75 Jahre Vereinte Nationen: Unzulänglich, aber unverzichtbar
Die Vereinten Nationen werden 75 und müssen reformiert werden. Dennoch sollten ihre Leistungen nicht als selbstverständlich betrachtet werden.
I st der Multilateralismus gescheitert? Anlässlich des 75. Geburtstags der UNO wird diese Frage häufiger gestellt als je zuvor. Tatsächlich gibt es scheinbar wenig Anlass zu feiern. Da passt es gut, dass eine große Jubiläumsfeier in New York wegen der Coronapandemie ohnehin nicht infrage kommt und die am Dienstag beginnende Generalversammlung nur virtuell stattfindet.
Nach wie vor steht die Frage „Reform oder Kollaps“ der Weltorganisation im Raum, die bereits zu ihrem 50. Geburtstag aufgeworfen wurde. Zehn Jahre später begrüßte die Generalversammlung zwar eine Vorlage von Generalsekretär Kofi Annan mit 101 Reformvorschlägen. Doch davon haben die 194 Mitgliedstaaten bis heute kaum zehn Prozent umgesetzt. Eine Reform des Sicherheitsrats, die über 90 Prozent der UNO-Mitglieder seit Langem für notwendig halten, scheitert nicht nur am Unwillen der drei großen Vetomächte USA, China und Russland.
Auch Frankreich und Großbritannien sind nicht bereit, ihr Privileg auch nur einzuschränken, etwa durch Umwandlung ihrer beiden nationalen ständigen Ratssitze in Sitze für die EU, die deren Mitglieder dann im Rotationsverfahren wahrnehmen würden. Zudem haben vier der fünf Vetomächte seit Anfang des Jahrtausends durch gravierende Brüche und die Missachtung des Völkerrechts in Irak, auf der Krim und im Asiatischen Meer die UNO erheblich geschwächt und ihr Ansehen beschädigt. Hinzu kommen das nun schon neun Jahre andauernde Versagen des Sicherheitsrats im Syrienkrieg sowie das seit 2017 kooperationsunwillige und offen UNO-feindliche Verhalten ihres – bislang noch – mächtigsten Mitgliedstaates USA.
Doch bei aller verständlichen Bedrückung über das globale Chaos, die scheinbar machtlose UNO sowie ihre unzureichenden Reformen sollten ihre Leistungen und Erfolge nicht vergessen und übersehen werden. Ohne diplomatische Vermittlung durch die UNO wären in den letzten 75 Jahren noch mehr Konflikte zu Kriegen eskaliert, möglicherweise sogar unter Einsatz von Atomwaffen. Ohne die humanitären Organisationen der UNO wären Hunderte Millionen überlebender Opfer von Gewaltkonflikten und Naturkatastrophen nicht versorgt worden.
Im Rahmen der UNO vereinbarten die Mitgliedstaaten zudem Tausende von Normen und Verträgen zu Menschenrechten und Völkerrecht, Rüstungskontrolle und Abrüstung, Sozial- und Arbeitsstandards sowie zu Gesundheits-, Arten-, Umwelt- und Klimaschutz. Die Weltorganisation ist trotz all ihrer Unzulänglichkeiten keineswegs überflüssig geworden. Und niemand hat bislang eine bessere und zugleich realistische Alternative präsentiert.
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