: Große Koalition – für Schily kein Problem
Der Innenminister übertrifft an guter Laune sogar den Kanzler. Schließlich hat er noch mehr „Optionen“
BERLIN taz ■ Es wurde in den letzten Tagen viel über die gute Laune des Kanzlers geschrieben. Dabei gibt es einen anderen SPD-Politiker, den der beginnende Wahlkampf noch mehr beflügelt.
Otto Schily entwickelt sich zur sozialdemokratischen Stimmungskanone Nummer eins. Kein Wunder: Anders als Gerhard Schröder hätte der Innenminister gute Chancen, auch bei einer großen Koalition im Amt zu bleiben. Anders als der Kanzler zeigte er sich also gestern betont offen für diese „Option“.
Warum auch nicht? Er habe bei der inneren Sicherheit „schon in der Vergangenheit gut mit der Union zusammengearbeitet“, ließ Schily wissen. Eigentlich, gibt er zu verstehen, könnte er doch einfach weitermachen wie bisher – egal, wie die Wahl ausgeht. Und so tingelt der 73-Jährige fröhlich durch die abendlichen Talkshows. Tagsüber gibt er gerne Pressekonferenzen – nicht immer, aber immer häufiger auch ohne aktuellen Anlass.
Gestern zum Beispiel lud er zum Bericht über das Antiterrorzentrum in Berlin, das bereits im Dezember eingerichtet wurde. Seit Monaten arbeiten dort 180 Mitarbeiter der verschiedenen Sicherheitsbehörden zusammen. Wirklich Neues gab es nicht zu sagen, außer dass alles prächtig funktioniere. „Schnell und unbürokratisch“ würden dort alle Informationen zusammengeführt, die man brauche, um das Land zu schützen, bilanzierte Schily. Damit’s auch jeder glaubt, hatte er die Chefs der großen Sicherheitsbehörden gleich mitgebracht, auf dass sie jene neue Einrichtung ebenfalls in höchsten Tönen lobten. Jörg Ziercke vom Bundeskriminalamt pries die „deutlich verbesserte Reaktionszeit“ bei Terrorgefahren. Es folgte der oberste Verfassungsschützer Heinz Fromm („erhebliche praktische Fortschritte“) und Bundesnachrichtendienst-Vorsteher August Hanning („in der Tat ein wichtiger Fortschritt“).
Nur einen Gefallen taten die hohen Beamten dem Minister nicht: zu erklären, warum die Sicherungshaft für Terrorverdächtige, die Schily nach wie vor einfordert, nötig sei. Auf die Frage, ob ihr Fehlen ein Manko für die Sicherheit im Lande sei, sagte Ziercke nur, gegen die Verfassung würde sie wohl nicht verstoßen. Dass man sie dringend brauche, sagte er nicht.
Schily nahm das gelassen hin und knöpfte sich lieber Oskar Lafontaine vor. Dessen Forderung, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen, sei „töricht“, bemerkte der angehende Großkoalitionär. LUKAS WALLRAFF
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