schmidts Versprechen, die Renten im Jahr drauf deutlich zu erhöhen. Doch nach der Wahl galt das gebrochene Wort: Mit Hans-Dietrich Genscher einigte sich Schmidt im Dezember 1976 darauf, die Erhöhung ausfallen zu lassen. Ein Sturm der Empörung erhob sich, „Renten-Lüge“ titelte die „Bild“, „Falsches Spiel mit den Renten“ der „Spiegel“. Arbeitsminister Walter Arendt (SPD, im Bild mit Schmidt hinter Wehner) hatte deswegen nach sieben Jahren im Amt schon seinen Rücktritt angekündigt. Nach drei Tagen knickte Schmidt ein – die Renten wurden zum 1.7.1977 um 9,9 Prozent (!) erhöht. 1978 gab es eine Nullrunde – Premiere in der Bundesrepublik.“
kurz - “ Wohl wahlentscheidend: Schmidts Versprechen, die Renten im Jahr drauf deutlich zu erhöhen. Doch nach der Wahl galt das gebrochene Wort:“
& btw - was ihm die Rentenerhöhung
War Gerd&Josef - die Nichtteilnahme am Irak-Krieg (remember Angie wollte mit ihrem Doubbelju mitmarschieren - öh lassen.
Nur war Schland dann doch - höchstrichterlich beurteilt - dann doch Kriegspartei am verfassungs&völkerrechtswidrigen Irakkrieg. Diese Wahl aber doch gewonnen.
Suboptimal war eins später •
unterm——— servíce
www.bverwg.de/210605U2WD12.04.0
@Lowandorder Wie schon gesagt, ich hatte unrecht. Dem zitierten Artikel entnehme ich, dass ein "Sturm der Empörung" zur Kehrtwende geführt hat, und die versprochene Rentenerhöhung dann doch noch kam. Und das ganz ohne das bunte Volk?
@What would The Doctor do? Liggers. But.
Der folgende Satz - der hat‘s - Get it?
Fein - dann soll - 🧑🎄🎅🏻 - sein.
& ok ok
Ohwie lacht - 😇 -
unterm—- service —- zum Rentenbetrug
Einer schuftet im Augiasstall -
taz.de/Rentenexper...o-Teufel/!5127666/
by - unvergessen - Gabriele Goettle -
als die taz noch zu recht als ein - “Linkes Portal“ firmierte - lang her.
Soviel Wahrheit darf ruhig mal sein.
Gern&Dannichfür
Geht es hier wirklich darum den Kapitalismus abzuschaffen, oder Wachstum zu verhindern?
Nein, das wäre wirklich naiv. Es geht darum die bestehende soziale Marktwirtschaft um eine "grüne" Komponente zu erweitern. Das wäre also dann eher eine "sozial-ökologische Marktwirtschaft".
Das System wird also im wesentlichen gleich bleiben, nur die Teilaspekte werden neu geordnet und eine angepasste Bedeutung / Priorität erlangen. Wer und was sich konkret durchsetzt das - und da stimme ich B. Pötter zu- wird spannend.
@Black & White Das Primat des Sozialen und des allgemeinen Wohlstands geht geht verloren. Das wird manchem noch schmerzhaft bewusst werden. Heute sind es die rasenden Autofahrer morgen diejenigen, die ihre Heizung gerne über 20 Grad hätten, übermorgen die Nutzer von öffentlicher Kultur und so weiter. Alles entbehrlich, wenn die Welt unterzugehen droht.
Die Koalition hat sich dagegen entscheiden, den Kapitalismus für den Klimaschutz einzuspannen, hat nämlich die niedrigen CO2-Preise im Emissionshandelsgesetz auf dem niedrigen Niveau festgeschrieben, das bereits die GroKo beschlossen hatte, statt den Preis bei festgesetzten Emissionsmengen am Markt zu bilden.
Natürlich kann es klappen, den Kapitalismus für die Wende zur Klimaneutralität einzuspannen.
Nach der Sondierung sah es auch so aus, als ob dies die Absicht der Ampelkoalition wäre. Z.B. mit einer freien Preisbildung für die CO2-Mengen, die vom Brennstoffemissionshandelsgesetz erfasst werden, und eine feste Obergrenze dieser Emissionen für die Legislaturperiode.
In den eigentlichen Koalitionsverhandlungen haben sich die drei Partner aber dazu vertändigt, genau das nicht zu machen, d.h. es wird keinen auch nur halbwegs ausreichenden CO2-Preis geben, stattdessen wird sogar der Verbrauch von Strom, der zur Hälfte mit fossilen Energien erzeugt wird, von Abgaben entlastet.
Die Grünen-Führung hat ihr Wahlversprechen gebrochen, dass Klimaschutz eine "Rote Linie" in Koalitionsverhandlungen wäre. Wahrscheinlich war Annalena Baerbock für die zu lasche Verhandlungsposition verantwortlich, für die es keine Anschlußverwendung gegeben hätte, wenn sie sich nicht schnell noch vom Parteivorsitz in ein Ministeram gerettet hätte. Durchsetzen kann man sich nur dann, wenn man notfalls auch ein Scheitern der Verhandlungen in Kauf zu nehmen bereit ist.
Im Blindflug durch die Gremien ! Da ist er nun , unser Vizekanzler. Während Lauterbach auf seine Fliege verzichtet, versucht sich der freundliche Nordländer mit Krawatte um den Kapitalismus klimagerecht zu gestalten. Da gibt es viel zu lernen, insbesondere, weil die relevanten Klimatreiber ja gar nicht mehr hoierzulande Brot und Arbeit garantieren, sondern ihre Geschäfte in fernen Ländern betreiben, ohne relevante umweltauflagen, bei niedrigsten Löhnen, sofern sie überhaupt noch bezahlt werden müssen, weil in China die Roboterindustrie ihren Einzug hält und Millionen von Wanderarbeiter*innen wieder nach Hause schickt. Wollte Habeck schon den Grünen den 'Parlamentarismus der Gutwilligen' einpauken, versucht er es mit der gleichen Naivität nun in der Wirtschaft. Mal sehen, ob es ihm gelingt, ökologisch korrekte Stahlindustrie, die bei Windrädern helfen könnte, wieder in Mitteleuropa anzusiedeln und den inzwischen freigesetzten Arbeitskräfte zu anständigen Löhnen wieder eine Existenz zu sichern und ökologisch korrekte Akkus einzuführen. Und das in Zeiten, wo Börsenkurse explodieren, Profite dahinschmelzen und die Abhängigkeit von Energieimporten kaum zu bremsen ist. Es gibt schöne Jobs für die grüne Blase. Ökonomie war ja nie ein reales Schulfach, es gibt auch viel zu lernen.
@Dietmar Rauter Die pro-Kopf-Emissionen in China sind bereits auf europäischem Niveau angekommen. Auch deshalb, weil der "chinesische Arbeiter" in sein Wohneigentum investiert und im Lebensstandard nicht mehr weit zurückliegt.
@Dietmar Rauter Ziemliches Durcheinander finde ich. Als wenn Stahlarbeiter zu den schlecht bezahlten gehörten. Deren Lohn war immer anständig. Die Frage scheint also viel mehr die zu sein, wo denn überhaupt qualifizierte Fachkräfte herkommen sollen.
Auch explodierende Börsenkurse bei schmelzenden Profiten? Suche den Fehler! Alle verdienen prächtig in der aktuellen Zeit. Außer den Ungelernten die immer als Kurierfahrer usw. hinten runterfallen.
Ein Einwohner in DE verursacht ein Vielfaches an CO2 wie ein chinesischer Arbeiter der im 20 steht Stock eines Hochhauses wohnt. Und wenn wir dann noch dem deutschen PC Käufer die anteilige in China produzierten CO2 Mengen für seinen Konsum draufpacken wird es noch drastischer. Also, China bashing raus, an die eigene Nase fassen und mal was neues ausprobieren auch wenn Sie das als naiv betrachten, ich aber z.B. nicht.
@Tom Farmer Moin Tom , das ist ja gerade das Elend ! Ohne unsere 'Nachfrage' nach den in China produzierten Gütern hätten wir ein viel kleineres Klima und China-Problem. Du hast ja Recht, uns wird der CO²-Verbrauch untergejubelt (haben 'wir' die Chance, uns angesichts der uns aufoktrierten 'Lieferketten' zu verweigern ?) und ich gehöre zu den Rufern in der Wüste, die hinausposaunen: Zu Allererst müssen 'wir' (zum Schaden von Profiteuren und leider auch Arbeitskräften) definieren, was 'wir' brauchen oder auf was wir verzichten könnten und wie wir eine Gemeinwohl-Ökonomie für uns und die Landwirte (und nicht für die Konzerne) hinbekommen mit fairen Jobs und einem ausgleichenden Sozialsystem. Wir -die Menschen in diesem Land- müssen uns emanzipiren und uns aus diesen Abhängigkeiten befreien. Dann wird weniger Schrott und gelbe Tonne produziert, aber auch weniger gereist.Die Besichtigung der Armut anderer Länder überlassen wir TV-Berichterstattern und die Bedienung auf den Kreuzfahrt-Galeeren entfällt. Wärmer wird es bei uns sowieso !
"Geschickt lobt Habeck die soziale Marktwirtschaft für Wohlstand und Konsens"
Für mich ist das ein grosser Unterschied. Er redet nicht von freier, sondern von sozialer Marktwirtschaft. Gut so, ich hatte die soziale Marktwirtschaft seid Kohl für tot gehalten. Soziale Politik schließt Umweltschutz nicht aus, umgekehrt auch nicht, die müssen sich nicht gegenseitig im Weg stehen. Bin gespannt ob da ein paar kreative Ansätze und Lösungen entstehen.
Diese Art von Artikeln bei der Taz sind seltsam, sie wirken nach dem Konzept Klickbait konstruiert. Krasse, katchy Überschrift und dann folgt ein nichtssagender, in zwei Minuten runtergeschriebener Nulltext. Das wird dann sogar für ein paar Stunden als Headline gepostet, so dann aber rollt "der Artikel" nach weit weit unten auf der Scrollingleiter runter. Es geht um schnelle Kontent-Simulation für den Onlineauftritt, verstehe den marktwirtschaftlichen Gedanken dahinter, doch schwinkt in der Mühelosigkeit ne ziemliche Verachtung gegenüber den Leser mit und gegenüber dem eigenen Produkt.
@Colonel Ernesto Bella Stimmt mE insoweit, als man einmal zumindest die Kollegin Herrmann hätte einbeziehen können.
@Gerhard Krause Ulrike Herrmann hat ja schon mal Stellung genommen: „Meine Privatmeinung ist, dass wir das Klima nur retten können, wenn wir demnächst in eine Art Kriegswirtschaft wechseln und mit der Rationierung anfangen. Und zwar von allem: Fleisch, Flüge, Wohnraum.“
Da hat sie Friedrich Küppersbusch vertreten: taz.de/Afghanistan...nd-Klima/!5789439/
@95820 (Profil gelöscht) Ja, das ist richtig, vielen Dank. Ich habe ganz allein das Einbeziehen hier in diesen Artikel gemeint. Frohe Weihnachten ⛄
@Colonel Ernesto Bella anschließe mich. Diese banale Taktik - Strategie wäre zu hoch gegriffen - ist durchgängig zu beobachten.
kurz - Verschrottung von Schrottigem.
So geht das
Also mehr EEG Umlage? der dumme kleine Bürger bezahlte den Besitzern der Industrie billig subventionierte Energie für satte Gewinne. Nein Besser wir zahlen auch noch neue moderne Anlagen? Weil Kapitalismus bedeutet ja: wenige werden reich, viele werden ärmer.
Tolles Konzept... und einer der Gründe warum ich die Grünen nicht gewählt habe. Ich wusste was kommt.
@danny schneider Die EEG-Umlage wird gesenkt bzw. abgeschafft, und zwar für den gesamten Stromverbrauch (und nicht etwa nur für Strom aus fossilen Energien). Damit geht ein wichtiges Element der ökologischen Steuerreform verloren. Aber Ihre Kritik ist unzutreffend.
@meerwind7 Äh nein, ist sie nicht.
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
Robert Habeck als Wirtschaftsminister: Die Visionen des Robert H.
Der neue Wirtschaftsminister will den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern ihn für die Wende zur Klimaneutralität einspannen. Kann das klappen?
Hat Visionen für eine Klimaneutralität: Der neue Wirtschaftsminister Robert Habeck Foto: Michele Tantussi/reuters
Eine zynische Regel der Politik besagt: Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen. Wenn das stimmt, muss sich Robert Habeck demnächst ein paar Termine beim Doktor machen. Denn was sein Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jetzt aufgeschrieben hat, ist ein Bruch mit aller bisherigen Theorie und Praxis in „der Wirtschaft“: konkrete Regeln setzen, um die Überlastung der Erdsysteme zu vermeiden; eine Debatte darüber, welchen Wohlstand wir eigentlich wollen. Und schließlich die Überprüfung aller Instrumente der Wirtschaftspolitik daraufhin, ob sie unsere Lebensgrundlagen verbessern oder ruinieren.
Ein ehrgeiziges Projekt – und eine notwendige Korrektur. Bisher sind weite Teile der Ökonomie in diesen Dingen betriebsblind. Das zeigt sich etwa daran, dass selbst banale Forderungen wie „unser Wirtschaften kann nicht auf Dauer den Planeten überfordern“ auch in Habecks neuem Ministerium bisher höchstens gesagt, aber nie ernst gemeint wurden. Geschickt lobt Habeck die soziale Marktwirtschaft für Wohlstand und Konsens, er beharrt auf Investitionen und Wachstum, nur eben in Grün.
Der neue Wirtschaftsminister will den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern ihn für die Wende zur Klimaneutralität einspannen. Das wird Wachstumsgegner nicht entzücken, sichert aber die nötige Rückendeckung der Koalitionspartner, die klargemacht haben: Ein bisschen Fortschritt ja, große Weltrettungsträume nein.
Deshalb wird es auch spannend, wenn bald aus dem Vorwort eines Ministeriumsberichts praktische Politik werden muss: Wenn wir eine „Schuldenbremse“ für CO2 oder Pestizide im Grundgesetz diskutieren, wenn neben dem BIP ein Brutto-Wohlstandsprodukt die Debatten bestimmt, wenn Straßenplanung, Dienstwagenförderung oder Steuerprivilegien nachweisen müssen, dass sie unseren Umwelt-, Klima- und Sozialzielen nutzen und nicht schaden. Dann werden vorsichtige Formulierungen auf harte Realität treffen. Und es wird sich zeigen, ob bei der Ampel hinter dem Öko- weiterhin nur -nomie oder immer häufiger auch -logie steht.
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Schwerpunkt Klimawandel
Kommentar von
Bernhard Pötter
Redakteur für Wirtschaft und Umwelt
Jahrgang 1965. Seine Schwerpunkte sind die Themen Klima, Energie und Umweltpolitik. Wenn die Zeit es erlaubt, beschäftigt er sich noch mit Kirche, Kindern und Konsum. Für die taz arbeitet er seit 1993, zwischendurch und frei u.a. auch für DIE ZEIT, WOZ, GEO, New Scientist. Autor einiger Bücher, Zum Beispiel „Tatort Klimawandel“ (oekom Verlag) und „Stromwende“(Westend-Verlag, mit Peter Unfried und Hannes Koch).
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Bernhard Pötter