: Corona-Inzidenz wieder über 100
Spahn will trotzdem nationalen Ausnahmezustand beenden
Die Corona-Inzidenz in Deutschland ist erstmals seit Mai wieder klar dreistellig. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntag mit 106,3 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei exakt 100 gelegen, vor einer Woche bei 72,7. Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen eines Tages 13.732 Corona-Neuinfektionen.
Der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Beendigung der durch den Bundestag festgestellten Corona-Notlage sorgte auch angesichts der steigenden Zahlen weiter für Diskussionen. Kritiker befürchten einen „Flickenteppich“ an Maßnahmen und Regelungen.
Spahn sagte im Deutschlandfunk, es gehe darum, nach 19 Monaten einen Ausnahmezustand zu beenden. Die Befugnisse der Bundesregierung sollten in einen Normalzustand zurückgeführt werden. Er betonte, dies bedeute keinen „Freedom Day“ (Freiheitstag) oder das Ende aller Maßnahmen. Diese könnten auch ohne Ausnahmezustand geregelt werden.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte der Passauer Neuen Presse, Spahns Ankündigung in einer Phase, in der es steigende Infektionszahlen, Impfdurchbrüche, stagnierende Impfquoten und andere Probleme gebe, habe ihn überrascht. Sollte die Feststellung der epidemischen Notlage nach dem 25. November tatsächlich auslaufen, fordere er eine Ersatzregelung. Auch die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Freitag erklärt, es müsse weiter eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Schutzmaßnahmen geben. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans verteidigte jedoch Spahns Vorstoß. Die Pandemie sei zwar nicht vorbei, aber sie habe durch die Impfungen ihren Schrecken verloren. (dpa)
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