AfD-Chef wird nicht kandidieren: Meuthen will nicht in den Bundestag

Vieles sprach für eine Kampfkandidatur zwischen dem AfD-Chef und der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel. Doch Jörg Meuthen bleibt in Brüssel.

Geht in Berlin rum, aber nicht nach Berlin: Jörg Meuthen   Foto: Christoph Soeder/dpa

Berlin taz | Jörg Meuthen wird nicht für den Bundestag kandidieren. Das teilte der AfD-Chef den Parteimitgliedern in einem Brief mit, der am Mittwoch verschickt wurde und der taz vorliegt. Darin schreibt Meuthen, dass er im Europaparlament bleiben werde, dort könne er seiner Partei mehr dienen als mit einem Wechsel nach Berlin.

„Mein Mandat im Parlament der EU ist mir Passion, ist mir die Aufgabe, für die ich von Ihnen nominiert und von den Wählern mandatiert wurde“, heißt es in dem Brief. Das bedeute auch, „dass ich den von sehr vielen Mitgliedern an mich herangetragenen Wunsch, ich möge für die Wahl zum nächsten Deutschen Bundestag kandidieren und meine politische Mandatsarbeit für die AfD statt im EP im Bundestag fortsetzen, nicht entsprechen kann.“

Meuthen geht damit auch einer möglichen Kampfkandidatur gegen Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel aus dem Weg und überlässt ihr damit wohl den ersten Listenplatz in Baden-Württemberg und eine mögliche Spitzenkandidatur bundesweit. Weidel war im vergangenen Februar zur neuen Landeschefin der AfD in Baden-Württemberg gewählt worden – ein Posten, den Meuthen früher einmal selbst innehatte.

Parteiintern war über einen möglichen Zweikampf zwischen Meuthen und Weidel seit Monaten spekuliert worden. Unklar ist nämlich, ob Alexander Gauland noch einmal antritt. Bei der letzten Bundestagswahl war er gemeinsam mit Weidel noch Spitzenkandidat, seitdem führt er mit ihr die Fraktion. Der 79-Jährige hat seine politische Zukunft bislang offengelassen.

Zusammenhang mit Lüths Skandalaussagen?

Allerdings ist allgemein bekannt, dass Gauland Meuthen, mit dem er sich in der Auseinandersetzung um den Parteiausschluss des Rechtsextremen Andreas Kalbitz überworfen hat, nicht an der Spitze der Bundestagsfraktion sehen wollte. Durch sein Bestreben, dem offiziell aufgelösten „Flügel“ um Björn Höcke und Kalbitz Grenzen aufzuzeigen, ist Meuthen in der Partei sehr umstritten.

In dem Fall, dass Gauland nicht antritt, hätte Meuthen aber nicht einfach an dessen Stelle rücken können. Da Weidel und Meuthen beide aus Baden-Württemberg stammen, parteiintern als wirtschaftsliberal gelten und ihr Verhältnis tief zerrüttet ist, galt eine gemeinsame Spitzenkandidatur als unrealistisch. Es wäre also vermutlich zur Kampfkandidatur gekommen. Eine mögliche Niederlage dabei hätte Meuthen in seiner Position als Parteichef deutlich geschwächt.

Mit seiner Entscheidung, nicht für den Bundestag zu kandidieren, entgeht Meuthen aber nicht nur dem Zweikampf mit Weidel: Er bleibt auch einem Machtzentrum der Partei fern. Niemand in der AfD bekommt so viel öffentliche Aufmerksamkeit wie die Bundestagsfraktion.

In seinem Brief betont Meuthen, seine Entscheidung stehe in „keinerlei Zusammenhang zu tagespolitischen Ereignissen im Bereich der Bundestagsfraktion“. Von dort war zuletzt von internen Auseinandersetzungen zu hören, am Montag war der ehemalige Sprecher Christian Lüth fristlos entlassen worden. Ob dies bei Meuthens Entscheidung nicht auch eine Rolle gespielt hat, ist nicht bekannt.