Corona-Demos in Berlin: Querdenkende machen 'ne Welle
Coronaleugner*innen und Rechtsextreme werden am Wochenende in Berlin demonstrieren. Linke Gegenproteste sind schon angekündigt.
In fünf Städten mobilisierte die Szene am vergangenen Samstag eine vierstellige Anzahl an Teilnehmer*innen, darunter etwa 1.000 zum Bundesgesundheitsministerium in der Friedrichstraße. Der Versuch eines Spontanaufzugs wurde – anders als in Dresden, wo es auch zu massiven Angriffen auf Polizist*innen kam –gestoppt. Bei einer weiteren Kundgebung am Alexanderplatz mussten Journalist*innen nach Angriffen durch Reichsbürger ihre Arbeit einstellen.
Laut „Querdenken“-Markenbesitzer Michael Ballweg will die Bewegung einen „heißen Frühling“ einleiten und sich auch über etwaige Demoverbote hinwegsetzen. Für Berlin plant die überregionale Struktur aus Stuttgart bislang zwei Großdemos: zu den Jahrestagen der größten Aufmärsche des vergangenen Jahres, am 1. und 29. August. Am Samstag will „Querdenken“ in Kassel auflaufen, zu einer Beteiligung ruft auch der Berliner Ableger auf.
Weniger reisefreudigen Kadern rät die Organisation dazu, nach Potsdam auszuweichen. An einer dortigen Kundgebung wollen auch weitere Berliner Gruppen teilnehmen, etwa „Christen im Widerstand“, „Corona Rebellen“, „Freedom Parade“ oder „Schweigemarsch“. Was nach großer Einigkeit aussieht, ist aber das Gegenteil. Die Flucht aus Berlin ist eine Reaktion auf einen Aufruf von Rechtsextremen, Hooligans und Reichsbürger-Gruppen zu einer Demonstration, die ab Samstag früh in Mitte unter dem bei „Querdenken“ eigentlich anschlussfähigen Titel „Frieden, Freiheit, Souveränität“ stattfinden soll.
Kein großes Bündnis
Für die Rechten, etwa von der „Patriotic Opposition Europe“, die in der Vergangenheit als gern gesehene Verbündete und auch schon mit eigenem Wagen an „Querdenken“-Demos teilnahmen, ist die Absage der anderen Fraktionen eine Niederlage – eine, die auch sichtbar werden dürfte. So schreibt das Fachportal Belltower News: „Was zunächst wie ein großes Bündnis aussieht, entwickelt sich aber bei näherem Hinschauen zu einem Scheinriesen.“
Viele der 20 aufrufenden Gruppen sind wie Bärgida kaum aktiv oder reine Internetphänomene. Berlins Verfassungsschutzpräsident Michael Fischer fühlt sich dennoch an die Mobilisierung zum 3. Oktober 2019 erinnert, als 1.700 Rechte demonstrierten.
Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus erwartet einen „kleineren Aufmarsch“ – vermutlich im niedrigen bis mittleren dreistelligen Teilnehmerbereich –, der in einer langen Abschlusskundgebung auf dem Platz der Republik enden wird. Zusätzlich soll es noch einen Autokorso geben, der sich morgens in Zeuthen sammeln und dann in die Innenstadt fahren will. Über den Winter hinweg waren Autokarawanen das Mittel der Wahl von Berlins Verschwörerspektrum. Stundenlange Fahrten mit Lautsprecherdurchsagen gab es zuletzt wöchentlich im Westen, Osten und Süden der Stadt.
Linke Gegendemonstrant*innen versuchten wiederholt, sich mit Fahrraddemos dagegenzustellen. Auch am Samstag soll ein mittags startender Fahrradkorso den Protest ins Regierungsviertel bringen. Bereits 10.30 Uhr wollen sich linke Jugendverbände und antifaschistische Initiativen an der Ecke Friedrichstraße/Unter den Linden zu einer Gegendemo treffen.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen