75 Jahre Vereinte Nationen: Merkel will größeren Sicherheitsrat
Am Geburtstag der UN äußert die Bundeskanzlerin den Wunsch, Deutschland dauerhaft in den Sicherheitsrat aufzunehmen. Reformen des Gremiums seien notwendig.
Foto: Ralf Hirschberger/dpa
epd/reuters | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Reform des UN-Sicherheitsrates gefordert. „Die Vereinten Nationen müssen sich weiterentwickeln, um die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen zu können“, sagte Merkel am Montag in einer Grußbotschaft zum 75-jährigen Bestehen der Vereinten Nationen. „Deutschland steht dabei bereit, weiter Verantwortung zu tragen, gerne auch in einem erweiterten Sicherheitsrat.“ Hintergrund ist der deutsche Wunsch auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, in dem das Land derzeit als nicht-ständiges Mitglied für zwei Jahre vertreten ist.
Bei der Jubiläumsveranstaltung zum 75-jährigen Bestehen der Vereinten Nationen kritisierte Merkel die Lähmung des mächtigsten UN-Gremiums in Streitfragen wie dem Syrien-Krieg. „Zu oft ist der Sicherheitsrat blockiert, wenn es auf klare Entscheidungen ankommt“, sagte sie. Die UN bräuchten Reformen.
Immer wieder blieben die Vereinten Nationen hinter ihren Idealen zurück, weil Interessen einzelner Mitglieder das verhinderten. „Doch wer meint, allein besser zurechtzukommen, der irrt“, sagte sie. Die Corona-Pandemie sei nur ein Beispiel, das zeige, dass globale Probleme über Ländergrenzen hinweg und auf allen Ebenen Verständigung und Zusammenarbeit erforderten.
Deutschland arbeitet noch bis Ende des Jahres als eines von zehn nichtständigen Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat mit. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Initiativen, die von Deutschland mitgetragen wurden, den Rat zu reformieren. Die fünf ständigen Mitglieder des Gremiums, USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien, haben ein Vetorecht und können Entschlüsse blockieren. In der Feierstunde verlangten auch Vertreter anderer Länder eine Modernisierung des Sicherheitsrates, der die Machtverhältnisse aus dem Gründungsjahr der UN widerspiegele.
Vor einem dreiviertel Jahrhundert, am 26. Juni 1945, hatten Vertreter von 50 Staaten im kalifornischen San Francisco die Charta der UN unterzeichnet. Am 24. Oktober 1945 trat das Regelwerk in Kraft: Es war der Geburtstag der Weltorganisation.
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